Hubert Aiwanger FW

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

MÜNCHEN/NÜRNBERG –  Die Bayerische Staatsregierung hat auf Vorschlag von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger einen Rettungsschirm für die von der Corona-Krise betroffene Wirtschaft beschlossen. Der Bayerische Schutzschild umfasst einen Soforthilfe-Fonds für kleine und mittelständische Unternehmen, einen Bayernfonds für Schlüsselunternehmen sowie eine Ausweitung des Bürgschaftsrahmens für die LfA Förderbank Bayern. Aiwanger: "Mit diesem Gesamtpaket zeigen wir unsere Entschlossenheit, möglichst...

NÜRNBERG (mask) – Volles Haus im Heimatministerium an der Bankgasse: Finanzminister Albert Füracker lud zum Staatsempfang. Der Hausherr: „Wir garantieren mit unserer Politik Stabilität im Land – in Bayern und in der Bundesrepublik. Wir analysieren nicht nur, wir gestalten.“ Und: „Heimatpolitik ist ein Thema, das man gar nicht ernst genug nehmen kann.“ Er ist überzeugt: „Wir müssen beim Klimaschutz drauf achten, dass wir nicht Reich gegen Arm, Stadt gegen Land ausspielen!“ Sein Vorgänger Dr....

OBERFRANKEN (pm/rr) – Oberfrankens Handwerk geht die Herausforderungen der Zukunft selbstbewusst an und hat allen Grund dazu. Beim Sommerempfang der Handwerkskammer für Oberfranken auf dem Herzogkeller in Bayreuth wurde deutlich, wie breit inzwischen das Bündnis derer ist, die für das Handwerk und mit dem Handwerk gemeinsam etwas bewegen wollen. Allen voran Bayerns Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger, der als Festredner des Abends vor über 260 Gästen ein...

FORCHHEIM (rr) – Mit dem Ende der Kirschblüte beginnt die Amtszeit der neuen Kirschenkönigin. Die 24jährige Rebecca Daut ist zwischen Kirschbäumen aufgewachsen und eine echte Expertin für das fränkische Edelobst. „Die roten Flecken von Kirschsaft sind für mich Kindheit“, sagt sie, „das hat in der Familie Tradition.“ Gemeinsam mit ihrem Freund kümmert sie sich derzeit um 180 Kirschbäume. „So ist die Verbundenheit zur Kirsche nie verloren gegangen. Sie war immer da und wird immer präsent sein.“...

FORCHHEIM (pm/rr) – Die Stadtwerke Forchheim haben von Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger einen Förderbescheid in Höhe von 14.000 Euro für den Bau von E-Ladesäulen in Forchheim und dem Landkreis überreicht bekommen. Netz wird immer dichter Insgesamt hat der Freistaat 3,8 Millionen Euro bereitgestellt. Hubert Aiwanger zeigte sich bei der Vergabe in München sehr erfreut: „Diese dritte Förderrunde hat alle Erwartungen übertroffen. Das Netz wird immer dichter. Wir haben...

FORCHHEIM (pm/rr) - Der S-Bahn-Halt Forchheim Nord, der Ausbau der ICE-Strecke und die Barrierefreiheit des Forchheimer Bahnhofs sowie des Haltepunkts Kersbach waren Themen bei einem Besuch des Chefs der Landtagsfraktion der Freien Wähler, MdL Hubert Aiwanger, in Forchheim. „Nach wie vor kämpfen wir um den Bau des S-Bahn-Haltepunkts Forchheim Nord“, beschrieb MdL Thorsten Glauber die Situation. „Die Bayerische Staatsregierung muss diese Haltestelle endlich bestellen, sonst bekommen wir sie...