Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Panorama
Der Prozess in Wuppertal hat begonnen. (Archivbild) | Foto: Oliver Berg/dpa
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UPDATE ++ Ermittlungen gegen Krankenschwester
Schumacher-Erpresser drohte 900 Bilder, 600 Videos und Krankenakte zu veröffentlichen

Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet.UPDATE: Wuppertal (dpa) - Wegen der gescheiterten Erpressung der Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch gegen eine Krankenschwester. Sie hatte den Rennfahrer zeitweise betreut. In ihrem Fall gehe man inzwischen dem Anfangsverdacht der...

Panorama
Heino gewinnt Prozess gegen seinen Ex-Manager auch in zweiter Instanz.  | Foto: Robert Michael/dpa (Archivbild)

Nach rund 6 Jahren endlich "Zahltag"?
Schlagerstar Heino gewinnt Prozess gegen seinen Ex-Manager

DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa) - Sänger Heino (85) hat im Streit um ausstehende Gagen gegen seinen ehemaligen Manager auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Hamburger Oberlandesgericht schloss sich in dem Prozess dem Landgericht an und verurteilte den Manager zur Zahlung von 76.470 Euro zuzüglich neun Prozent Zinsen seit November 2019, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. «Wenn man mit 80 Jahren vor Gericht zieht und dann mit fast 86 Jahren das...

Panorama
Für ihr Buch «Willkommen im falschen Film» wurde Monika Gruber heftig kritisiert. Nun erscheint es in einer Neuauflage. | Foto: Matthias Balk/dpa

Klägerin verlor den Prozess
Nach Rassismusvorwürfen erscheint Monika Grubers Buch neu

Ende 2023 sorgte ein Buch der Kabarettistin Monika Gruber für Wirbel. Eine Bloggerin sah sich darin rassistisch angegriffen und in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt. Nun erscheint eine Neuauflage. München (dpa/nf) - Nach der Kontroverse um das Buch «Willkommen im falschen Film» der Kabarettistin Monika Gruber wegen Vorwürfen von Rassismus und Beleidigung gibt es nun eine Neuauflage. «Angesichts der gegenwärtigen Lage haben wir etliche Stellen aktualisiert und einige Kapitel neu hinzugefügt....

Panorama
Anfang April 2021 wurden Daten von rund 533 Millionen Facebook-Nutzern aus 106 Ländern im Internet öffentlich.  | Foto: Anna Ross/dpa (Archivbild)

Schadensersatz nach Datenleck?
Facebook: Auch in Deutschland sind Tausende von Nutzern betroffen

KARLSRUHE (dpa) - Erstmals nutzt der BGH eine Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen. Es geht um Facebook und Datendiebstahl. Das Urteil hat weitreichendere Folgen. Von Helena Dolderer und Marco Krefting, dpa Einen gravierenden Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) vorgeknöpft - und Leitlinien für Tausende Verfahren an deutschen Gerichten vorgegeben. Im Kern geht es darum, wann Nutzer bei einem...

Panorama
DAZN hat im Streit mit der DFL einen wichtigen Teilerfolg erzielt.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Auktion der Bundesliga-Rechte war ungültig
Klatsche für DFL und Sky - das sind die Gründe!

Urteil: Auktion der Bundesliga-Rechte muss wiederholt werden BERLIN (dpa) - In der Auseinandersetzung von DFL und DAZN um TV-Rechte der Bundesliga ist ein Urteil gefallen. Das Medien-Unternehmen ist zunächst der Gewinner - hat das umstrittene Paket aber noch nicht erhalten. Von Michael Rossmann, dpa Alles auf null: Die Auktion um das größte TV-Rechte-Paket der Fußball-Bundesliga muss wiederholt werden. Mit diesem Urteil der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) hat der...

