Islamisten

Am Wochenende erschütterte eine Messerattacke Österreich. Ein weiterer Anschlag konnte nach Angaben der Behörden vereitelt werden.UPDATE: 20. Februar Am Wochenende erschütterte eine Messerattacke Österreich. Ein weiterer Anschlag konnte nach Angaben der Behörden vereitelt werden. Der Verdächtige fiel deutschen Ermittlern auf Tiktok auf. Wien (dpa) - Österreichs Verfassungsschützer haben nach eigenen Angaben einen geplanten islamistischen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof verhindert. Der...

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellen im Januar mehr Menschen einen Asylantrag als im Dezember. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gingen die Zahlen jedoch zurück.Ein Gesetzentwurf der Union, der unter anderem vorsah, den Familiennachzug für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus bis auf weiteres zu beenden, fand im Bundestag keine Mehrheit. Nürnberg/Berlin (dpa) - Syrien bleibt auch nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad das Hauptherkunftsland von Menschen, die in...

UPDATE 2 Zwei Brüder und ein junger Mittäter sollen sich ein Sturmgewehr besorgt und einen islamistischen Anschlag geplant haben.  Stuttgart (dpa) - Drei junge Männer aus Mannheim und dem hessischen Hochtaunuskreis sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben und sitzen deshalb in Haft. Sie sollen sich dafür unter anderem ein Sturmgewehr beschafft haben, wie das baden-württembergische und das hessische Landeskriminalamt sowie die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mitteilten. Es bestehe der...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser freut sich auf «schöne Begegnungen in der Adventszeit». Doch sie rät bei Besuchen auf dem Weihnachtsmarkt auch zu Wachsamkeit. Berlin (dpa) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser mahnt bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit. Konkrete Gefährdungshinweise gebe es zwar aktuell nicht, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem...

Bei einer Kontrolle an einem Berliner S-Bahnhof findet die Polizei in einer Tasche Sprengstoff. Es soll sich um eine hochexplosive Substanz handeln, die auch bei Terroranschlägen genutzt wird. Berlin (dpa) - Bei dem in Berlin gefundenen Sprengstoff handelt es sich nach Medienberichten um hochexplosives Triacetontriperoxid (TATP). In Berliner Sicherheitskreisen werde davon ausgegangen, dass es sich um diese Substanz handele, berichteten «Bild» und «Spiegel». Die Berliner Polizei wollte dies...

Bestimmte Grenzabschnitte kontrolliert die Polizei schon seit längerem. Doch nun müssen Reisende und Pendler überall an den deutschen Landgrenzen mit Kontrollstopps rechnen. Berlin (dpa) - Die Grenzkontrollen sollen unerwünschte Migration und Kriminalität eindämmen: Seit heute müssen sich Reisende, Pendler und Spediteure an allen deutschen Landgrenzen darauf einstellen, kontrolliert zu werden. Die Bundespolizei soll dabei - wie bisher schon an den Grenzen im Osten und Süden - stichprobenartig...

Ein Moscheeverein im Osten Brandenburgs gilt als extremistisch. Er soll der Terrororganisation Hamas nahestehen. Polizisten rücken aus, um ein Vereinsverbot des Innenministers durchzusetzen. Fürstenwalde/Potsdam/Berlin (dpa) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat einen als extremistisch geltenden Moscheeverein verboten, der in Verbindung mit der Terrororganisation Hamas stehen soll. Rund 70 Polizisten gingen seit dem Morgen mit Durchsuchungen gegen das Islamische Zentrum in...

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag in München fürchtet Terrorforscher Neumann eine Anschlagswelle. Er sieht eine riesige Sicherheitslücke - und stellt Forderungen. MÜNCHEN (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag eines Österreichers auf das israelische Generalkonsulat in München befürchtet der Terrorismusforscher Peter Neumann eine neue islamistische Anschlagswelle in Europa. Im Interview mit dem Deutschlandfunk sprach er von einer «dramatisch erhöhten Anzahl von solchen Aktionen»....

