Syrien

Die Zahl ist insgesamt gestiegen - doch es gibt einen Unterschied zu 2022. Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber, die Leistungen vom Staat erhalten, ist 2023 erneut gestiegen. Laut Statistischem Bundesamt bezogen Ende vergangenen Jahres 522.700 Personen in Deutschland Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Zahl der Leistungsbezieher stieg gegenüber 2022 um rund acht Prozent. «Damit setzte sich der Aufwärtstrend aus dem Vorjahr fort», berichtete das Amt. Von 2021 auf...

Keine Woche nach dem Terroranschlag von Solingen reagiert die BundesregierungZu ihrem Maßnahmenpaket gehört unter anderem eine Verschärfung des WaffenrechtsDas gilt insbesondere für Messer/Springmesser Berlin (dpa/nf) - Die Ampel-Koalition hat sich nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf «weitreichende Maßnahmen» als Reaktion auf den Terroranschlag von Solingen geeinigt. Es handele sich um ein «ordentliches Paket», sagte die SPD-Politikerin bei der Vorstellung der Maßnahmen...

Die Menschen kommen etwa aus Syrien, der Türkei und Afghanistan: Das Bundeskriminalamt verzeichnet eine starke Zunahme der illegalen Einwanderung. Oft sind Schleuser im Spiel. Wiesbaden (dpa) - Die illegale Migration nach Deutschland hat 2023 deutlich zugenommen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, registrierte die Polizei 266.224 Tatverdächtige wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts im vergangenen Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr bedeute dies einen Anstieg um...

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. «Solche Straftäter gehören abgeschoben - auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen», sagte der SPD-Politiker im Bundestag. «Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren.» Wie genau er das ermöglichen will, sagte der Kanzler nicht. Das Bundesinnenministerium arbeite an der praktischen Umsetzung und sei bereits mit den...

UPDATE3 Mannheim (dpa) - Die Messerattacke von Mannheim war den Behörden zufolge mutmaßlich islamistisch motiviert. Es verdichteten sich die Erkenntnisse, dass es sich um eine islamistisch-extremistisch motivierte Straftat handle, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Es gebe zudem keine Hinweise, dass es sich bei dem mutmaßlichen Täter um eine Person handle, die einer größeren Gruppe angehöre. Es könne sich um einen islamistisch radikalisierten Einzeltäter handeln, sagte...

FÜRTH (dpa/lby) - Mit mehr als 36.000 Menschen sind im Jahr 2023 mehr Zuwanderer als je zuvor in Bayern eingebürgert worden. «Wir gehen davon aus, dass es wahrscheinlich am Ende dieses Jahres wieder einen neuen Rekord an Einbürgerung geben wird», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)  bei einer Feier zur Einbürgerung mehrerer Neu-Staatsbürger in Fürth. Die Einbürgerung von Zuwanderern sei ein wichtiger Schritt der Integration in Deutschland. Damit erhielten die Menschen alle Rechte...

KAIRO (dpa) – Der Nahe Osten ist ein Flickenteppich aus alten und neuen Feinden und Verbündeten. Einige sind Partner der USA und hoffen auf eine Koexistenz mit Israel oder haben diese mit Abkommen und Friedensverträgen bereits besiegelt. Andere Kräfte wollen den jüdischen Staat vernichten und sehen in Israel und den USA – ganz nach Darstellung Teherans – den «kleinen und großen Satan». Grob betrachtet stehen auf der einen Seite Länder, die Frieden mit Israel geschlossen haben oder dies...

KARLSRUHE (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Mitglieder der syrischen Terrororganisation «Liwa Jund al-Rahman» angeklagt. Einer von ihnen soll Gründer und Rädelsführer gewesen sein, wie die Anklagebehörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München muss nun entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Die Syrer waren im September in Kiel und München festgenommen worden und sind seither in Untersuchungshaft. Ein weiteres mutmaßliches...