Panorama
Taucher suchen nach Opfern. | Foto: Salvatore Cavalli/AP/dpa
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Tech-Milliardär und Tochter an Bord
UPDATE 4: Luxusjacht sinkt im Tornado vor Sizilien: Vorwürfe gegen den Kapitän

UPDATE 4: Vier Tage nach dem Untergang der «Bayesian» sind alle Toten gefunden - auch die Tochter des Milliardärs Mike Lynch. Inzwischen mehren sich die Vorwürfe gegen den Kapitän. Palermo (dpa) - Nach dem Untergang einer Luxusjacht vor der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien sind nun alle Todesopfer gefunden worden. Als Letztes wurde nach vier Tagen Suche der Leichnam der 18 Jahre alten Tochter des britischen Milliardärs Mike Lynch gesichtet. Die Tote soll aus der «Bayesian» von...

Panorama
Blick in den Saal des Landgerichts Dresden vor der Urteilsverkündung im Prozess wegen des Juwelendiebstahls aus dem Historischen Grünen Gewölbe Dresden. | Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Pool/dpa

Der Deal mit dem Remmo-Clan
Millionen-Raub im Grünen Gewölbe: Diebe haben keine Lust auf Haftantritt

Einige der wegen des Einbruchs ins Grüne Gewölbe Dresden verurteilte Täter sind im Zuge eines Deals auf freiem Fuß.Nun sollen sie die Reststrafe verbüßen - die Frist zum Haftantritt ist abgelaufen. Dresden (dpa) - Zwei wegen des Juwelendiebstahls aus dem Historischen Grünen Gewölbe verurteilte Täter sind vorerst weiter auf freiem Fuß. Der 28-Jährige und der 30-Jährige stellten sich nicht innerhalb der Frist zum Haftantritt, die am Montag ablief, wie ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft...

Panorama
Sie sollen Juden und gemäßigte Moslems im Visier gehabt und verschiedene Anschläge diskutiert haben. Sieben mutmaßliche Terroristen des Islamischen Staats stehen in Düsseldorf vor Gericht. | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Juden und Muslime im Visier
UPDATE/Von Enthauptung bis Kofferbombe: Sieben IS-Terrorverdächtige stehen vor Gericht!

UPDATE: Von der Enthauptung bis zur Kofferbombe: Sieben mutmaßliche Terroristen des Islamischen Staats stehen in Düsseldorf vor Gericht. Sie sollen Juden und gemäßigte Muslime im Visier gehabt haben. Düsseldorf (dpa) - Mit Messern, Kofferbomben und automatischen Schusswaffen: Sieben mutmaßliche IS-Terroristen sollen in Deutschland Pläne gegen Juden und gemäßigte Muslime geschmiedet haben. Der Prozess gegen die Angeklagten hat am Düsseldorfer Oberlandesgericht begonnen. Die Männer hätten den...

Lokales
Nach mehr als dreieinhalb Monaten endete der Prozess gegen die beiden Angeklagten. (Archivbild) | Foto: Daniel Karmann/dpa

Wurde Schwangere aus Katzwang ermordet?
UPDATE: Angeklagte legen Revision ein - jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof

UPDATE:  Weil sie für den Tod einer vermissten Schwangeren aus Nürnberg verantwortlich sein sollen, verurteilte ein Gericht zwei Männer zu lebenslanger Haft. Das wollen diese jedoch nicht hinnehmen. Nürnberg (dpa) - Die beiden wegen Mordes an einer Schwangeren aus Nürnberg zu lebenslanger Haft verurteilten Angeklagten haben Revision eingelegt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin mit. Damit muss sich nun wohl der Bundesgerichtshof mit dem Verfahren beschäftigen.  Das Verfahren um das...

Panorama
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den früheren Lehrer eingestellt, weil eine Tat diesem nicht nachzuweisen sei. (Archivbild) | Foto: Armin Weigel/dpa

Beschuldigter verweigerte die Aussage
Flugblatt-Affäre: Ermittlungen gegen Ex-Lehrer eingestellt

Die Flugblatt-Affäre setzte Wirtschaftsminister Aiwanger massiv unter Druck. Ein früherer Lehrer stand im Verdacht, diese mit ins Rollen gebracht zu haben. Beweise gibt es dafür aber nicht - nur Schweigsamkeit.  Regensburg (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen gegen einen früheren Lehrer im Zuge der Flugblatt-Affäre um Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) eingestellt. Ein Tatnachweis sei nicht zu führen, teilte die Anklagebehörde mit. Es...

