Falschaussage

Von Sebastian Fischer und Marc Fleischmann, dpa  BERLIN (dpa) - Der historische Schritt liegt am Montag genau 100 Tage zurück: Am 15. April gingen die letzten drei Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern), Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) und Emsland (Niedersachsen) endgültig vom Netz. Seitdem wird von manchen gern das Schreckgespenst an die Wand gemalt, Deutschland könne seinen Strombedarf nicht mehr selbstständig produzieren. Behauptung: Mit dem Atomausstieg hat sich die Bundesrepublik bei der...

HAMBURG (dpa/mue) - Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften der Hamburger Warburg Bank keinen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen uneidlicher Falschaussage. Mit der jetzt bekanntgemachten Entscheidung vom Februar bestätigte sie einen gleichlautenden Bescheid der Staatsanwaltschaft vom Dezember vergangenen Jahres. Hintergrund ist eine Anzeige des renommierten Strafrechtlers Gerhard Strate, der Scholz vorwirft, im Finanzausschuss...

KÖLN (dpa/mue) - Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt in einem zweiten Fall wegen des Verdachts der falschen eidesstattlichen Versicherung gegen Kardinal Rainer Maria Woelki. Anlass sei die Aussage einer Zeugin in einem presserechtlichen Verfahren vor dem Kölner Landgericht, sagte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft auf Anfrage. «Diese Aussage gibt hinreichend Anlass, in Ermittlungen einzutreten, was den Wahrheitsgehalt der eidesstattlichen Versicherung des Kardinals Woelki angeht.»...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Sie habe in Abgründe geblickt, die sie nicht für möglich gehalten hätte, sagte Richterin Cornelia Amtage, nachdem sie ihr Urteil verkündet hatte. Die Chats zwischen den Angeklagten und weiteren Polizeikollegen seien menschenverachtend und abscheulich gewesen.
 Das Amtsgericht München hat zwei suspendierte Polizisten zu Bewährungsstrafen verurteilt. Es verhängte jeweils ein Jahr und acht Monate Haft für die beiden Männer – unter anderem wegen Verfolgung Unschuldiger. Der...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat von dem emeritierten Papst Benedikt eine Entschuldigung für sein Verhalten im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche gefordert. 
«Er muss sich äußern, und er muss sich über seine Berater hinwegsetzen und im Grunde den schlichten, einfachen Satz sagen: ,Ich habe Schuld auf mich geladen, ich habe Fehler gemacht, ich bitte die Betroffenen um Verzeihung.' Anders geht das nicht», sagte Bätzing in der...