Kosten

MÜNCHEN (dpa) - Aus Angst vor drohenden Verkaufsverboten werden sich ausländische Onlinehändler etwa aus China oder den USA erstmals in großer Zahl an den Kosten für Entsorgung und Recycling ihrer Verpackungen in Deutschland beteiligen. Vor der ab 1. Juli geltenden Verschärfung des Verpackungsgesetzes melden sich Tag für Tag an die 3500 Unternehmen im Verpackungsregister an, wie dessen Vorständin Gunda Rachut berichtete. «Ich glaube, dass die Kurve in den nächsten vier Wochen noch einmal...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Stadtrat hat eine Bewerbung der Stadt Nürnberg für die Landesgartenschau 2030 beschlossen. Nürnberg bewirbt sich für das 50. Jubiläum der bayerischen Landesgartenschau mit einer Urbanen Gartenschau (UGS). Im Mittelpunkt steht nicht nur die Aufwertung des Stadtgrabens mit einer Erweiterung der bestehenden Nutzungen. Der Raum an der Stadtmauer soll durchgängig erlebbar werden und dauerhaft mehr Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darüber hinaus wird...

ETTERSBURG (dpa) - Private Haushalte sollen nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck künftig einen finanziellen Anreiz bekommen, wenn sie ihre Öl- oder Gasheizung auf erneuerbare Energien umstellen. Das könnte beispielsweise für den Umstieg auf Wärmepumpen gelten, sagte Habeck nach einem Treffen mit der Thüringer Landesregierung in Ettersburg bei Weimar. Wie hoch die Förderung bei dem Austauschprogramm ausfalle und wann es starte, werde noch geklärt. «Wir sind an den Details...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das geplante Entlastungspaket der Berliner Ampel-Koalition wird den Freistaat nach Angaben von Finanzminister Albert Füracker (CSU) mehr als eine Milliarde Euro kosten. «Der Bund will von jedem Euro des Entlastungspakets nicht einmal die Hälfte aus eigener Tasche bezahlen: 42,5 Prozent sollen die Länder bezahlen, 15 Prozent die Kommunen», sagte Füracker der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag). Dies sei im Vorfeld nicht mit den Ländern abgestimmt gewesen. Füracker...

BERLIN (dpa) - Das vergünstigte Nahverkehrsticket «9 für 90» könnte nach Ansicht des Fahrgastverbands Pro Bahn zu übervollen Zügen auf klassischen Ferienverbindungen führen. Fernpendler gehen leer aus «Wir rechnen mit überfüllten Zügen auf touristisch beliebten Strecken», sagte Pro-Bahn-Sprecher Karl-Peter Naumann der «Rheinischen Post». «Dafür müssen mehr Züge bestellt werden», fordert Naumann. Grundsätzlich lobt er das günstige Ticket für den öffentlichen Nahverkehr, das es ab dem 1. Juni...

BERLIN (dpa) - Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben den Bund und die Länder aufgefordert, die Kosten für die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge in voller Höhe zu übernehmen. «Wir erwarten von Bund und Ländern, dass sie den Kommunen die für Unterbringung, Versorgung, Kita, Schule und medizinische Betreuung anfallenden Kosten voll erstatten», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post». Gleichzeitig mahnte er eine...

MÜNCHEN (pm/nf) - In der Kabinettssitzung ging es um den Ukraine-Konflikt mit allen Folgen und die Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Bayern. Alle Details und Ergebnisse der Beratungen im Überblick: • Der Ministerrat verurteilt den durch nichts begründeten Angriffskrieg Russlands auf ein friedliches Nachbarland aufs Schärfste. Er sichert dem ukrainischen Volk in dieser schweren Stunde die uneingeschränkte Solidarität und Hilfsbereitschaft Bayerns zu. Die Bayerische Staatsregierung steht...