Panorama
Verlage wie Axel Springer sehen in Werbeblockern wie ABP von Eyeo eine Gefährung der Finanzierung eines unabhängigen Journalismus. | Foto: picture alliance / Stephan Jansen/dpa (Symbolbild)

Werbeblocker: erlaubt oder nicht?
Axel-Springer-Verlag gegen Eyeo: Gerichtsstreit geht in die nächste Runde

KARLSRUHE (dpa) - Aufdringliche Onlinewerbung nervt viele User. Sie verwenden deshalb Adblocker, um aufdringliche Banner zu unterdrücken. Sie schneiden damit aber auch wichtige Umsatzströme der Webseiten-Betreiber ab.  Deutschlands größter Verlag, Axel Springer, versucht seit Jahren, den Werbeblocker Adblock Plus juristisch zu stoppen. Nach einer Schlappe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Jahr 2018 landete jetzt der Fall erneut in Karlsruhe. Fragen und Antworten zu einem grundsätzlichen...

Lokales
Symbolfoto: © Chodyra Mike / AdobeStock

Bewerbung bis 16. August
Ehrenamtliche für Verwaltungsgericht gesucht

ERLANGEN / ANSBACH (pm/mue) - In diesem Jahr werden wieder ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht in Ansbach für die Amtsperiode 1. April 2025 bis 31. März 2030 gesucht. Sie üben in der Verhandlung das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie teilnehmende Berufsrichterinnen und Berufsrichter aus. Das verantwortungsvolle Ehrenamt erfordert in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und -...

Panorama
Ein Gedenkstein mit dem Porträt des Mädchens Peggy auf einem Friedhof.  | Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Archivbild

Oberfranken ++ Suche nach dem Täter
Mutter der toten Peggy legt Berufung ein

HOF (dpa) - Die Mutter der über viele Jahre verschwundenen und schließlich tot gefundenen Peggy Knobloch aus Oberfranken kämpft weiter vor Gericht um Schmerzensgeld. Gegen die Abweisung ihrer Klage durch das Landgericht Hof hat die Frau Berufung eingelegt, wie eine Gerichtssprecherin in Hof mitteilte. Damit muss sich nun das Oberlandesgericht Bamberg mit der Klage beschäftigen. Das damals neun Jahre alte Mädchen war im Mai 2001 auf dem Heimweg nach der Schule im oberfränkischen Lichtenberg...

Panorama
Mit einem Fahndungsplakat sucht die Polizei Unterfranken nach Hinweisen zu einem Mordfall.   | Foto: Polizei Unterfranken/dpa

Cold Case Klaus Berninger
Mordverdacht: Falscher Zeuge löste umfangreiche Ermittlungen aus

ASCHAFFENBURG (dpa) - Nach dem gewaltsamen Tod eines Jugendlichen in Unterfranken vor fast 34 Jahren ist ein Mann wegen Vortäuschens einer Straftat angeklagt. Zum Prozess am Freitag erschien der 57-Jährige jedoch nicht. Schon im Vorfeld hatte der Angeklagte versucht, mit einem Attest als reiseunfähig zu gelten, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Weitere geforderte Dokument reichte er demnach aber nicht ein, sondern kam unentschuldigt nicht zur Verhandlung. Sie wurde daher direkt wieder...

Panorama
Nach dem Richterspruch steht Sandra Hemme kurz vor ihrer Haftentlassung. | Foto: Uncredited/Missouri Department of Corrections/AP/dpa

Längste Zeit unschuldig in Haft
Haben die USA gerade einen neuen Rekord aufgestellt?

