Neue GroKo?
Merz will Regierung bis Ostern
- Bis Ostern könne die neue Regierung stehen, sagt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz.
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BERLIN (dpa/mue) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz strebt nach seinem Wahlsieg rasche Gespräche mit der SPD über die Bildung einer neuen Bundesregierung an.
Er sei «fest entschlossen, mit den Sozialdemokraten konstruktive, gute, zügige Gespräche zu führen», sagte er nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien. Damit solle man in der Lage sein, «in etwa bis Ostern» eine Regierung zu bilden. Doch die unterlegene SPD muss zunächst mal ihre Personalfragen klären und versucht, Merz' Selbstgewissheit zu erschüttern. Der CDU-Chef selbst nannte drei Themen, die prioritär zu besprechen seien: die Migrationspolitik, die Wirtschaftspolitik sowie die Außen- und Sicherheitspolitik. Er sei trotz der schwierigen Ausgangslage zuversichtlich.
Klingbeil: Regierungsbeteiligung noch offen
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dämpfte den Optimismus des CDU-Vorsitzenden. «Ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest. Das sind Entscheidungen, die in den nächsten Wochen und Monaten getroffen werden», sagte er. Über eine mögliche Regierungsbeteiligung will die SPD ihre Mitglieder entscheiden lassen.
Klingbeil will Parteichef bleiben und am Mittwoch für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Auch Co-Parteichefin Saskia Esken möchte ihren Posten behalten. Sie habe mehr als fünf Jahre mit großer Freude an der Geschlossenheit der Partei gearbeitet, sagte Esken, «...und das gedenke ich auch weiter zu tun.» Olaf Scholz (SPD), der erneut ein Direktmandat in Potsdam gewonnen hat, will nach seiner Zeit als Bundeskanzler einfacher Abgeordneter bleiben.
Die SPD hatte mit Scholz als Kanzlerkandidat bei der Wahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis von 16,4 Prozent eingefahren. CDU und CSU erhielten laut dem vorläufigen Ergebnis 28,5 Prozent der Stimmen.
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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