Querdenker

CHEMNITZ (dpa) - Angesichts der drohenden Energiekrise und hoher Inflation erwartet der Sozialforscher Piotr Kocyba für den Herbst eine neue, heftige Protestwelle. «Sachsen wird hierbei ein Hotspot sein», sagte der Chemnitzer Protestforscher der Deutschen Presse-Agentur. Schon jetzt heizten Akteure wie die rechtsextremen Freien Sachsen und die Identitäre Bewegung in sozialen Netzwerken die Stimmung an. Auch die Linke will Bürger zu Demonstrationen gegen die geplante Gasumlage auf die Straße...

OBERSTDORF (dpa/lby) - Vor einer möglichen nächsten Corona-Welle zum Sommerende setzt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf eine neue Informationsoffensive. «Wir müssen uns intensiv auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst vorbereiten», sagte der CSU-Politiker bei der Jahrestagung der bayerischen Zeitungsverleger in Oberstdorf. Die Presse biete in Krisen wie der Pandemie wichtige Informationen. Viele Zeitungen hätten die Menschen über falsche Corona-Thesen etwa im Internet und...

BERLIN (dpa/vs) - Das müsste eigentlich ein Weckruf für die Politik sein: Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten «Rangliste der Pressefreiheit» erneut herabgestuft. Die Bundesrepublik rangiert nun drei Plätze tiefer auf Rang 16 - hinter Ländern wie Litauen, Jamaika und den Seychellen. Die Rangliste wird an diesem Dienstag in Berlin veröffentlicht. RSF begründete das Abrutschen Deutschlands mit gleich mehreren Negativ-Faktoren. «Für diese Entwicklung sind...

BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise haben sogenannte Querdenker, Reichsbürger und Selbstverwalter nach Angaben der Bundesregierung auch Schulen und Kitas ins Visier genommen. Der Regierung sei bekannt, dass Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne in einzelnen Fällen vor Schulgebäuden demonstrierten und "dabei zuweilen auch das Zwiegespräch mit Schülern suchten". Das ergab sich aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken. "Hierbei handelte es sich zum Teil...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

MARBURG (dpa/vs) - Viel Corona, wenig Klima: Die bislang eingereichten Vorschläge für das "Unwort des Jahres" 2021 thematisieren vor allem die Pandemie und ihre Begleiterscheinungen. Doch das kann sich noch ändern: Bis 31. Dezember hat jeder die Möglichkeit, eigene Vorschläge zu machen! Die derzeit mehr als 600 Einsendungen mit etwa 300 unterschiedlichen Worten seien sehr coronafokussiert, berichtete Constanze Spieß, die Sprecherin der Jury der sprachkritischen Aktion. Auffallend sei, dass...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das umstrittene, vor allem von sogenannten Querdenkern angestoßene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags läuft bislang mehr als schleppend. Kurz vor Halbzeit der zweiwöchigen Eintragungsfrist war der Zulauf in vielen Städten in Bayern extrem gering: Die Beteiligung liegt meist deutlich unter einem Prozent, oft nicht einmal bei einem halben Prozent. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei einigen Kommunen. In München etwa trugen sich bis...

NÜRNBERG (ots/nf) - Die Demonstration der Querdenker 911 Nürnberg beginnt am Samstag (9. Oktober 2021) gegen 14 Uhr auf der Wöhrder Wiese und setzt sich von hier auf folgender Wegstrecke fort: Wöhrder Wiese - Johann- Soergel-Weg - Wöhrder Talübergang - Wassertorstraße - Prinzregentenufer - Laufertorgraben - Rathenauplatz - Maxtorgraben - Vestnertorgraben - Neutorgraben - Johannisstraße - Schnieglinger Straße - Nordwestring - Maximilianstraße - Von-der-Tann-Straße - Westpark Die Versammlung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Landtag steht mit breiter Mehrheit hinter dem bayerischen Kurswechsel in der Corona-Politik. In einer Sondersitzung am Mittwoch begrüßten auch Grüne, SPD und FDP die neuen Regeln, die an diesem Donnerstag in Kraft treten - trotz mancher Kritikpunkte. Die FFP2-Maskenpflicht fällt demnach ebenso wie die allgemeinen Kontaktbeschränkungen. Stattdessen gilt in Innenräumen breitflächig die 3G-Regel: Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Die Klinik-Auslastung löst...

