Gericht

MEXIKO-STADT (dpa) - Jahrelang fristete die Elefantenkuh Ely im Zoo ein jämmerliches Dasein - Depressionen inklusive. Nun gibt es für sie Hoffnung auf ein besseres Leben. Grund dafür ist eine juristische Premiere. Mexikos Oberster Gerichtshof hat erstmals zugunsten eines Tieres entschieden: Ein als «traurigste Elefantin der Welt» bekanntgewordener Dickhäuter aus einem Zoo in Mexiko-Stadt soll bessere Lebensbedingungen erhalten. Das entschied das Gericht nach jahrelangem Einsatz von...

KARLSRUHE (dpa) - Wie man auch zur Birkenstock-Sandale steht - das Design kennt wohl jeder. Aber sind die Schuhe Kunstwerke und dadurch urheberrechtlich geschützt? Der BGH hat das unter die Lupe genommen. Von Jacqueline Melcher, dpa Was Kunst ist, liegt oft im Auge des Betrachters. Manchmal braucht es aber doch eine objektive Beurteilung. So etwa, wenn es darum geht, ob Birkenstock-Sandalen Werke der angewandten Kunst und damit urheberrechtlich vor Nachahmungen geschützt sind. Mit dieser Frage...

Pfarrer Markus Pöllinger war 2006 einer der Mitbegründer der MännerRunde Vach. Heute ist die Männerrunde in Vach, aber auch als größte Männergruppe in ganz Bayern nicht mehr wegzudenken… Männerrunde: „Erben und Vererben – Wie regele ich meinen Nachlaß?“ Mittwoch, 19.2.2025 um 19.30 Uhr im Kantorat, Brückenstr. 5, Vach Das Thema „Erben und Vererben“ betrifft jeden früher oder später – etwa, wenn ein Angehöriger stirbt und die Nachlassangelegenheiten zu regeln sind. Als Gast in der Männerrunde...

Ein privates Bahnunternehmen hatte dagegen Beschwerde eingelegt, doch ohne Erfolg. Regensburg/Nürnberg (dpa/lby) - Die Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Regensburg darf während Bauarbeiten im kommenden Jahr für fünf Monate gesperrt werden. Das hat die Beschlusskammer der Bundesnetzagentur entschieden, wie ein Sprecher mitteilte. Damit wies sie eine Beschwerde des Regensburger Eisenbahnunternehmens Agilis gegen die Pläne der DB InfraGo zurück. Die Infrastrukturgesellschaft der Deutschen Bahn...

KARLSRUHE (dpa) - Viele Banken und Sparkassen berechneten manchen Kunden über Jahre Zinsen für die Aufbewahrung von Geldeinlagen. Durften sie das? Ein BGH-Urteil könnte auch für künftige Niedrigzinsphasen wichtig sein. Von Jacqueline Melcher, dpa Normalerweise bekommen Sparerinnen und Sparer Zinsen, wenn sie Geld zur Bank bringen. Doch über Jahre berechneten viele Geldhäuser ihren Kundinnen und Kunden negative Zinsen für deren Guthaben. Nach der Zinswende der Europäischen Zentralbank (EZB) im...

FRANKFURT (dpa/vs) - Ein Discounter gewinnt, ein anderer kassiert  eine vorläufige Niederlage: Dem Unternehmen Aldi Süd ist der Verkauf seiner Dubai-Schokolade kürzlich verboten worden. In einem anderen Rechtsstreit um ein Produkt von Lidl kommen Richter jedoch zu einem anderen Ergebnis. Anders als Aldi Süd darf Lidl seine Dubai-Schokolade weiterhin verkaufen. Das Landgericht Frankfurt wies einen Unterlassungsantrag gegen das Unternehmen zurück. Dieser hatte darauf abgezielt, dem Discounter den...

Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet.UPDATE: Wuppertal (dpa) - Wegen der gescheiterten Erpressung der Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch gegen eine Krankenschwester. Sie hatte den Rennfahrer zeitweise betreut. In ihrem Fall gehe man inzwischen dem Anfangsverdacht der...

DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa) - Sänger Heino (85) hat im Streit um ausstehende Gagen gegen seinen ehemaligen Manager auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Hamburger Oberlandesgericht schloss sich in dem Prozess dem Landgericht an und verurteilte den Manager zur Zahlung von 76.470 Euro zuzüglich neun Prozent Zinsen seit November 2019, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. «Wenn man mit 80 Jahren vor Gericht zieht und dann mit fast 86 Jahren das...

