Kommt jetzt das große Krankenhaussterben?

Karl Lauterbach will an umstrittener Reform festhalten

BERLIN (dpa) - Dass das bundesdeutsche Gesundheitssystem dringend reformbedürftig ist, darüber sind sich die meisten politischen Parten einig. Doch über einen zukunftsfähigen Weg wird gerungen und gestritten. Jetzt sieht der in der Verbreitung von Horrorszenarien geübte Bundesgesundheitsminister eine neue Gefahr: Sollten die Reformpläne der Bundesregierung nicht umgesetzt werden, würde dies den Todesstoß für viele Krankenhäuser bedeuten. 

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Dringlichkeit der Pläne betont. «Wir stehen am Beginn eines unkontrollierten Krankenhaussterbens», sagte der SPD-Politiker der «Bild»-Zeitung. «Ohne die Reform würden wohl 25 Prozent der Krankenhäuser sterben.»

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte Lauterbach erneut auf, seine Reformpläne zu überarbeiten. Die Länder müssten selbst entscheiden können, welche Versorgung wo stattfindet, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Alles andere ist verfassungswidrig.» Es dürfe nicht dazu kommen, dass am «grünen Tisch in der Berliner Blase» über die Krankenhäuser vor Ort entschieden werde. «Ich sehe gerade in Flächenländern wie Bayern die wohnortnahe Versorgung durch die aktuellen Vorschläge der Reform gefährdet», warnte er.

Im Ringen um die Reform kommt Lauterbach an diesem Donnerstag in Berlin zu weiteren Beratungen mit seinen Länderkollegen zusammen. Der Bundesminister hatte deutlich gemacht, dass er über den Sommer konkretere Vorschläge für ein Gesetz anstrebt. Im Kern soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, um die Krankenhäuser von wirtschaftlichem Druck zu lösen.

Mit den Ländern diskutiert wird vor allem über geplante Einstufungen des Kliniknetzes mit einer entsprechenden Finanzierung - von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken. Geplant sind auch einheitliche Qualitätskriterien, damit Kliniken bestimmte Leistungen erbringen können. Die Branche hatte zuletzt erneut vor akuten Finanznöten vieler Krankenhäuser gewarnt.