Wahlen

NÜRNBERG (pm/nf) – Kürzlich hat Oberbürgermeister Marcus König 370 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei einer festlichen Einbürgerungsfeier im Rathaus begrüßt. Zwischen 1. Oktober 2023 und 31. Juli 2024 nahmen in Nürnberg insgesamt 2.139 Menschen aus 99 Nationen die deutsche Staatsangehörigkeit an. In seiner Ansprache motivierte Oberbürgermeister Marcus König die neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Mit der deutschen...

LONDON (dpa) - Lächerliches Aussehen, griffige Slogans und in jedem zweiten Satz ein Joke: Als der damalige Premierminister Boris Johnson bei der vergangenen Parlamentswahl in Großbritannien im Wahlkreis Uxbridge and South Ruislip die Bühne zur Verkündung seines Siegs betrat, traf er auf einen kuriosen Konkurrenten. Count Binface (etwa: Graf Mülltonnengesicht) ist ein selbst ernannter intergalaktischer Weltraumkrieger, der auch in diesem Jahr wieder bei Wahlen antrat: Er will zum Bürgermeister...

BERLIN (dpa) - Tag der Wahrheit für Friedrich Merz: Mit einer Rede des Parteichefs startet die CDU heute in ihren Bundesparteitag. Die 1001 Delegierten wollen auf dem dreitägigen Konvent die Parteiführung neu wählen, ein neues Grundsatzprogramm diskutieren und den Startschuss für den Europawahlkampf geben. CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Union nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2021 und dem Sturz in die Opposition als erneuerte Kraft gut aufgestellt. «Die CDU geht voran. Die CDU ist...

BERLIN (dpa) - Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene werden ablehnende Stimmen aus seinem eigenen Lager laut. «Schwarz-Grün ist kein Modell für die Zukunft», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, sagte dem Portal «ZDFHeute», 18 Monate vor der Bundestagswahl sei nicht der Zeitpunkt für Koalitionsspekulationen. «Was man aber jetzt schon...

BERLIN (dpa) - Mit längerem Ausreisegewahrsam, mehr Befugnissen für Behörden und einem härteren Vorgehen gegen Schleuser will die Ampel-Regierung nun doch mehr Abschiebungen ermöglichen. «Nur wenn sichergestellt werden kann, dass vollziehbar Ausreisepflichtige unser Land tatsächlich verlassen, hat Deutschland die Möglichkeit, diejenigen Menschen, die unseren Schutz benötigen, auch weiterhin aufzunehmen», heißt es in dem Gesetzentwurf, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Weiter verändern...

BERLIN (dpa) - Gut integrierte Einwanderer und ihre Kinder sollen künftig schneller einen deutschen Pass bekommen. Das Bundeskabinett billigte entsprechende Pläne von Innenministerin Nancy Faeser. Damit werden Wartezeiten verkürzt und auch Doppelpässe ermöglicht. Deutschland soll so etwa für Fachkräfte attraktiver werden. Die oppositionelle Union befürchtet allerdings, dass das Gesetz Integrationsprobleme verschärft und falsche Signale sendet. Faeser dagegen argumentierte in Berlin, die neuen...

TEl AVIV (dpa/mue) - Eine israelische Firma hat nach Angaben von investigativ arbeitenden Reportern gegen Bezahlung weltweit Wahlen manipuliert. Nach internationalen Recherchen, an denen auch der «Spiegel», die «Zeit» und das ZDF beteiligt waren, hat das so genannte «Team Jorge» Kunden aus Wirtschaft und Politik. Um ihre Ziele zu erreichen, setzen die ehemaligen Militärs und Agenten laut der Recherche der Investigativredaktion Forbidden stories gezielt Fake News und Hacking-Methoden ein. Die...