VALLETTA  (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber in Europa hat die Marke von einer Million im vergangenen Jahr deutlich überschritten. Die Asylagentur der Europäischen Union mit Sitz auf der Mittelmeerinsel Malta registrierte in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen und der Schweiz insgesamt 1,14 Millionen Anträge, wie aus dem in Valletta veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 18 Prozent. Die meisten Antragssteller kamen nach Angaben der...

NÜRNBERG (dpa) - Die Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland hat im Oktober dieses Jahres mit 31.887 den höchsten Wert seit 2016 erreicht. Im damaligen September war die Zahl der Erstanträge mit mehr als 70.000 letztmals höher, wie ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg sagte. Im bisherigen Verlauf des Jahres 2023 kamen 267.384 Erstanträge auf Asyl zusammen. Damit wird 2023 auch das Jahr mit den meisten Asylanträgen seit dem Rekordjahr 2016 werden. Damals...

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa) - Die Verurteilung eines Mannes wegen einer islamistisch motivierten Messerattacke in einem ICE in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Oberlandesgerichts München unter anderem wegen mehrfachen versuchten Mordes habe keinen Rechtsfehler ergeben, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit. Der dritte Strafsenat verwarf die Revision des Angeklagten. "Er wollte mich umbringen": Das sagen die Opfer! Der...

DÜSSELDORF (dpa) - Im Mordprozess gegen einen mutmaßlichen IS-Anhänger hat der 27-Jährige am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein Geständnis abgelegt. Er habe die Taten in Duisburg begangen, um die Forderung des IS zu erfüllen, seine Feinde zu töten. Bei den Messerangriffen im April wurde ein Mann auf offener Straße getötet, vier Menschen wurden in einem Fitnessstudio verletzt. Er habe die Taten aus Rache begangen für alle Verbrechen gegen Muslime, sagte der 27-Jährige aus....

LUXEMBURG (dpa) - Eine syrische Flüchtlingsfamilie ist mit einer Klage gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert. Möglicherweise erlittene Schäden ließen sich nicht unmittelbar auf das Verhalten von Frontex zurückführen, entschieden die Richter in Luxemburg. Auch sei Frontex weder für die Prüfung von Rückkehrentscheidungen noch für Asylanträge zuständig. Daher könne die Behörde nicht für Schadenersatz haften. Die Migrations-Anwältin der Familie,...

LUDWIGSTADT (dpa/lby) - Ein Mann, der für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft haben soll, ist in Oberfranken festgenommen worden. Der tadschikische Staatsangehörige soll sich 2015 in Syrien am IS beteiligt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte. Demnach wurde der Mann Anfang 2015 in Moskau für den IS angeworben. Nach einem Koranstudium und einer militärischen Ausbildung im syrischen Tabqa soll er laut Behördenangaben in Aleppo 22 Tage aufseiten des IS...

WIESBADEN (dpa) - In Deutschland sind vergangenes Jahr so viele Menschen eingebürgert worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Rund 168.500 Neubürgerinnen und Neubürger zählte das Statistische Bundesamt im Jahr 2022, wie die Behörde am Dienstag auf Basis vorläufiger Ergebnisse in Wiesbaden mitteilte. Dies seien 28 Prozent oder rund 37.000 Menschen mehr gewesen als im Vorjahr. Den größten Anstieg gab es demnach bei Syrerinnen und Syrern mit einem Plus von 29.200 Einbürgerungen. Es folgten...

WIESBADEN (dpa) - Nahezu ein Viertel der im vergangenen Jahr in Deutschland lebenden Menschen hat eine Einwanderungsgeschichte. Das seien 20,2 Millionen Menschen oder 24,3 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Als Menschen mit Einwanderungsgeschichte definierte die Behörde Menschen, die seit 1950 selbst nach Deutschland eingewandert sind, sowie deren direkte Nachkommen, die «zweite Generation». Der Anstieg von Menschen mit Einwanderungsgeschichte war im...

