Erlanger Stadtrat

ERLANGEN (pm/mue) - Der Stadtrat hat die neu gefasste Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen in der Erlanger Innenstadt beschlossen. Wenn der öffentliche Raum beispielsweise für Außenbestuhlungen oder Warenauslagen genutzt werden soll, wird das als Sondernutzung bezeichnet, die genehmigt werden muss. Das Ziel sei, für ein hochwertiges Stadtbild zu sorgen. Mit der Neufassung der Gestaltungsrichtlinie will die Stadt ein größeres Maß an gestalterischer Flexibilität zulassen, ohne die Qualität...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Besuch für Kinder in städtischen Kindertageseinrichtungen wird künftig teurer. Der Stadtrat hat eine Änderung der Gebührensatzung beschlossen, die zum neuen KiTa-Jahr ab 1. September in Kraft tritt. Eine Prüfung des Kommunalen Prüfungsverbands im Jahr 2022 hat eine Erhöhung der Gebührensätze dringend angemahnt. Hintergrund: Die derzeit gültigen Gebührensätze sind für die städtischen Regeleinrichtungen seit dem 1. September 2016 bzw. für die Spiel- und Lernstuben seit...

ERLANGEN (pm/mue) - In ihrer Zuständigkeit als Rechtsaufsichtsbehörde hat die Regierung von Mittelfranken das umfangreiche Zahlenwerk zum Erlanger Haushalt 2023 genehmigt. Hervorzuheben sind im städtischen Kernhaushalt die umfangreichen Investitionen mit dem neuen Rekordvolumen von 76,6 Millionen Euro. Knapp 30 Prozent sind allein für die Schulen vorgesehen; der größte Posten ist für die Generalsanierung der Berufsschule mit 11,6 Millionen Euro eingeplant. Weitere große Positionen sind die...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen kann mit rund 1,2 Millionen Euro Bundesfördermitteln für Baumpflanzungen in der Innenstadt rechnen. Wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich der Stadt mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine entsprechende Projektskizze aus Erlangen für die Förderung ausgewählt. Im vergangenen Jahr konnten Städte und Gemeinden beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Projektskizzen für investive und...

ERLANGEN (pm/mue) - Über 330 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland setzen sich in der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ für eine Mobilitäts- und Verkehrswende ein. Der Deutsche Städtetag unterstützt dies; die Stadt Erlangen ist bereits im Sommer 2021 beigetreten. Jetzt hat sich Oberbürgermeister Florian Janik mit einem Schreiben an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, gewendet und nochmals für ein rasches...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat den Haushalt 2023 mit 26 zu 17 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 76,6 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. die Kindertagesstätten und der Jugendbereich (13,1 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 4,7 Millionen Euro. In Schulen sollen 22,5 Mio Euro fließen, darin enthalten sind 11,6 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. Auch Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat beschlossen, eine Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary einzugehen. Außerdem wurde die Annahme der Sachspende über medizinische Güter der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für Browary in Höhe von bis zu 120.000 Euro genehmigt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Deutsche Städtetag sowie SKEW/Engagement Global hatten deutsche Kommunen aufgerufen,...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Bauausschuss des Stadtrats hat das vorläufige Programm für die Fahrbahndeckenerneuerungen 2023 beschlossen. Insgesamt sieht der Plan des städtischen Referats für Planen und Bauen 13 Einzelmaßnahmen vor. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, zur wirtschaftlichen und ressourcenschonenden Erhaltung der Grundsubstanz werden die Marienbader Straße (zwischen Liegnitzer und Egerlandstraße), der Saidelsteig (zwischen Wein- und Lachnerstraße) und die Fürther Straße (zwischen...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Stadtrats hat die Einrichtung einer „Umweltspur“ für Radfahrer und Busse im Straßenzug Am Europakanal / Frauenauracher Straße beschlossen. Außerdem soll die Kreuzung Dorfstraße / Am Europakanal / Kapellensteg / Frauenauracher Straße fahrradfreundlich ausgebaut werden. Im Zuge dessen, so heißt es aus dem Rathaus, wird auf Höhe des Supermarkts (Am Europakanal) auch eine Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer gebaut....

