Corona Regeln

OBERSTDORF (dpa/lby) - Vor einer möglichen nächsten Corona-Welle zum Sommerende setzt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf eine neue Informationsoffensive. «Wir müssen uns intensiv auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst vorbereiten», sagte der CSU-Politiker bei der Jahrestagung der bayerischen Zeitungsverleger in Oberstdorf. Die Presse biete in Krisen wie der Pandemie wichtige Informationen. Viele Zeitungen hätten die Menschen über falsche Corona-Thesen etwa im Internet und...

KARLSRUHE  (dpa) - Der Bund durfte über die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr 2021 Gaststätten und andere Speiselokale schließen. Auch diese Maßnahme sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers aus Berlin wurde nicht zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 1295/21) Die Richterinnen und Richter hatten zentrale Maßnahmen der Bundesnotbremse bereits im...

BERLIN (dpa) - Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheime kann nach Ansicht des FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann bei einer sehr hohen Impfrate entfallen. Dann könne auf die Fortsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht verzichtet werden, sagte der FDP-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Diese Impfpflicht sei noch während der Delta-Variante eingeführt worden. «Der Schutz vor einer Übertragung des Coronavirus war mit dieser Variante noch deutlich höher»,...

NÜRNBERG (pm/nf) - Seit 13. April 2022 hat Bayern die Dauer der Isolation von Corona-Erkrankten nach einem positiven Testergebnis auf fünf Tage verkürzt. Zudem wurde verfügt, dass enge Kontaktpersonen einer infizierten Person sich nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Dies ist in der Allgemeinverfügung Isolation von positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getesteten Personen (AV Isolation) zusammengefasst worden und ist bis Donnerstag, 30. Juni 2022, befristet. Isolation von positiv auf...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte müssen in Bayern ab sofort nur noch fünf Tage in Isolation - diese fünf Tage sind aber verpflichtend, nicht freiwillig. Ein abschließendes Freitesten ist nicht notwendig. Voraussetzung ist allerdings eine Symptomfreiheit von mindestens 48 Stunden. Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit. Außerdem entfällt die Quarantäne für enge Kontaktpersonen vollständig. Bei bestehenden Symptomen müssen Infizierte in Isolation bleiben, bis diese 48...

NÜRNBERG (pm/nf) - Mit dem Auslaufen vieler Corona-Maßnahmen in Bayern wurden auch die Zugangsregelungen für den Besuch im Tiergarten der Stadt Nürnberg gelockert. Seit Sonntag gilt die 2G-Regel im Tiergarten nicht mehr, Besucherinnen und Besucher müssen keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis mehr vorlegen. Vor dem Eingang wurden die Bauzäune und die Station zur Kontrolle der 2G-Nachweise abgebaut. In Innenräumen wie Tierhäusern oder WCs ist weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske...

BERLIN (dpa) - Corona-Infizierte und Kontaktpersonen brauchen ab 1. Mai in der Regel nur noch freiwillig und für kürzere Zeit in Isolierung oder Quarantäne. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag mitteilte. Infizierten wird demnach künftig nur noch «dringend empfohlen», sich für fünf Tage zu isolieren und Kontakte zu meiden - für Kontaktpersonen von Infizierten soll es entsprechend gelten. Eine Anordnung des...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen bereiten erste Länder längere Schutzauflagen nach dem umstrittenen neuen bundesweiten Rechtsrahmen vor. In Mecklenburg-Vorpommern mit der aktuell höchsten Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 2400 sollen wesentliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenbereichen und Testvorgaben für Ungeimpfte in der Gastronomie bis zum 27. April fortdauern, wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Auch...

NÜRNBERG (mask/nf) – Zwei harte Jahre liegen hinter den Schaustellern, zwei traurige hinter den Fans des Nürnberger Frühlingsfestes. Doch jetzt steht fest: Es geht endlich wieder los! Start ist am 16. April 2022 auf dem Volksfestplatz! Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas berichtete dem MarktSpiegel schon kurz nach der Besprechung am Montag mit den Schaustellern: „Gute Nachrichten! Das Frühlingsfest findet statt. Die meisten Corona-Regeln sind ja entfallen. Welche neue Regeln Anfang April...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zeitgleich mit den Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Bayern steigen die Infektionszahlen weiter. Das Robert Koch-Institut meldete am Dienstag 41.298 neue Corona-Fälle im Freistaat, die bayernweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg binnen 24 Stunden von 2134,4 auf 2185,9 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Einwohnerinnen. 50 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit der Viruskrankheit. Die Pandemie hat in Bayern damit in den vergangenen zwei Jahren bislang 22.143...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

