Vorrat

Beiträge zum Thema Vorrat

Ratgeber

Bei der Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten fehle eine strikte Begrenzung auf den Zweck des Schutzes der nationalen Sicherheit, so das Bundesverwaltungsgericht. | Foto: Oliver Berg/dpa (Symbolbild)

Vorratsdatenspeicherung beerdigt
Streit in der Politik um weiteres Vorgehen

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung als vollständig europarechtswidrig eingestuft. Die Regelung dürfe nicht mehr angewendet werden, teilte das Gericht in Leipzig mit. Der Entscheidung lagen Klagen von zwei Telekommunikationsunternehmen gegen zugrunde (Az.: BVerwG 6 C 6.22 und BVerwG 6 C 7.22). Wegen der rechtlichen Unsicherheiten war die Regelung bereits seit 2017 nicht mehr genutzt worden. Das Bundesverwaltungsgericht...

Bayern
08.09.23

Victor Schlampp

Ratgeber

Eines der neuen Satellitenfunkgeräte, die dem Katastrophenschutz des Nürnberger Landes nun für den Notfall zur Verfügung stehen. | Foto: LRA

Satellitenfunkgeräte fürs Nürnberger Land
Wichtige Tipps & Anlaufstellen: So helfen Sie sich im Katastrophenfall

NÜRNBERGER LAND (pm/nf) – Was tun im Ernstfall? Behörden, Einsatzkräfte und alle anderen Einheiten müssen auch dann kommunizieren können, wenn die üblichen Telekommunikations- und Funkinfrastrukturen zusammenbrechen. Der Freistaat Bayern und das Landratsamt haben deswegen das Nürnberger Land mit Satellitenfunkgeräten ausgestattet. Je nach Schwere der Katastrophe können Strom- und Funkmasten beschädigt werden und die üblichen Kommunikationswege – Festnetz, Handy, Internet, Analog- und...