BERLIN (dpa) - Der frühere Kanzleramtschef Ronald Pofalla verlässt nach sieben Jahren den Vorstand der Deutschen Bahn. Der 62-Jährige will sein Mandat auf eigenen Wunsch zum 30. April abgeben, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Pofalla nannte dafür persönliche Gründe. «Nach mehr als sieben Jahren im Unternehmen ist es an der Zeit, zu meinem nächsten Lebensabschnitt aufzubrechen.» Pofallas Vertrag war erst vor einem Jahr bis Juli 2025 verlängert worden. Der Wechsel des früheren CDU-Politikers...

NÜRNBERG (pm/nf) - Freude bei der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft: Am Freitag, 25. Februar 2022 konnte die erste Straßenbahn des Typs Avenio in Empfang genommen werden. Insgesamt 26 Straßenbahnen hat die VAG bei Siemens Mobility bestellt, um ihre Flotte zu erneuern und zu verstärken, um das Angebot auch ausbauen zu können. Bei dem Zug handelt es sich um das dritte Fahrzeug, das die Werkshallen von Siemens in Serbien verlassen hat. Die ers- ten beiden Fahrzeuge sind seit Ende November bzw....

BERLIN (dpa/vs) - Für Pflegebedürftige sind Zuzahlungen für die Pflege im Heim weiter gestiegen. Zum 1. Januar waren im bundesweiten Schnitt 2179 Euro im Monat aus eigener Tasche fällig, wie aus neuen Daten des Verbands der Ersatzkassen hervorgeht. Das waren 111 Euro mehr als Anfang 2021. Doch es gibt auch Entlastungen für Betroffene, die zu Beginn des neuen Jahres inkraft getreten sind. Es gibt aber weiter große regionale Unterschiede. Im Länder-Vergleich am teuersten sind Heimplätze in...

MÜNCHEN/ELMAU München/Elmau (dpa) - Der Einsatz von Polizei und Sicherheitskräften für die erneute Ausrichtung des G7-Gipfels auf Schloss Elmau im Juni 2022 wird wohl mehr als 166 Millionen Euro kosten. Das geht aus einer Kalkulation des bayerischen Innenministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht zudem möglicherweise eine neue Gefährdungslage für das Treffen der führenden westlichen Wirtschaftsmächte in den...

MÜNCHEN (dpa) - Auf Bayerns Bürger kommen weitere Preiserhöhungen zu: Auch das heimische Bier wird nach Angaben des Bayerischen Brauerbunds in absehbarer Zeit voraussichtlich teurer. Grund sind Kostensteigerungen, mit denen die Brauereien zu kämpfen haben: "Alles, was teurer werden kann, wird teurer, Energie, Rohstoffe, Transport, Personal", sagte Hauptgeschäftsführer Lothar Ebbertz auf Anfrage. Die Unternehmen trifft dabei nicht nur der Anstieg der Energiekosten. "Die Preise für Braugerste...

BERLIN (dpa/nf) - Die Haushalte in Deutschland müssen sich auf weiter steigende Strompreise einstellen! «Die Beschaffungskosten, die die Energieversorger für Strom zahlen müssen, sind in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen», sagte die Chefin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae, der Deutschen Presse-Agentur. Bei langfristigen Lieferungen hätten sich die Großhandelspreise seit Jahresbeginn verdoppelt, kurzfristig gekaufter Strom sei sogar drei Mal...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit sogenannten Lollitests soll in Bayern die Corona-Sicherheit in Kitas weiter verbessert werden. Nach einem Kabinettsbeschluss vom Dienstag übernimmt der Freistaat ab sofort auch die Kosten für solche Pool-Tests auf PCR-Basis - PCR-Tests gelten als zuverlässiger als Antigen-Schnell- oder Selbsttests. Die Kommunen können demnach künftig in Abstimmung mit den Kita-Trägern und mit den Eltern vor Ort entscheiden, welches Testverfahren sie in den einzelnen Kitas anwenden: ob...