BERLIN (dpa) - Die umstrittenen Pläne der Ampel-Koalition für die künftigen Corona-Schutzregeln in Deutschland sollen heute im Bundestag besiegelt werden.  Kurz danach (12.30 Uhr) soll sich der Bundesrat in einer Sondersitzung abschließend damit befassen. Die Gesetzespläne sehen nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können. Für regionale «Hotspots» kann es jedoch weitergehende...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Münchner Virologe Oliver Keppler hält die bevorstehenden bundesweiten Corona-Lockerungen angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen für falsch. «Nach meinem Eindruck haben wir derzeit eine Entkopplung zwischen der tatsächlichen Entwicklung des Infektionsgeschehens und der politischen Diskussion über Lockerungen und einen Freedom Day», sagte der Leiter der Virologie an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität der Deutschen Presse-Agentur. «Eine ungebremste...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen nicht schon zum 20. März auslaufen zu lassen, sondern die Übergangsfrist bis 2. April zu nutzen. 
Anschließend könnten sie auf die geplanten Regelungen für Regionen mit hoher Inzidenz setzen. «Die Länder müssen es anpacken. Das haben jetzt einige Länder, zum Beispiel Brandenburg, auch getan. Die gehen nach vorne und sagen: Wir verlängern...

REGION (pm/dpa/nf) - In der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung erläuterten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Wissenschaftsminister Markus Blume die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.  In Bayern bleibt es bis zum 2. April (Übergangsfrist) bei den bisherigen 2G- und 3G-Zugangsregeln und bei der Maskenpflicht auch in Schulen oder im Handel - mit einer Ausnahme: In Grund- und Förderschulen entfällt die Maskenpflicht im Unterricht ab...

REGION (dpa/lby/nf) - Während in Bayern um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gerungen wird, steigt die aktuelle Infektionswelle kräftig an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Rekordwert von 1990,7 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern. Am Montag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 1541,9 gelegen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag zudem im Wochenvergleich einen Anstieg von 12,8 Prozent bei den...

KARLSRUHE (dpa) - Die Lockdowns in der Corona-Pandemie haben viele Branchen hart getroffen - aber der Bundesgerichtshof (BGH) macht Betroffenen wenig Hoffnung auf staatliche Entschädigung. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe bezweifeln, dass die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Entschädigungsregelungen für flächendeckende Betriebsschließungen gedacht sind. Das wurde am Donnerstag in der Verhandlung eines Musterfalls aus Brandenburg deutlich. Das Urteil wird am 17....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung für die neuen Corona-Regeln nach dem 19. März als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Die weitere Entwicklung bei Corona sei derzeit nicht absehbar - dem werde der Gesetzentwurf nicht gerecht, sagte Holetschek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflege und Gesundheitswesen soll in Bayern in den kommenden Monaten wie angekündigt langsam und schrittweise um- und durchgesetzt werden. So sieht es das Konzept vor, das Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nach dem Streit über die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht erarbeitet hat. Bayern wolle eine pragmatische Umsetzung «mit Augenmaß», teilte Holetschek nun am Dienstag mit. In letzter Konsequenz sollen...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält auch nach der angepeilten Lockerung von Corona-Beschränkungen weiterhin Schutzvorkehrungen für nötig. «Wir müssen vorsichtig sein, dass wir nicht glauben, die Pandemie sei vorbei», sagte der SPD-Politiker in Berlin. Auch wenn der Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht sei, könnten die Fallzahlen angesichts des ansteckenderen Untertyps BA.2 möglicherweise wieder steigen. Der Minister appellierte erneut an alle Bundesländer, für eine...

BERLIN (dpa) - Die Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von sechs auf drei Monate ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden, wie ein Sprecher mitteilte. Über die Geltungsdauer des Genesenenstatus müsse die Bundesregierung selbst entscheiden, so die Richter und verwiesen auf die Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. Diese Entscheidung gilt nach Gerichtsangaben aber zunächst lediglich für die beiden Antragssteller,...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-Beschränkungen. «Wenn der Omikron-Peak erreicht und das Gesundheitssystem weiterhin intakt ist, braucht es den Einstieg in den Ausstieg», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Er plädierte für einen Stufenplan, um die Corona-Regeln schrittweise zurückzufahren. Zugleich forderte er eine länger gültige gesetzliche Grundlage für...

BERLIN (dpa) - Trotz weiterhin hoher Infektionszahlen ist ein Großteil der Bürger laut einer aktuellen Umfrage für baldige Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. 23 Prozent der Befragten finden, es sollte jetzt zu Lockerungen kommen, 38 Prozent würden das laut ZDF-«Politbarometer» in zwei bis drei Wochen begrüßen. Ebenfalls 38 Prozent sagen hingegen, dass mit Lockerungen noch länger gewartet werden sollte. Für die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen wurden in den vergangenen Tagen mehr als 1200...