KANSAS CITY (dpa) - Eine Frau im US-Bundesstaat Missouri hat möglicherweise mehr als 43 Jahre zu Unrecht für einen Mord an einer anderen Frau hinter Gittern gesessen. Ein Bezirksrichter von Livingston County erklärte am Freitag (Ortszeit) nach mehrtägigen Anhörungen zu dem Fall, es gebe «klare und überzeugende» Beweise dafür, dass die heute 64-jährige Sandra «Sandy» Hemme unschuldig sei, wie die Zeitung «The Kansas City Star» und andere US-Medien berichteten. Vielmehr lenkten «direkte Beweise»...

Lokales
Nürnberger Rostbratwürste sind eine Nürnberger Tradition.  | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archiv

Schutz der Nürnberger Rostbratwürste
Urteil: Rostbratwürstchen dürfen auch aus Niederbayern sein

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Die «Mini-Rostbratwürstchen» eines niederbayerischen Herstellers verstoßen nicht gegen den Schutz der Nürnberger Rostbratwürste. Das Landgericht München I sieht die Stellung der mittelfränkischen Spezialität als von der EU geschützte geografische Angabe durch das Produkt nicht als verletzt an, wie es jetzt verkündete. Entscheidend war dabei, dass der Produzent weder die Worte Nürnberg noch Nürnberger nutzte. Der «Schutzverband Nürnberger Bratwürste» hatte gegen...

Panorama
Ein Strafzettel klemmt hinter einem Scheibenwischer (Symbolbild). Das Bundesverfassungsgericht hat betont, dass der Halter eines Autos nicht automatisch der Täter ist, wenn mit dem Wagen Parkverstöße begangen werden.  | Foto: Ole Spata/dpa

Halter ist nicht automatisch Täter
Richter spricht das "Knöllchen-Machtwort!

KARLSRUHE dpa) - «Knöllchen»-Machtwort aus Karlsruhe: Der Halter eines Autos ist nicht automatisch der Täter, wenn mit dem Wagen Parkverstöße begangen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe betont und ist damit einem Bürger zur Seite gesprungen, der in Siegburg bei Köln wegen eines Parkverstoßes ein 30-Euro-Bußgeld zahlen sollte. Dagegen hatte er sich vergeblich vor dem Amtsgericht Siegburg und dem Oberlandesgericht Köln gewehrt. Erst die Richter in Karlsruhe, wo er...

Panorama
Foto:  © contrastwerkstatt/stock.adobe.com/Symbolbild

Etikett fürs Etikett gefordert
Gericht muss über Gefährlichkeit von Preisschildern entscheiden

MÜNCHEN (dpa) - Eine Kundin probiert in einem Laden ein T-Shirt an und verletzt sich mit dem Preisetikett am Auge - für das Landgericht München I kein Grund für Schmerzensgeld. Nach allgemeiner Lebenserfahrung werfe ein Kunde bereits vor der Anprobe einen Blick auf das Preisschild und könne daher ohne weiteres selbst dafür Sorge tragen, dass er sich dabei nicht verletze, befand das Gericht in einer am Dienstag veröffentlichten nicht rechtskräftigen Entscheidung. Die Forderung der Kundin,...

Lokales
Polizisten stehen in der Nähe des Tatorts.   | Foto: Daniel Karmann/Deutsche Presse-Agentur GmbH/dpa/Archivbild

Tödliche Schüsse in der Südstadt
Mit allen Mitteln in die nächste Runde: Revision gegen Mord-Urteil

NÜRNBERG (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt....