Alle drei Auftritte von US-Superstar Taylor Swift in Wien mussten wegen mutmaßlicher islamistischer Anschlagspläne abgesagt werden. Nach Angaben des US-Geheimdienstes war ein riesiges Blutbad geplant. Wien (dpa) - Terroristen wollten nach Angaben des US-Geheimdienstes CIA bei einem Taylor-Swift-Konzert in Wien Zehntausende Menschen töten. Das sagte der stellvertretende CIA-Direktor David S. Cohen auf einem Geheimdienstgipfel in Washington. Zuvor berichtete die «New York Times» darüber. «Sie...

FÜRTH (pm/nf) – Nach dem Messerattentat von Solingen erreichen viele Anfragen aus der Bevölkerung auch das Fürther Rathaus, in denen es um die Sicherheit bei Großveranstaltungen in der Stadt und besonders bei der bevorstehenden Michaelis-Kirchweih geht. UPDATE 9/ Messer-Attacke in Solingen: 26-jähriger Syrer gefasst! Oberbürgermeister Thomas Jung hat sich dazu mit dem Fürther Polizeichef Bernd Wolf ausgetauscht. Beide sind sich einig, dass man das Stadtgebiet nicht zu einer Festung umbauen und...

Terroristen haben es oft auf Großveranstaltungen abgesehen, für maximale Aufmerksamkeit. Swift-Fans sind schockiert und enttäuscht. Wie groß ist die islamistische Bedrohung - auch in Deutschland? Wien (dpa) - In Wien sitzt der Schock tief, dass ein Islamist in diesen Tagen bei einem Taylor-Swift-Konzert ein Blutbad anrichten wollte und mit seinen Vorbereitungen schon weit fortgeschritten war. Bei den vielfach jungen Fans der US-Sängerin ist die Enttäuschung über das entgangene Konzert zwar...

BERLIN (dpa) - Die Ausländerbehörden der Länder sollen Menschen, die terroristische Taten gutheißen, künftig leichter ausweisen und dann auch abschieben können. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen einen entsprechenden Entwurf von Innenministerin Nancy Faeser (SPD). UPDATE 4: Terror in Mannheim: Schwer verletzter Polizist ist tot! Danach soll eine Ausweisung schon nach Billigung einer einzelnen terroristischen Straftat möglich werden. Als Verbreitung eines...

UPDATE BRAUNSCHWEIG (dpa) – Mit dem Verbot des Vereins Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig ist Niedersachsen gegen die islamistische Szene in Deutschland vorgegangen. Der Verein verstößt demnach gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. «Wir dulden keine Vereine, in denen regelmäßig vermeintlich Ungläubige, Frauen oder Juden sowie unsere Gesellschaftsordnung im Gesamten abgewertet werden und zu deren Bekämpfung aufgerufen wird»,...

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. «Solche Straftäter gehören abgeschoben - auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen», sagte der SPD-Politiker im Bundestag. «Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren.» Wie genau er das ermöglichen will, sagte der Kanzler nicht. Das Bundesinnenministerium arbeite an der praktischen Umsetzung und sei bereits mit den...

UPDATE3 Mannheim (dpa) - Die Messerattacke von Mannheim war den Behörden zufolge mutmaßlich islamistisch motiviert. Es verdichteten sich die Erkenntnisse, dass es sich um eine islamistisch-extremistisch motivierte Straftat handle, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Es gebe zudem keine Hinweise, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um eine Person handle, die einer größeren Gruppe angehöre. Es könne sich um einen islamistisch radikalisierten Einzeltäter handeln, sagte...

HAMBURG (dpa) - Eine weitere angekündigte Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe Muslim Interaktiv darf am kommenden Samstag in Hamburg stattfinden, wird aber mit strengen Auflagen belegt. Das sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz zum Umgang mit der extremistischen Gruppierung und ihren Versammlungen. Herrmann: Wir gefährden unsere innere Sicherheit! Ein mögliches...