Ende 2023 sorgte ein Buch der Kabarettistin Monika Gruber für Wirbel. Eine Bloggerin sah sich darin rassistisch angegriffen und in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt. Nun erscheint eine Neuauflage. München (dpa/nf) - Nach der Kontroverse um das Buch «Willkommen im falschen Film» der Kabarettistin Monika Gruber wegen Vorwürfen von Rassismus und Beleidigung gibt es nun eine Neuauflage. «Angesichts der gegenwärtigen Lage haben wir etliche Stellen aktualisiert und einige Kapitel neu hinzugefügt....

KARLSRUHE (dpa) - Erstmals nutzt der BGH eine Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen. Es geht um Facebook und Datendiebstahl. Das Urteil hat weitreichendere Folgen. Von Helena Dolderer und Marco Krefting, dpa Einen gravierenden Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) vorgeknöpft - und Leitlinien für Tausende Verfahren an deutschen Gerichten vorgegeben. Im Kern geht es darum, wann Nutzer bei einem...

Urteil: Auktion der Bundesliga-Rechte muss wiederholt werden BERLIN (dpa) - In der Auseinandersetzung von DFL und DAZN um TV-Rechte der Bundesliga ist ein Urteil gefallen. Das Medien-Unternehmen ist zunächst der Gewinner - hat das umstrittene Paket aber noch nicht erhalten. Von Michael Rossmann, dpa Alles auf null: Die Auktion um das größte TV-Rechte-Paket der Fußball-Bundesliga muss wiederholt werden. Mit diesem Urteil der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) hat der...

UPDATE 4: Vier Tage nach dem Untergang der «Bayesian» sind alle Toten gefunden - auch die Tochter des Milliardärs Mike Lynch. Inzwischen mehren sich die Vorwürfe gegen den Kapitän. Palermo (dpa) - Nach dem Untergang einer Luxusjacht vor der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien sind nun alle Todesopfer gefunden worden. Als Letztes wurde nach vier Tagen Suche der Leichnam der 18 Jahre alten Tochter des britischen Milliardärs Mike Lynch gesichtet. Die Tote soll aus der «Bayesian» von...

Einige der wegen des Einbruchs ins Grüne Gewölbe Dresden verurteilte Täter sind im Zuge eines Deals auf freiem Fuß.Nun sollen sie die Reststrafe verbüßen - die Frist zum Haftantritt ist abgelaufen. Dresden (dpa) - Zwei wegen des Juwelendiebstahls aus dem Historischen Grünen Gewölbe verurteilte Täter sind vorerst weiter auf freiem Fuß. Der 28-Jährige und der 30-Jährige stellten sich nicht innerhalb der Frist zum Haftantritt, die am Montag ablief, wie ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft...

UPDATE: Von der Enthauptung bis zur Kofferbombe: Sieben mutmaßliche Terroristen des Islamischen Staats stehen in Düsseldorf vor Gericht. Sie sollen Juden und gemäßigte Muslime im Visier gehabt haben. Düsseldorf (dpa) - Mit Messern, Kofferbomben und automatischen Schusswaffen: Sieben mutmaßliche IS-Terroristen sollen in Deutschland Pläne gegen Juden und gemäßigte Muslime geschmiedet haben. Der Prozess gegen die Angeklagten hat am Düsseldorfer Oberlandesgericht begonnen. Die Männer hätten den...

UPDATE:  Weil sie für den Tod einer vermissten Schwangeren aus Nürnberg verantwortlich sein sollen, verurteilte ein Gericht zwei Männer zu lebenslanger Haft. Das wollen diese jedoch nicht hinnehmen. Nürnberg (dpa) - Die beiden wegen Mordes an einer Schwangeren aus Nürnberg zu lebenslanger Haft verurteilten Angeklagten haben Revision eingelegt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin mit. Damit muss sich nun wohl der Bundesgerichtshof mit dem Verfahren beschäftigen.  Das Verfahren um das...

Die Flugblatt-Affäre setzte Wirtschaftsminister Aiwanger massiv unter Druck. Ein früherer Lehrer stand im Verdacht, diese mit ins Rollen gebracht zu haben. Beweise gibt es dafür aber nicht - nur Schweigsamkeit.  Regensburg (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen gegen einen früheren Lehrer im Zuge der Flugblatt-Affäre um Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) eingestellt. Ein Tatnachweis sei nicht zu führen, teilte die Anklagebehörde mit. Es...