Panorama
Charlotte Lewis nach dem Urteilsspruch gegen den Filmemacher Roman Polanski. Polanski wurde vom Vorwurf der Verleumdung der Schauspielerin freigesprochen. | Foto: Thibault Camus/AP/dpa
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Freispruch für den 90-Jährigen
Roman Polanski gewinnt Verleumdungsprozess gegen Schauspielerin

PARIS  (dpa) - Der französisch-polnische Filmemacher Roman Polanski hat den Verleumdungsprozess um Missbrauchsvorwürfe gegen ihn gewonnen. Das Pariser Strafgericht hat den 90-Jährigen von der Anklage, die die britische Schauspielerin Charlotte Lewis erhoben hatte, freigesprochen. Bei der Urteilsverkündung war der Oscar-Preisträger («Der Pianist») nicht anwesend. Lewis hatte gegen Polanski geklagt, der in einem Interview mit der Wochenzeitschrift «Paris Match» ihre Vorwürfe des sexuellen...

Panorama
Foto: Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

Klagen des Anwohners scheitern
Wer keine Glocken mag, sollte nicht neben einer Kirche wohnen

NÜRNBERG/KEHLHEIM  (dpa) - Das Läuten der Kirchenglocken gehört zu Bayern wie das Oktoberfest: Einem Einwohner einer Marktgemeinde im Landkreis Kelheim, der nahe einer katholischen Pfarrkirche lebt, ist das viertelstündliche Zeitschlagen zwischen 6.00 Uhr und 22.00 Uhr allerdings viel zu laut - er klagte deswegen. Allerdings ohne Erfolg, denn das Landgericht Regensburg wies die Unterlassungsklage in erster Instanz ab. Der Mann ging gegen diese Entscheidung in Berufung und scheiterte nun auch...

Panorama
Harvey Weinstein erscheint zu einer vorläufigen Anhörung vor dem Strafgericht in Manhattan.  | Foto: David Dee Delgado/POOL Reuters/AP

Fall Weinstein wird neu aufgerollt
Für den Angeklagten steht sehr viel auf dem Spiel

New York (dpa) - Nach der spektakulären Aufhebung des Vergewaltigungsurteils gegen den früheren Filmmogul Harvey Weinstein will die Staatsanwaltschaft den Prozess neu aufrollen. «Wir glauben an diesen Fall und wir werden diesen Fall neu aufrollen», sagte die stellvertretende Staatsanwältin Nicole Blumberg bei einer Anhörung vor einem Gericht in New York, bei der auch der 72-jährige Weinstein selbst anwesend war, wie mehrere US-Medien übereinstimmend berichteten. Auch die Verteidigung zeigte...

Panorama
Rechtsanwalt Ömer Sahinci (m.) mit seinen Mandanten, einem wegen Erpressung angeklagten angeblichen Hellseher und dessen ebenfalls wegen Erpressung mitangeklagter Ehefrau.  | Foto: Matthias Balk/dpa

War vorauszusehen
Frau zahlte Millionensumme an angeblichen Hellseher

MÜNCHEN (dpa) - Jahrelang soll er den Aberglauben einer wohlhabenden Frau ausgenutzt und sie so um eine Millionensumme gebracht haben: Vor dem Landgericht München II hat  der Prozess gegen einen Mann begonnen, der sich als Hellseher ausgegeben und die Frau so um in den vergangenen Jahren um mehr als eine Million Euro geprellt haben soll. Der Prozess wurde direkt nach Verlesung der Anklage unterbrochen, weil die Verteidiger ein Rechtsgespräch anstrebten, das in einen sogenannten Deal münden...

Panorama
Gil Ofarim wagt einen Neuanfang.  | Foto: Hendrik Schmidt/dpa

Lügen endeten vor Gericht
Gil Ofarim wagt sich an einen Neustart und erntet Kritik

MÜNCHEN (dpa) - Der Musiker Gil Ofarim plant nach seinem Prozess um einen erfundenen Davidstern-Skandal den Neustart. «Ich... werde mich wieder der Musik widmen und an meiner neuen Scheibe schreiben», schrieb er auf Instagram. Dort gab der 41-Jährige auch bekannt, dass er seine Gitarren - und die seines berühmten Vaters - versteigern will: «Es ist an der Zeit, sich zu verabschieden, es ist an der Zeit, sich zu trennen von gewissen Wegbegleitern, die sehr treu waren», sagte er in einer...

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