ERLANGEN (pm/mue) - Der Kurt-Eisner-Platz soll künstlerisch aufgewertet und auf originelle Weise gestaltet werden. Der vielfrequentierte Platz an der Rückseite des Rathauses erinnert derzeit noch eher an einen Hinterhof und soll ein neues Gesicht bekommen. Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss des Stadtrats hat die Verwaltung beauftragt, der Empfehlung der Kunstkommission zu folgen und den Entwurf des deutsch-peruanischen „Street-Art“-Künstlers Nasca One alias Armin Essert Mendocilla...

ERLANGEN (pm/mue) - Für die noch offene Trassenführung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) im Bereich Tennenlohe Wetterkreuz hat der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss des Erlanger Stadtrats jetzt ein klares Votum abgegeben. Die Ausschussmitglieder sprachen sich einstimmig für die Variante über den Reutleser Weg aus. Diese Variante soll nun Basis für die weiteren Planungen sein und Eingang in das folgende Planfeststellungsverfahren finden. Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn hatte im Bereich...

ERLANGEN (pm/mue) - Um die Gastronomie in der Corona-Krise zu unterstützen, wurden in den beiden zurückliegenden Jahren die Außengastronomieflächen großzügiger vergeben. Die positiven Erfahrungen sollen nun in eine Überarbeitung der so genannten Sondernutzungssatzung einfließen, um auch künftig größere und mehr Außengastronomieflächen genehmigen zu können. Das hat der Erlanger Stadtrat beschlossen. Im engen Austausch mit Gastronomie und Einzelhandel hat die Stadtverwaltung ein Maßnahmenkonzept...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Regierung von Mittelfranken hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2022 genehmigt. Hervorzuheben sind die geplanten Investitionen; mit 71 Millionen Euro (brutto) so umfangreich wie noch nie. Große Projekte sind dabei u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (6,5 Mio. Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark (2,2 Mio. Euro). In Schulen fließen 18,6 Millionen Euro; darin enthalten sind...

ERLANGEN (pm/mue) - Das „Projekt Taxi-Gutscheine “ für ErlangenPass-Inhaber ab 60 Jahren soll als reguläres und dauerhaftes Angebot zur Förderung von Teilhabe bestehen bleiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Sozialausschuss des Stadtrats. Gestartet wurde das Projekt im Oktober 2020, um die Pass-Inhaber, die über geringe finanzielle Mittel verfügen, nicht nur in der Corona-Pandemie bei alltäglichen Besorgungen und Erledigungen sowie bei sozialer Teilhabe zu unterstützen....

ERLANGEN (pm/mue) - Der Bauausschuss des Stadtrats hat die Entwurfsplanung für die Umbauarbeiten zum erforderlichen Brandschutz im Theater in der Garage sowie im benachbarten Theatercafé beschlossen. Um die Sicherheit der Besucher zu gewährleisten sei die Schaffung getrennter, sicherer Flucht- und Rettungswege sowohl aus dem Theater als auch aus dem Café erforderlich. Die Planungen sehen demnach den Einbau eines Notausgangs aus dem Zuschauerraum des Theaters in der Garage auf der Nordseite des...

ERLANGEN (pm/mue) - Bereits im April soll die Universitätsstraße zur Fahrradstraße ausgebaut werden. Das hat der Erlanger Stadtrat beschlossen. Demnach soll es mit der Neugestaltung deutliche Verbesserungen für den Radverkehr geben. Die Lösung für die Parkplatzproblematik in der Straße soll hingegen noch einmal separat bearbeitet werden. Rund 1,8 Millionen Euro setzt die Stadt Erlangen in diesem Jahr für die Erneuerung von Fahrbahndecken ein, um die Grundsubstanz von Straßen zu erhalten....