ISTANBUL/DAMASKUS (dpa/vs) - Wie die Zeit dahin rast: Mehr als ein Monat ist seit den verheerenden Erdbeben an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien schon wieder vergangen. Fakten über maßlosen Schrecken, skrupellose Politiker und eine hoffnungslose Zukunft. Von Johannes Sadek und Mirjam Schmitt, dpa Für Fager ist es gewissermaßen eine Entscheidung zwischen zwei Katastrophen: dem Elend in Syrien und dem in der Türkei. Der Syrer steht mit seiner Nichte am Grenzübergang Bab al-Hawa, und auf...

REGION (dpa/lby) - Die Zahl der Asylbewerber in Bayern hat wieder deutlich zugenommen. «Die bayerischen Ankerzentren sind zu mehr als 90 Prozent ausgelastet», sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Neben den mehr als 148.000 ukrainischen Flüchtlingen, die seit März 2022 in Bayern registriert worden seien, stiegen auch die regulären Zugangszahlen im Asylbereich wieder an. Laut Herrmann liege die Zahl der Asyl-Erstanträge von Januar bis Juni 2022 in Deutschland bei 84.583 Asylerstanträge,...

DÜSSELDORF(dpa) - Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine IS-Rückkehrerin aus Sankt Augustin bei Bonn wegen Mitgliedschaft in der ausländischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und schwerer Kindesentziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Strafmaß des am Dienstag verkündeten Urteils entsprach der Forderung der Vertreter der Bundesanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine zweijährige Bewährungsstrafe beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die 33-jährige Konvertitin...

WIESBADEN (dpa) - In Deutschland haben sich im vergangenen Jahr 20 Prozent mehr Menschen einbürgern lassen als im Jahr davor - die meisten von ihnen kamen aus Syrien. 131.600 Ausländerinnen und Ausländer wurden laut Statistischem Bundesamt 2021 in Deutschland eingebürgert. «Dieser Anstieg ist gut zur Hälfte auf die hohe Zahl an Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern zurückzuführen», berichtete das Amt in Wiesbaden. 19.100 syrische Staatsangehörige wurden 2021 eingebürgert - fast dreimal so...

BRÜSSEL/BERLIN (dpa) - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen dessen Haltung zu möglichen Nato-Beitritten Finnlands und Schwedens eine «Basar-Mentalität» vorgeworfen. Man wisse, wie Basare in der Türkei funktionierten, sagte Asselborn am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Und manchmal ist die Mentalität, vor allem von Erdogan, auch davon geprägt.» Schweden und Finnland streben infolge des Ukraine-Krieges in die westliche Militärallianz....

KARLSRUHE/NÜRNBERG (dpa/lby) - In einer neuen Rückholaktion hat die Bundesregierung mutmaßliche IS-Anhängerinnen und deren Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien nach Deutschland gebracht. Der Generalbundesanwalt ließ vier der Frauen direkt am Frankfurter Flughafen festnehmen. Darunter ist nach dpa-Informationen auch eine in Nürnberg geborene Frau. 27 deutsche Kinder und 10 Mütter seien am Mittwoch aus dem Lager Roj in Nordostsyrien zurückgeholt worden, erklärte Außenministerin Annalena...

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, dringt jetzt auf die Einführung von zumindest temporären Grenzkontrollen nach Polen.
 Teggatz hat dies in einem Schreiben an Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter anderem mit einer hohen Zahl von unerlaubten Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze sowie der Gesundheitsgefährdung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizei begründet, wie die «Bild» berichtete.
 «Seit mehreren Monaten steigen die...

EISENHÜTTENSTADT / POTSDAM (dpa) - Auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist.
 Sie stammten demnach vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und Iran. In den Monaten Januar bis Juli 2021 seien insgesamt 26 Personen mit Bezug auf die Belarus-Route registriert worden. Im August seien es hingegen 474 und im September bereits 1.914 Personen gewesen. In diesem Monat...