KARLSRUHE (dpa) - Aufdringliche Onlinewerbung nervt viele User. Sie verwenden deshalb Adblocker, um aufdringliche Banner zu unterdrücken. Sie schneiden damit aber auch wichtige Umsatzströme der Webseiten-Betreiber ab.  Deutschlands größter Verlag, Axel Springer, versucht seit Jahren, den Werbeblocker Adblock Plus juristisch zu stoppen. Nach einer Schlappe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Jahr 2018 landete jetzt der Fall erneut in Karlsruhe. Fragen und Antworten zu einem grundsätzlichen...

ERLANGEN / ANSBACH (pm/mue) - In diesem Jahr werden wieder ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht in Ansbach für die Amtsperiode 1. April 2025 bis 31. März 2030 gesucht. Sie üben in der Verhandlung das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie teilnehmende Berufsrichterinnen und Berufsrichter aus. Das verantwortungsvolle Ehrenamt erfordert in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und -...

HOF (dpa) - Die Mutter der über viele Jahre verschwundenen und schließlich tot gefundenen Peggy Knobloch aus Oberfranken kämpft weiter vor Gericht um Schmerzensgeld. Gegen die Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht Hof hat die Frau Berufung eingelegt, wie eine Gerichtssprecherin in Hof mitteilte. Damit muss sich nun das Oberlandesgericht Bamberg mit der Klage beschäftigen. Das damals neun Jahre alte Mädchen war im Mai 2001 auf dem Heimweg nach der Schule im oberfränkischen Lichtenberg...

ASCHAFFENBURG (dpa) - Nach dem gewaltsamen Tod eines Jugendlichen in Unterfranken vor fast 34 Jahren ist ein Mann wegen Vortäuschens einer Straftat angeklagt. Zum Prozess am Freitag erschien der 57-Jährige jedoch nicht. Schon im Vorfeld hatte der Angeklagte versucht, mit einem Attest als reiseunfähig zu gelten, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Weitere geforderte Dokument reichte er demnach aber nicht ein, sondern kam unentschuldigt nicht zur Verhandlung. Sie wurde daher direkt wieder...

KANSAS CITY (dpa) - Eine Frau im US-Bundesstaat Missouri hat möglicherweise mehr als 43 Jahre zu Unrecht für einen Mord an einer anderen Frau hinter Gittern gesessen. Ein Bezirksrichter von Livingston County erklärte am Freitag (Ortszeit) nach mehrtägigen Anhörungen zu dem Fall, es gebe «klare und überzeugende» Beweise dafür, dass die heute 64-jährige Sandra «Sandy» Hemme unschuldig sei, wie die Zeitung «The Kansas City Star» und andere US-Medien berichteten. Vielmehr lenkten «direkte Beweise»...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die «Mini-Rostbratwürstchen» eines niederbayerischen Herstellers verstoßen nicht gegen den Schutz der Nürnberger Rostbratwürste. Das Landgericht München I sieht die Stellung der mittelfränkischen Spezialität als von der EU geschützte geografische Angabe durch das Produkt nicht als verletzt an, wie es jetzt verkündete. Entscheidend war dabei, dass der Produzent weder die Worte Nürnberg noch Nürnberger nutzte. Der «Schutzverband Nürnberger Bratwürste» hatte gegen...

KARLSRUHE dpa) - «Knöllchen»-Machtwort aus Karlsruhe: Der Halter eines Autos ist nicht automatisch der Täter, wenn mit dem Wagen Parkverstöße begangen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe betont und ist damit einem Bürger zur Seite gesprungen, der in Siegburg bei Köln wegen eines Parkverstoßes ein 30-Euro-Bußgeld zahlen sollte. Dagegen hatte er sich vergeblich vor dem Amtsgericht Siegburg und dem Oberlandesgericht Köln gewehrt. Erst die Richter in Karlsruhe, wo er...

MÜNCHEN (dpa) - Eine Kundin probiert in einem Laden ein T-Shirt an und verletzt sich mit dem Preisetikett am Auge - für das Landgericht München I kein Grund für Schmerzensgeld. Nach allgemeiner Lebenserfahrung werfe ein Kunde bereits vor der Anprobe einen Blick auf das Preisschild und könne daher ohne weiteres selbst dafür Sorge tragen, dass er sich dabei nicht verletze, befand das Gericht in einer am Dienstag veröffentlichten nicht rechtskräftigen Entscheidung. Die Forderung der Kundin,...