ERLANGEN (pm/mue) - Für das Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm in diesem Jahr sind nach Mitteilung aus dem Rathaus derzeit bereits verschiedene große Bauabschnitte geplant. Bereits letzten Herbst hatte der städtische Bauausschuss das Programm des Tiefbauamts beschlossen. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit, zur wirtschaftlichen und ressourcenschonenden Erhaltung der Grundsubstanz sowie zur Verbesserung der Radwegeführung werden die Universitätsstraße (zwischen Halbmondstraße und...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat den Haushalt 2022 mit 27 zu 20 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 71 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (6,5 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 2,2 Millionen Euro. In Schulen fließen 18,6 Mio Euro, darin enthalten sind 9 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale...

ERLANGEN (pm/mue) - Als „Wechselbad der Gefühle“ stellte sich für Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik das Jahr 2021 dar. In der traditionellen Jahresschlussrede zum Ende der Dezember-Stadtratssitzung beleuchtete das Stadtoberhaupt das Pandemie-Geschehen mit seinen Höhen und Tiefen. So sei im Sommer mit der ausreichenden Verfügbarkeit wirksamer Impfstoffe die Hoffnung groß gewesen, dass die Pandemie beherrschbar werde und das gewohnte Leben in die Stadt zurückkehren könne. Nur wenige...

ERLANGEN (pm/mue) - Erlangen erstellt einen Fahrplan, damit die Stadt noch vor 2030 klimaneutral werden kann. So der Inhalt einer Mitteilung aus dem Rathaus. Beim „Klima-Aufbruch“ wirken dabei neben Expertinnen und Experten auch Bürgerinnen und Bürger direkt mit; in diesen Tagen erhalten ausgeloste Haushalte eine Einladung, ab Februar an dem Prozess teilzunehmen. Die Stadt Erlangen hat sich zum Ziel gesetzt, das 1,5°C-Klimaziel im Stadtgebiet einzuhalten. Das bedeutet, vor 2030 klimaneutral zu...

ERLANGEN (pm/mue) - Die von der Stadt Erlangen zur Anschaffung von Lastenfahrrädern zur Verfügung gestellten Fördermittel sind bereits aufgebraucht, sodass bereits Anträge abgelehnt werden mussten. Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss hat daher beschlossen, weitere 40.000 Euro freizugeben. Somit kann das Lastenradförderprogramm in diesem Jahr noch fortgeführt werden. Für das kommende Jahr hat der zuständige Fachbereich wieder 105.000 Euro beantragt, für deren Auszahlung, so heißt es aus...

ERLANGEN (pm/mue) - Auf ein weiteres Detail zur Linienführung der geplanten Stadt-Umland-Bahn (StUB) in Büchenbach haben sich die Mitglieder des Stadtrats festgelegt. Demnach wird dem Zweckverband StUB empfohlen, die in Büchenbach notwendige Wendeschleife um das Nahversorgungszentrum am Rudeltplatz (Adenauerring, Lindner-, Mönaustraße) zu führen. Vorausgegangen waren intensive Planungen und Abstimmungen zwischen dem Zweckverband, der Verwaltung, dem Stadtteilbeirat und dem Stadtrat über die...

ERLANGEN (pm/mue) - Menschen ab 60 Jahren, die einen ErlangenPass besitzen, können für Fahrten zum Einkaufen oder zu Veranstaltungen auch weiterhin vom Sozialamt Taxigutscheine erhalten. Das Angebot, das mehr Teilhabe am Leben ermöglichen soll, wurde jetzt bis April 2022 verlängert. Dies, so der Inhalt einer Meldung aus dem Rathaus, hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Stadtrats beschlossen. Oberbürgermeister Florian Janik sieht in dem Angebot einen hilfreichen Beitrag für die ältere...

ERLANGEN (pm/mue) - Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2022 im Stadtrat haben die Beratungen zum Finanzpaket für das nächste Jahr begonnen. „Die bayerische Wirtschaft erholt sich glücklicherweise rasch von der Corona-Krise. Auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Erlangen sind ebenso wie die Erlanger Unternehmen vergleichsweise gut durch die Krise gekommen“, so Stadtkämmerer Konrad Beugel. Auch im kommenden Haushaltsjahr könne man unter diesen Rahmenbedingungen Investitionen auf...