KÖLN (dpa) - Die Online-Versteigerung einer alten Baseball-Kappe des Ahr-Fluthelfers Markus Wipperfürth ist am Montagabend mit 80.350 Euro zu Ende gegangen. 41 Bieter hatten zuvor innerhalb von drei Tagen 90 Mal geboten, geht aus der Ebay-Gebotsübersicht hervor. Das Geld werde vollständig den Flutopfern zugutekommen, hatte Wipperfürth zuvor versichert. Der Landwirt aus der Nähe von Köln ist seit Wochen als Helfer in der besonders von der Flut betroffenen Region Ahrweiler in Rheinland-Pfalz...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat seine bisherige Entscheidung gegen eine Corona-Impfung erneut verteidigt. «Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht», sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident in der Talkshow «Maischberger. Die Woche» (Mittwochabend). «Man muss dazu keine Begründung abliefern.» Er sei kein Querdenker, wies Aiwanger Vorwürfe des Koalitionspartners CSU zurück. «Auf keinen Fall». Er...

REGION (dpa) - Die Jury der sprachkritischen Aktion in Darmstadt hat für das Jahr 2020 erstmals ein Unwörter-Paar gekürt. Die "Unwörter des Jahres" sind "Corona-Diktatur" und "Rückführungspatenschaften", wie die Jury mitteilte.
 Das vergangene Jahr sei in bisher kaum gekannter Weise von einem einzigen Thema geprägt worden, teilte die Jury zur Begründung mit. Mit der Wahl eines Unwort-Paares nehme man darauf Rücksicht, dass die Pandemie in der Öffentlichkeit, wie auch in den Vorschlägen...

REGION (dpa) - Angesichts weiter hoher Corona-Infektionszahlen gelten ab heute in allen Bundesländern schärfere Regelungen. Als letzte Bundesländer setzen Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein die am vergangenen Dienstag in einer Bund-Länder-Schalte beschlossenen Regeln um. So gelten etwa strengere Kontaktbeschränkungen: Der eigene Haushalt darf sich nur noch mit einer weiteren Person treffen....

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Nürnberger Polizei hat ihr Vorgehen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt. Wegen des hohen Stellenwerts des Versammlungsrechtes sei eine Auflösung der Versammlung nicht gerechtfertigt gewesen, obwohl die Abstands- und Maskenregeln nicht permanent eingehalten worden seien, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mit. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat drei Versammlungen aus der Gruppe der Querdenken-Szene am Donnerstag, 31. Dezember 2020, Freitag, 1. Januar 2021, und Sonntag, 3. Januar 2021, verboten. Die zwei Versammlungen am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und Freitag, 1. Januar 2021, waren jeweils von 23 Uhr bis 1 Uhr in der Innenstadt angemeldet worden. Nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Versammlungen an beiden Tagen untersagt. Mit der Anmeldung sollten...

REGION (dpa) - Angesichts anhaltender Proteste der «Querdenken»-Bewegung unter Beteiligung auch von Rechtsextremisten werden Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter.
 Unterdessen waren Anhänger der "Querdenken"-Initiative auch am Sonntag im Düsseldorfer Rheinpark unterwegs, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. In ihrem Aufruf im Vorfeld war von einer "Masken-Lüge" die Rede. Die Veranstalter hatten 1000 Teilnehmer angemeldet. Ein dpa-Reporter schätzte die Zahl auf etwa 800. Die...