BONN (dpa) - Wer daheim viel schlechteres Internet hat als vom Anbieter versprochen, kann ab Dezember Zahlungen an diesen reduzieren. Die Bundesnetzagentur hat am Mittwoch ihren Entwurf für die konkrete Ausgestaltung der Verbraucherrechte veröffentlicht. In dem Kriterienkatalog geht es darum, wie groß die Defizite sein müssen, bevor die Kunden das Minderungsrecht in Anspruch nehmen dürfen. Die Kriterien gelten für den Down- und Upload bei Festnetz-Breitbandanschlüssen. Nach dem Entwurf müssen...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute über das Vermittlungsergebnis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab. Bund und Länder hatten sich am Montagabend nach langem Streit über die Finanzierung des Vorhabens im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat buchstäblich in letzter Minute geeinigt. Beide Häuser müssen dem nun formal noch zustimmen. Das soll an diesem Dienstag bei der letzten in dieser Legislaturperiode angesetzten Bundestagssitzung ohne weitere...

NÜRNBERG/BAMBERG (pm/nf) -  „Das ist der Durchbruch für die Machbarkeitsstudie zum Metropolradweg Nürnberg-Bamberg und damit auch zu einem künftigen Radwegenetz der Metropolregion Nürnberg!“ Für den Ratsvorsitzenden der Metropolregion Nürnberg und Bamberger Landrat Johann Kalb ist die Inaussichtstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die umfassende Analyse dieser ersten musterhaften Realisierung mit bis zu 120.000 Euro (bzw. bis zu 80 Prozent) zu fördern, das „noch fehlende größte...

BIESENTHAL (dpa) - Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung ein neues Klimaschutzministerium mit einem Vetorecht schaffen. Es soll Gesetze verhindern können, die nicht konform mit dem Pariser Klimaabkommen sind. Das ist ein zentraler Punkt eines «Klimaschutz-Sofortprogramms», das Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Parteichef Robert Habeck am Dienstag im Naturschutzgebiet Biesenthaler Becken nördlich von Berlin vorstellten. Die Grünen wollen außerdem den Ausbau der Wind-...

REGION (pm/nf) - Bei einem Sturz oder akuten Gesundheitsproblemen ist schnelle Hilfe wichtig. Die Telekom bietet für diese Notfälle eine Smartwatch mit Sicherheits-Funktionen an. Die Safety Watch MT43AX des Herstellers TCL verfügt über einen SOS-Knopf sowie eine automatische Sturzerkennung. Mit einem solchen Alarmknopf am Handgelenk kann die hilfesuchende Person sekundenschnell selbst einen Notruf absetzen. Ist sie nach einem Sturz dazu nicht mehr in der Lage, übernimmt das die Uhr automatisch....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat die Kommunen an ihre Pflicht erinnert, für die Ausstattung der Schulen beim Schutz vor dem Coronavirus zu sorgen. Bei der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten seien zum Beispiel zunächst die Städte und Gemeinden gefordert, sagte Piazolo am Donnerstag in München. Die Co-Finanzierung des Landes stehe zur Verfügung. «Es hindert niemand die Kommunen, dort tätig zu werden.»

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne für eine bundesweite Pflegereform als nicht weitreichend genug kritisiert. «Es ist bedauerlich, dass sich tiefgreifendere Reformpläne gegen den Bundesfinanzminister offenbar nicht durchsetzen ließen», sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur. Das Bundeskabinett soll nach Angaben aus der Bundesregierung an diesem Mittwoch über die Pläne beraten, der Bundestag noch vor der Sommerpause entscheiden. «Die...

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Jugendamt der Stadt Nürnberg bietet auch in diesem Jahr während der Schulferien Ferienangebote mit Ganztagsbetreuung für Kinder vom Vorschulalter bis zur 6. Klasse. Die Veranstaltungen sind für die beiden Oster- und Pfingstferienwochen sowie während der Sommerferien und der Herbstferienwoche unter Berücksichtigung von Gesundheitsschutz- und Hygienekonzepten geplant. Die Anmeldung läuft ab sofort. Eine Übersicht aller Veranstaltungen findet sich unter...