Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Deutschlands Arbeitsmarkt braucht laut einer Analyse jährlich viele Tausende Migranten. | Foto: Christian Charisius/dpa (Symbolbild)

Arbeitsmarkt in Deutschland braucht Zuwanderung
Uns fehlen bis 2040 rund 4.500.000 internationale Arbeitskräfte

GÜTERSLOH (dpa) - Deutschlands Arbeitsmarkt braucht laut einer Studie viel mehr Zuwanderung als bisher. Es geht um Kräfte im sechsstelligen Bereich. Barrieren müssten weg - dazu gehört auch Diskriminierung in Top-Jobs. Von Yuriko Wahl-Immel, dpa Der deutsche Arbeitsmarkt ist einer Studie zufolge langfristig jedes Jahr auf Zuwanderer «in substanziellen Umfang» angewiesen. Um ein ausreichendes Angebot zur Verfügung zu haben, wären bis 2040 jährlich rund 288.000 internationale Arbeitskräfte...

Panorama
Die Baubranche ist besonders betroffen vom Abschwung. | Foto: Rolf Vennenbernd/dpa (Symbolfoto)
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Große Sorge um die deutsche Wirtschaft
DIHK-Präsident fordert von der Politik spürbare Sofortsignale

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer blickt mit großer Sorge auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland. «Die Stimmung in einer wachsenden Zahl von Unternehmen in allen Regionen unseres Landes ist dramatisch schlecht», sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der Deutschen Presse-Agentur vor einer neuen Konjunkturprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute. «Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland machen unternehmerische Aktivitäten zunehmend unattraktiv....

Panorama
Am Ballerman wird es am Strand nicht nur wegen der steigenden Besucherzahlen immer enger. | Foto:  Clara Margais/dpa (Archivfoto)

Weniger Sonnenliegen am Ballermann
Gier frisst Strand - Mallorca beugt sich dem Klimawandel

PALMA (dpa) - Bauwut, Überbelegung und Klimawandel gehören zu den wichtigsten Verursachern und das mit erschreckenden Folgen: Die Strände werden auf Mallorca - wie auch anderswo - immer kleiner. Das Rathaus in Palma reagiert und kündigt Maßnahmen an. Wegen des Phänomens des «Strandsterbens» soll es auf Mallorca künftig weniger Sonnenliegen und -schirme zur Miete geben. Die Gemeinde Palma, zu der auch der Badeort S'Arenal mit dem sogenannten Ballermann gehört, plant ab kommendem Sommer eine...

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Die Pflege im Heim ist erneut teurer geworden.  | Foto: Marijan Murat/dpa (Archivfoto)

Zuzahlungen für Pflege im Heim steigen weiter
In diesen Bundesländern ist es jetzt am teuersten

BERLIN (dpa/vs) - Für Pflegebedürftige und ihre Familien gehen die finanziellen Belastungen schon seit Jahren immer weiter hoch und die selbst zu zahlenden Anteile steigen weiter. Welche Bundesländer sind besonders davon betroffen, und wie gut wirken da eigentlich verstärkte Kostenbremsen? Eine aktuelle Bilanz. Für Pflegebedürftige im Heim sind selbst zu zahlende Anteile weiter gestiegen. Mit Stand vom 1. Juli waren im ersten Jahr im Heim im bundesweiten Schnitt 2.871 Euro pro Monat aus eigener...

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Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa halten 73 Prozent der Bundesbürger aus dem Ausland gesteuerte Desinformationskampagnen für eine Gefahr für die Demokratie in Europa. | Foto: Yui Mok/Press Association/dpa (Symbolfoto)

Angst vor falschen Informationen
Anhänger DIESER Parteien sehen große Gefahren im Internet

BERLIN (dpa) - Fast drei Viertel (73 Prozent) der Bundesbürger halten aus dem Ausland gesteuerte Desinformationskampagnen für eine große oder sehr große Gefahr für die Demokratie in Europa. Nur 24 Prozent der Befragten sehen in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Zeitschrift «Internationale Politik» eine weniger große oder keine Gefahr. Die Gefahr erscheint demnach Befragten in Ostdeutschland etwas weniger groß als jenen im Westen des Landes: Im Osten meinen 67 Prozent,...

