UPDATE ++ Kita-Gebühren sollen auch für März erstattet werden ++

Gärtnereien und Gartenmärkte sollen ab 1. März wieder öffnen

UPDATE ++ Kita-Gebühren sollen auch für März erstattet werden ++

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern sollen am 1. März Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München an - so werde er dies dem Kabinett an diesem Dienstag vorschlagen. Zum einen handle es sich um verderbliche Ware. Söder betonte zudem: "Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann werden die Discounter überrannt." Deshalb mache eine Anpassung an dieser Stelle Sinn. Neben den Friseuren sollen nach Worten Söders ab 1. März auch andere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege wieder möglich sein.

Zudem stellte Söder erneut merkliche Lockerungen des Lockdowns in den Regionen in Aussicht, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Dort müsse es "deutliche Erleichterungen geben", etwa eine Lockerung der Kontaktregeln mit einer Ausdehnung auf zwei Haushalte oder fünf Personen. Und "Nummer eins aller Überlegungen" sei dann immer die Schule: Bei niedrigen Inzidenzen könne man etwa an den Grundschulen vom Wechsel- in den Präsenzunterricht übergehen. Zudem könne es dann in weiteren Klassenstufen Wechselunterricht geben, beginnend etwa mit Klasse elf und weiteren Vor-Abschlussklassen.

Und wenn Regionen dauerhaft unter dem Sieben-Tage-Inzidenzwert 35 blieben, werde man dort "den Handel natürlich öffnen - mit Maske und Quadratmeter-Begrenzungen". Bei höheren Zahlen sollten dann etwa "Click and Meet"-Angebote möglich sein, also mit Terminvergabe.

Für eine Öffnung in den Bereichen Sport und Kultur nannte Söder "ähnliche Maßstäbe" als Voraussetzung - also die Werte 35 und 50. Neue, niedrigere Schwellenwerte lehnte er erneut ab. Bei Gastronomie und Hotellerie ist Söder dagegen noch zurückhaltend - hier sei "der Horizont deutlich später zu sehen", sagte der CSU-Vorsitzende.

UPDATE:
Zudem will das Kabinett die von Söder angekündigte Gebührenerstattung für Kitas auch für März beschließen: Eltern, die ihre Kinder auch nach den Kita-Öffnungen weiter nicht in die Betreuungseinrichtungen bringen, sollen auch im März Gebühren erstattet bekommen. Die Pauschalbeträge, die den Trägern erstattet werden, werden wie im Januar und Februar an durchschnittlichen Beitragshöhen bemessen.