Justizversagen

KAISHEIM (dpa/lby/mue) - In Schwaben soll ein Justizmitarbeiter einen schwunghaften Handel mit Mobiltelefonen für Häftlinge betrieben haben. Wie die Augsburger Staatsanwaltschaft berichtet, wurde der 36 Jahre alte Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Kaisheim bereits Mitte Dezember auf einem Parkplatz vorläufig festgenommen, als er die Übergabe zweier Handys für Gefangene vorbereitete. Zunächst hatten die «Augsburger Allgemeine» und der Bayerische Rundfunk über den Fall berichtet; demnach...

MÜNCHEN (dpa) - Justizopfern steht nach ungerechtfertigter Haft Entschädigung zu. Menschen, die in U-Haft saßen und später freigesprochen wurden, auch. In Bayern kommen pro Jahr Hunderte Fälle zusammen. Die bayerische Justiz befasst sich pro Jahr mit Hunderten Fällen von Entschädigungen für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft saßen oder nach einer Untersuchungshaft freigesprochen wurden. Die Zahl der «Entschädigungssachen» nach dem Gesetz über die Entschädigung für...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Nach den Misshandlungsvorwürfen gegen bayerische Justizvollzugsbeschäftigte haben die Verteidiger einer beschuldigten stellvertretenden Gefängnis-Chefin die Vorwürfe erneut zurückgewiesen. Sie warfen den Politikern vor, nichts gegen die Probleme im Strafvollzug zu unternehmen. Gegen die mittlerweile suspendierte Beamtin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen sowie weitere Mitarbeiter der Haftanstalt wird wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt....

BRUCHSAL (dpa/mue) - Neun Monate nach seiner Flucht bei einem bewachten Ausgang ist ein verurteilter Mörder aus der Justizvollzugsanstalt Bruchsal bei Karlsruhe gefasst worden. Der Mann sei Fahndern in der südosteuropäischen Republik Moldau ins Netz gegangen, bestätigte das baden-württembergische Justizministerium. Eine koordinierte Aktion in der Hauptstadt Chisinau sei erfolgreich gewesen. Zuvor hatten die «Stuttgarter Nachrichten» und die «Stuttgarter Zeitung» berichtet. Der 44-Jährige war...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Ein Autofahrer hat bei einer Straßenblockade in München nach Angaben der Polizei zwei Klimaaktivisten mit seinem Wagen weggeschoben. Der Mann habe die zwei Protestteilnehmer mit Schrittgeschwindigkeit vor sich hergeschoben, teilte die Polizei mit. Danach sei er verschwunden, ohne sich weiter um den Vorfall zu kümmern. Rettungskräfte hätten aber keine Verletzungen bei den Aktivisten festgestellt, sagte ein Polizeisprecher. Auf der Plattform X (vormals Twitter) verbreitete...

ZWEIBRÜCKEN (dpa/mue) - Ein unter anderem wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilter 19-Jähriger kommt wegen zu langer Verfahrensdauer aus der Untersuchungshaft frei. Der junge Mann befand sich seit März 2020 in Untersuchungshaft, wie das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken mitteilte. Das Urteil des Landgerichts Frankenthal vom August 2022 ist noch nicht rechtskräftig. Formal dauerte die Untersuchungshaft daher noch an. Zuvor hatten mehrere Medien über den Fall berichtet.
 Der inzwischen...