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Laut Bundesärztekammer erreichte die Zahl der Mediziner ohne deutsche Staatsangehörigkeit mit knapp 64.000 eine neue Höchstmarke. | Foto: Patrick Pleul/Zentralbild/dpa (Symbolbild)

Ärzte aus dem Ausland
Warum wir die benötigten Fachkräfte nicht bekommen

Von Basil Wegener, dpa BERLIN (dpa) - Die Bewerberinnen und Bewerber kommen aus der Türkei, aus Syrien, der Ukraine und vielen anderen Ländern. Sie alle wollen als Ärztin oder Arzt in Deutschland arbeiten. Viele Kommunen und Krankenhäusern sind darüber froh. Regionaler Ärztemangel reißt längst Lücken in die Versorgung. Doch vor dem Einsatz der ausländischen Mediziner in deutschen Praxen, Versorgungszentren oder Kliniken stehen langwierige Verfahren. In den Behörden, die für Anerkennung und...

Panorama
Im April mussten Verbraucher für Nahrungsmittel 0,5 Prozent mehr zahlen als ein Jahr zuvor. | Foto: Bernd Weißbrod/dpa (Symbolbild)

Zieht die Inflation bald wieder deutlich an?
Gute Werte im April waren wohl nur ein kurzer Lichtblick

WIESBADEN (dpa) - Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich auf eine wieder deutlicher anziehende Teuerung einstellen. Nachdem der Rückgang der Inflation im April bei einer Rate von 2,2 Prozent ins Stocken geraten ist, rechnen Volkswirte für die nächsten Monate mit höherem Preisdruck. Viele Unternehmen planen Preise anzuheben, etwa in der Gastronomie oder in Drogerien. Dazu kommen weitere Faktoren, wie Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer erläutert: «Wegen der stark steigenden...

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Ohne Aufträge sind auch viele Arbeitsplätze in Gefahr. | Foto:  baranq-stock.adobe.com (Symbolbild)

Auftragsmangel wird zum großen Problem
Diese Branchen trifft es aktuell besonders hart

MÜNCHEN (dpa/vs) - Immer mehr deutsche Unternehmen leiden unter Auftragsmangel. Und dies betrifft sowohl den Industriesektor als auch die Dienstleistungsbranche. Anbei einige wichtige Zahlen. In der Industrie beklagten dies im April 39,5 Prozent der Betriebe, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Das waren 2,6 Punkte mehr als noch im Januar. Im Dienstleistungssektor stieg der Anteil leicht auf 32,4 Prozent. «Der Mangel an Aufträgen hemmt die konjunkturelle Entwicklung in...

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Wie und ob man Handys im Unterricht auch sinnvoll nutzen kann, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. | Foto: JackF-stock.adobe.com (Symbolbild)

Handyverbot an Schulen
Neue Diskussion entbrannt: Was spricht dagegen, und was dafür?

BERLIN (dpa/vs) - Sollen Schülerinnen und Schüler ihre Handys während des Unterrichts abgeben? - Aktuell ist in Deutschland wieder eine Diskussion über Nutzen und Schaden im Gange. Doch wer ist dafür, und wer dagegen? Irena Güttel, dpa Früher mussten sich Lehrerinnen und Lehrer vor allem mit Spickzetteln, Briefchen, die im Unterricht von Bankreihe zu Bankreihe wanderten, oder heimlichen Rauchern hinter der Turnhalle herumschlagen. Das kam zwar regelmäßig vor, betraf aber nur einzelne...

Panorama
Immer mehr Menschen im Rentenalter arbeiten weiter, weil sie sonst finanziell nicht über die Runden kommen würden. | Foto: CC-IMAGES (Symbolbild)

Streit um die Rente mit 63 geht weiter
Rächen sich die Fehler der "Merkel-Ära" jetzt?

