Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Panorama
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen sehr schnell strengere Überwachungsvorgaben machen.   | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Strenge Überwachung soll eigentlich Betrug verhindern
Keiner will Kontrolle von Testzentren übernehmen!

BERLIN (dpa) - Nach Fällen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren wollen Bund und Länder, dass künftig kontrolliert wird - doch die potenziellen Stellen dafür wiegeln alle ab. Die Kommunen und ihre Gesundheitsdienste lehnen es ebenso ab, die Kontrollen zu übernehmen, wie die Kassenarzt-Vereinigungen. Entsprechend äußerten sich Städtetag, Gemeindebund und Landkreistag sowie der Ärzteverband des öffentlichen Gesundheitswesens, aber auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung in...

Lokales
Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU).  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Sanierung Klinikum Fürth wird vorgezogen
Millionen für Krankenhausbau in Bayern!

REGION/FÜRTH (dpa/lby) - Die Staatsregierung hat das diesjährige Jahreskrankenhaus-Bauprogramm für 114 Projekte mit Kosten von insgesamt etwa 2,6 Milliarden Euro freigegeben. Damit werden neben Bauvorhaben für eine flächendeckende Versorgung auch Investitionen in eine moderne Geräte- und IT-Ausstattung der Kliniken finanziert, wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Das Geld ist aus Sicht von Ressortchefin Melanie Huml (CSU) bestens angelegt: ,,Unsere bayerischen Kliniken haben in...

Lokales
Nürnberger Rathaus.  | Foto: Nicole Fuchsbauer
5 Bilder

Massive Einnahmenverluste bei Stadt und Tochterunternehmen erwartet
SPD-Fraktionschef Brehm fordert Rettungsschirm für Kommunen

Verluste durch Corona soweit das Auge reicht: Gewerbesteuern, N-ERGIE, NürnbergBad, Stadion, Hafen, Airport, VAG NÜRNBERG (pm/nf) - Nürnbergs SPD-Fraktionschef Thorsten Brehm fordert deshalb einen Rettungsschirm für Kommunen. „Die Städte und Gemeinden leisten derzeit einen wesentlichen Beitrag zum Krisenmanagement und dafür, das Land am Laufen zu halten, gerade im Gesundheits- und Sozialsektor. Es muss deshalb dafür gesorgt werden, dass sie handlungsfähig bleiben und die dafür erforderlichen...

Lokales
Die Ratsmitglieder und ihre Gastgeber stellten sich nach der Ratssitzung in der Repräsentanz des Freistaats Bayern zum Gruppenfoto. | Foto: Matej Slavik

Kommunen für Europa: Rat der Metropolregion Nürnberg tagte erstmals in Prag

NÜRNBERG/PRAG (pm/nf) - Die Ratsmitglieder der Metropolregion Nürnberg sind am Donnerstag, 30. November 2017 erstmals in der tschechischen Hauptstadt Prag zusammengekommen. Die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte trafen sich in der Repräsentanz des Freistaats Bayern.Der Rat der Metropolregion unterstreicht damit, wie wichtig ihm die Fortentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den tschechischen Partnern ist. Dazu der Ratsvorsitzende Andreas Starke,...

Lokales
Kommunen müssen im eigenen Finanzhaushalt oft „spitz auf knapp“ kalkulieren. Darum hofft die Stadt Forchheim jetzt auf mehr Gerechtigkeit – per Richterspruch. Symbolbild: fotolia.com

Forchheim klagt gegen Kreisumlage

FORCHHEIM (pm/mue) - In seiner Sitzung vom 24. April beschloss der Forchheimer Stadtrat, eine Klage gegen den Kreisumlage-Bescheid des Landkreises für 2014 einzureichen. Dabei, so teilte die städtische Finanzverwaltung in einer Presseerklärung mit, gehe es um Grundsatzfragen – die Stadt Forchheim hält besagten Bescheid über rund 14,2 Millionen Euro für überhöht. Hauptkritikpunkt ist, dass der Land-kreis in seinem Ergebnishaushalt 2014 einen betriebswirtschaftlichen Gewinn ausweist und dadurch...

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