Zulassung

In rund einem Monat ist es so weit: Dann wird der Bundestag neu gewählt. Auch wenn die Frist zur Anmeldung für die Parteien schon abgelaufen ist, steht noch nicht fest, wer tatsächlich antreten darf. München (dpa/lby) - 24 Parteien wollen bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar im Freistaat antreten. Dies teilte Landeswahlleiter Thomas Gößl in München mit. Ob die Parteien aber alle am Ende mit ihren Landeslisten dabei sein dürfen, ist noch nicht final entschieden. Erst am kommenden...

REGION (pm/nf) – Am 11. August 2023 haben die Wahlkreisausschüsse der sieben Wahlkreise (Regierungsbezirke) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Zugelassen wurden Vorschläge von insgesamt 15 Parteien – drei weniger als bei den Landtagswahlen 2018. Die Wahlvorschläge stehen nun endgültig fest, nachdem der Beschwerdeausschuss in seiner Sitzung am 17. August 2023 zwei Beschwerden gegen die Zulassung eines Wahlvorschlags als unzulässig zurückgewiesen hat. In allen...