Von Basil Wegener, dpa BERLIN (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auch im Alter zwischen 63 und 67 Jahren einer Beschäftigung nach. Dies wird von den verschiedenen politischen Parteien unterschiedlich beurteilt. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten in diesem Alter stieg von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im vergangenen Jahr, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf Fragen der...

Panorama
Florian Endres leitet die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die seit 2012 besteht. | Foto: Daniel Karmann/dpa

Radikaler Islam
Zahl besorgter Anfragen hat sich fast verdoppelt

BERLIN (dpa) - Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Menschen mit Fragen zu islamistischen Radikalisierungen an die Beratungsstelle Radikalisierung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gewandt als in den Jahren zuvor. Die Zahl der Beratungsgespräche, die zumeist mit besorgten Familienangehörigen, aber auch vermehrt mit Lehrkräften über die bundesweite Hotline geführt worden seien, sei im Jahr 2023 auf 313 angestiegen, teilte ein Sprecher der Nürnberger Behörde dem...

Panorama
Immer mehr Kinder haben psychische und physische Probleme und brauchen dringend professionelle Hilfe. | Foto: nahezhda1906-stock.adobe.com (Symbolbild)

Kinderschutz in Gefahr?
Personalnot in der Jugendhilfe schafft immer mehr Probleme

BERLIN/BRAUNSCHWEIG (dpa/vs) - Verbände, Gruppen und Wissenschaftler schlagen Alarm: In der Jugendhilfe fehlt es zunehmend an Personal. Bleibt der Kinderschutz in Deutschland auf der Strecke? Von Christina Sticht, dpa Berlin/Braunschweig (dpa) - Kita-Gruppen müssen zusammengelegt werden, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlen. Immer wieder fällt wegen Lehrkräftemangels Unterricht an Schulen aus. Weniger im öffentlichen Bewusstsein ist, dass auch Jugendämter, soziale Dienste, Heime oder...

Panorama
Im Lufthansa-Konzern steigt die Streik-Gefahr. | Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Bald Mega-Streik bei der Lufthansa?
Ab März könnte es für Reisende richtig ungemütlich werden

Von Christian Ebner, dpa FRANKLFURT/MAIN (dpa) - Im weiten Reich der Lufthansa hat das Jahr 2024 begonnen, wie das alte aufgehört hat: Mit Pilotenstreiks in einer kleineren Teilgesellschaft. Nach dem fünfstündigen Warnstreik beim neuen Ferienflieger Discover einen Tag vor Heiligabend waren es am vergangenen Wochenende die Piloten der belgischen Tochter Brussels Airlines, die etliche Flüge ausfielen ließen. Und die Passagiere des umsatzstärksten Luftverkehrskonzerns in Europa müssen sich auf...

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Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn. In Berlin wächst die Unruhe, für Kanzler Olaf Scholz (l, SPD) gibt es Kritik aus den eigenen Reihen. Mit Außenministerin Annalena Baerbock (r, Grüne) nahm er an der Demonstration «Potsdam wehrt sich» teil - als Reaktion auf das Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten in der Stadt. | Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

AfD wird immer stärker
Genossen fordern von Olaf Scholz deutliche Kurskorrekturen

Von Christian Andresen, dpa Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Aktivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei. Nun verbuchte diese einen weiteren Etappensieg: Bei der ersten Runde der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewann der AfD-Kandidat, er geht nun mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl. In der SPD werden inzwischen Stimmen lauter, die sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine...