BERLIN (dpa) - Die SPD ist einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Sonntagsfrage auf 18 Prozent abgerutscht. Das ist ein Prozentpunkt weniger als eine Woche zuvor, wie RTL mitteilte. Im RTL/ntv-«Trendbarometer» war der Wert für die Sozialdemokraten nach Senderangaben zuletzt vor einem Jahr Ende Juli vor der Bundestagswahl so niedrig. Auch das Meinungsforschungsinstitut GMS hatte die SPD vergangene Woche bei 18 Prozent gesehen. Bei anderen Instituten liegt die SPD in der Sonntagsfrage derzeit...

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

BERLIN (dpa) - Gut ein Drittel der Menschen in Deutschland ist einer Umfrage zufolge für härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. In einem ZDF-«Trendbarometer» der Forschungsgruppe Wahlen befürworteten 36 Prozent der Befragten rigidere Mittel, 26 Prozent halten die aktuellen Maßnahmen dagegen schon für übertrieben. 31 Prozent sagten, die Regeln seien gerade richtig. Die inzwischen wieder gekippte Osterruhe bezeichneten 54 Prozent als ,,nicht richtig", 41 Prozent stuften sie dagegen...

Markus Pflüger: „Wahlrecht ist Menschenrecht“ REGION (pm/nf) - Menschen mit Behinderung, egal welcher Art, dürfen grundsätzlich nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen werden. Das fordert der Caritasverband für die Diözese Eichstätt angesichts der Tatsache, dass politische Bestrebungen, dies zu erreichen, erneut gescheitert sind. Und umso mehr freut er sich, dass das Bundesverfassungsgericht einen pauschalen Ausschluss nun als verfassungswidrig erklärt hat und Regelungen zum Wahlrecht geändert...

NÜRNBERG (pm/nf) - Stadträtin und FU Bezirksvorsitzende Barbara Regitz (rechts im Bild) überbrachte den Damen der Frauen Union herzliche Grüße und „rosarote“ Neujahrswünsche. Sie betonte die wichtige Rolle der Frauen bei den Wahlen. Gleichzeitig lud sie für Montag, 30. Januar 2017, 16 Uhr, Königstraße „Burger King“ zum Informationsstand „Sicherheit“ ein. „Mit unserer FU Kampagne „Selbstverständlich“ haben wir diese Thematik ja schon aufgegriffen, in der Innenstadtaktion erprobt und politisch...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg ist eine von 27 Kommunen, die die Bertelsmann Stiftung für ihre Studie zur Bürgerbeteiligung untersucht hat. Die Studie zeigt Möglichkeiten und Grenzen von partizipativen Verfahren auf und stützt sich dabei auf eine bundesweite repräsentative Befragung von Bürgern, Rat und Verwaltung. In unserer Demokratie haben die rein repräsentativen Verfahren ihre Monopolstellung verloren. Durch neue partizipative Formate der Politikgestaltung entwickelt sich die rein...

Wer ist wahlberechtigt? In Deutschland sind im Sinne Art. 116 Abs. 1 GG alle Bundes- und EU-Bürger, die in Deutschland leben, wahlberechtigt. Jedoch muss das Mindestalter von 18 Jahren erreicht sein. Auch Bürger mit einer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land dürfen wählen, solange sie älter als 18 Jahre sind und seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben. Was ist mit deutschen Auswanderern? Diese dürfen ebenfalls wählen, sie müssen sich jedoch entscheiden: Soll die Stimme für...

NÜRNBERG (pm/vs) - 388.286 wahlberechtigte Nürnbergerinnen und Nürnberger entscheiden am 16. März über ihr Stadtoberhaupt. Die beiden wichtigsten Kandidaten dafür sind an diesem Donnerstag (20.Februar) live bei Hit Radio N1 zu hören. Ab 19 Uhr reden Amtsinhaber Ulrich Maly (SPD) und Herausforderer Sebastian Brehm (CSU) mit N1-Morgenmoderator Flo Kerschner und Politikredakteur Stefan Grundler über die Themen, die Nürnberg bewegen. Für 31.545 Bürger/-innen ist es die erste Kommunalwahl ihres...