Große Koalition

Von Basil Wegener, dpa BERLIN (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auch im Alter zwischen 63 und 67 Jahren einer Beschäftigung nach. Dies wird von den verschiedenen politischen Parteien unterschiedlich beurteilt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten in diesem Alter stieg von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im vergangenen Jahr, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf Fragen der...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des stark gestiegenen Zuzugs von Migranten fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, ein Umsteuern der Bundesregierung. «Europa ist de facto in einer neuen Migrationskrise», sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könne aber nicht durch Nichtstun bewältigt werden. Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) müssten ihre «Verweigerungshaltung» aufgeben. «Neben Humanität braucht es...

ERLANGEN (mue) - Vor nunmehr über zwei Jahren gab es in Erlangen anlässlich der Kommunalwahl erneut ein spannendes Finale im Rennen um den Chefsessel im Rathaus. Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) konnte sich im Amt behaupten – und regiert seither zusammen mit seinem damaligen Herausforderer Jörg Volleth von der CSU. Der MarktSpiegel sprach mit beiden über ihre gemeinsame Arbeit. Kann man sagen, dass in Erlangen die große Koalition schlicht und ergreifend funktioniert? F. Janik: Das kann man...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

BERLIN/FÜRTH (pm/ak) - „Die Entscheidungen der großen Koalition in Berlin helfen der Stadt Fürth nachhaltig, die Bundesregierung verdient für ihre effektive und weitsichtige Hilfe viel Lob und Anerkennung“, kommentiert Oberbürgermeister Thomas Jung erfreut die Beschlüsse zum Corona-Konjunkturpaket. Konkret bedeute der Ersatz der Gewerbesteuerausfälle für die Stadt Fürth eine Hilfeleistung in Höhe von etwa 20 Millionen Euro. Die zukünftige Erhöhung des Bundesanteils an den Unterkunftskosten für...

ERLANGEN (pm/mue) - Erlangen bekommt seine eigene GroKo – SPD und CSU werden künftig gemeinsam Verantwortung übernehmen. In Anwesenheit von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik (SPD) haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth und CSU-Kreisvorsitzende Alexandra Wunderlich sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister und der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner eine Kooperationsvereinbarung im Erlanger Stadtrat während der Wahlperiode 2020 bis 2026 unterzeichnet. Vorausgegangen waren...