WASHINGTON (dpa) - Bei propalästinensischen Protesten an etlichen Universitäten in den USA sind nach Medienangaben in den vergangenen Wochen mehr als 2000 Menschen festgenommen worden. Seit dem 18. April seien Festnahmen an mehr als 40 Hochschulen in mindestens 25 Bundesstaaten registriert worden, berichtete der Sender CNN.  Die Proteste gegen den israelischen Militäreinsatz gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen und für Solidarität mit den dort lebenden Palästinensern dauerten am...

BERLIN (dpa) - Der 1. Mai ist in Deutschland jedes Jahr Anlass für Kundgebungen und Demonstrationen, die in der Vergangenheit öfter auch aus dem Ruder liefen. Gerade in Berlin-Kreuzberg gab es seit 1987 Krawalle von Linksautonomen. In den vergangenen Jahren ging die Gewalt jedoch deutlich zurück. Dennoch will die Berliner Polizei die Demonstrationen in der Hauptstadt mit Tausenden Beamten und großem technischem Aufwand begleiten: Mehr als 5500 Polizisten aus Berlin, vielen anderen Bundesländern...

DÜSSELDORF (dpa) - Drei Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen im Alter von 15 und 16 Jahren sitzen wegen Terrorverdachts in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht Düsseldorf habe bereits am Osterwochenende auf Antrag der Zentralstelle Terrorismusverfolgung (ZenTer NRW) Haftbefehle gegen sie erlassen, teilte die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Beschuldigten seien dringend verdächtig, einen islamistisch motivierten Terroranschlag geplant zu haben. Zuvor hatte die...

GERA  (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Islamisten bei Gera in Thüringen wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Den beiden Afghanen werde vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen nahe dem schwedischen Parlament geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Sie sollen demnach im Sommer 2023 Anweisungen von einem Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhalten haben. Der Anschlag hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen...

HAMBURG (dpa) - Im Hamburger Prozess gegen zwei Brüder aus Syrien, die einen Anschlag auf eine Kirche in Schweden geplant haben sollen, hat die Generalstaatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen für die beiden Männer gefordert. Für den 29-Jährigen beantragte Oberstaatsanwalt Ulf Bornemann jetzt vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg eine Haftstrafe von sechs Jahren wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Terrorismusfinanzierung. Für den fünf Jahre...

DÜSSELDORF (dpa/nf) - Das Amtsgericht Leverkusen hat wegen der Planung und Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags einen Haftbefehl gegen einen 15-Jährigen aus dem Rheinisch-Bergischen-Kreis in Nordrhein-Westfalen erlassen. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mit. Der Hauptbeschuldigte soll ein Deutsch-Afghane aus Burscheid bei Leverkusen sein. Der Jugendliche sei bei einer Durchsuchung seiner Wohnung am Dienstag vorläufig festgenommen worden.  Islamistische...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mehr Geld vom Bund für die Migrationspolitik, Abschiebungen von schweren Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan, kein Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge mehr: In einer neuen Resolution präsentiert die Landtags-CSU einen umfassenden Forderungskatalog zu Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik. In dem Papier unter dem Titel «Migration begrenzen» sprechen sich die Christsozialen dafür aus, «irreguläre Migration» müsse «mit allen zulässigen staatlichen Mitteln effektiv...

DÜSSELDORF (dpa) - Im Mordprozess gegen einen mutmaßlichen IS-Anhänger hat der 27-Jährige am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein Geständnis abgelegt. Er habe die Taten in Duisburg begangen, um die Forderung des IS zu erfüllen, seine Feinde zu töten. Bei den Messerangriffen im April wurde ein Mann auf offener Straße getötet, vier Menschen wurden in einem Fitnessstudio verletzt. Er habe die Taten aus Rache begangen für alle Verbrechen gegen Muslime, sagte der 27-Jährige aus....