Schutzkonzept

Beiträge zum Thema Schutzkonzept

Lokales

Die Inzidenz sinkt in Fürth unter 50: Dadurch entfällt die Testpflicht in vielen Bereichen. | Foto: Oliver Berg/dpa

Inzidenz unter 50 kippt in vielen Bereichen die Testpflicht
Endlich mehr Freiheit in Fürth

FÜRTH (pm/ak) - Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz weiter stabil unter 50 liegt, hat die Stadt Fürth weitere Lockerungen beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege beantragt und genehmigt bekommen. Das Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz gibt somit in einer Allgemeinverfügung folgende weiteren Lockerungen bekannt, die ab Freitag, 4. Juni, in Kraft treten: Gastronomie und Kultur unter freiem HimmelDie Testpflicht entfällt für den Besuch von Außengastronomie, Theatern,...

Fürth
02.06.21

Arthur Kreklau

Panorama

Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...