Krieg in der Ukraine

Habeck: Sind auf russische Energie-Sanktionen vorbereitet

MOSKAU / BERLIN (dpa/mue) - Deutschland ist nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die von Russland angekündigten Sanktionen im Energiesektor eingestellt.

«Wir haben uns auf die Situation vorbereitet», sagte der Grünen-Politiker im Bundestag.
 Zuvor hatte Russland Sanktionen gegen die Firma Gazprom Germania und andere ehemalige Tochterunternehmen des russischen Gaskonzerns verhängt. Die Sanktionen haben laut Habeck bereits Auswirkungen. In Deutschland bekämen einige der Gazprom-Tochterunternehmen «jetzt kein Gas mehr aus Russland», sagte er. Aus Moskau hieß es, die sanktionierten Firmen seien komplett vom Gashandel mit Russland ausgeschlossen. Andere Unternehmen in Europa müssten nun übernehmen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut der Nachrichtenagentur Interfax.
 Der Markt könne den Gasausfall aus Russland kompensieren, sagte Habeck – die Entwicklungen zeigten, dass Energie als Waffe genutzt werden könne. Die Voraussetzung dafür, dass Deutschland in Zukunft sicher sei, sei der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Die russische Regierung hatte bereits am Mittwoch eine Verfügung veröffentlicht, nach der mit insgesamt 31 aufgelisteten Firmen von russischer Seite keine Geschäfte mehr gemacht werden dürfen. Demnach treten die Handelsverbote im Auftrag von Kremlchef Wladimir Putin ab sofort in Kraft. Gazprom Germania war Anfang April unter staatliche deutsche Kontrolle gestellt worden. Bereits am späten Mittwochabend hieß es vom Bundeswirtschaftsministerium, die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur als Treuhänderin von Gazprom Germania seien dabei, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten.

Der Transit von russischem Gas durch die Ukraine nach Europa ist unterdessen zurückgegangen – allerdings ist noch unklar, ob es hier einen Zusammenhang mit den Sanktionen gibt.