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Gewannen 1974 den ESC: die schwedische Musikgruppe Abba. | Foto: Pressenbild/Scanpix Schweden/epa/dpa (Archivfoto)
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Wird Eurovision Song Contest wieder zur Farce?
Ein-Satz-Witz 2024: "Die ESC ist eine unpolitische Veranstaltung"

Von Steffen Trumpf und Christof Bock, dpa MALMÖ (dpa) - Der Eurovision Song Contest hat als größte Musikparty der Welt sehr viele Regeln. Manche davon sind ziemlich lustig, etwa «Tiere sind nicht erlaubt». Manche davon sind ziemlich kompliziert, etwa die zur Auszählung. Eine Regel scheint inzwischen jedoch auch ziemlich weltfremd: «Der ESC ist eine unpolitische Veranstaltung.» Die Briten, die 2023 vorbildliche Gastgeber waren, tauchten Liverpool in ein Meer von Blau-Gelb und bauten Sirenen und...

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Michael Heinzler betreibt ein Hotel am Bodensee. Im kommenden Jahr wird er die Preise um 16 bis 18 Prozent erhöhen. | Foto: Felix Kästle/dpa

Deutsche Hotels haben Angst vor der Zukunft
Viele Gäste müssen 2024 mit massiven Preissteigerungen rechnen

Von Aleksandra Bakmaz und Robin Wille, dpa IMMENSTAAD (dpa) - Normalerweise ist Michael Heinzler ein sehr optimistischer Mensch. Doch das kommende Jahr besorgt den Hotelbesitzer aus Immenstaad am Bodensee. Der 51-Jährige wird die Preise in seinem Hotel um 16 bis 18 Prozent erhöhen. Die Inflation, gestiegene Betriebskosten und die Rückkehr in der Gastronomie zu einer Mehrwertsteuer von 19 statt 7 Prozent würden die Preise in die Höhe treiben. Wie die Gäste auf die Preissteigerungen ab dem 1....

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Polizisten stehen in der Silvesternacht 2022 hinter explodierendem Feuerwerk in Berlin. | Foto: Julius-Christian Schreiner/TNN/dpa

Berlin: Eskaliert an Silvester wieder die Gewalt?
Politik muss beweisen, dass sie Recht und Ordnung durchsetzen kann

BERLIN (dpa) - Rund zwei Wochen vor Silvester steigen Politik und Polizei in Berlin in die heiße Phase der Einsatzplanung ein. Am Freitagnachmittag will Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Innenpolitiker aller Fraktionen über die Vorbereitungen für die anstehende Silvesternacht und die Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Gewaltausbrüche informieren. Spranger hatte angekündigt, dass deutlich mehr Polizisten als vor einem Jahr im Einsatz sein sollten. Damals waren es etwa 1300 mehr Polizisten...

Panorama
Die Rezession hat Deutschland fest im Griff. | Foto: studio v-zwoelf-stock.adobe.com (Symbolbild)

Was erwarten die Menschen vom neuen Jahr 2024?
Für den Konsum steht bei vielen immer weniger Geld zur Verfügung

FRANKFURT/MÜNCHEN (dpa) - Bei Menschen in Deutschland überwiegt einer Umfrage zufolge mit Blick auf das kommende Jahr Pessimismus. Gut 95 Prozent der 1200 am ersten Adventssamstag befragten Konsumenten erwarten für 2024 eine Verschlechterung der allgemeinen Wirtschaftslage in Deutschland, wie die Management- und Technologieberatung BearingPoint mitteilte. Viele schätzen demnach die finanzielle Lage des eigenen Haushalts weiterhin kritisch ein. Etwa ein Drittel (31,2 Prozent) der am 2. Dezember...

Panorama
In dem 1969 gegründeten Nationalpark Doñana, der zusammen mit einer als Naturpark geschützten Fläche und einer Pufferzone etwa halb so groß wie das Saarland ist, geht der Grundwasserspiegel schon seit Jahren zurück. | Foto: Francisco J. Olmo/EUROPA PRESS/dpa

Europas größtes Feuchtgebiet soll gerettet werden
Siegt nun doch die Vernunft über den Kommerz?

ALMONTE (dpa) – Spaniens Zentralregierung und die Regionalregierung Andalusiens haben den Streit über die Erhaltung des Naturschutzgebietes Doñana beigelegt. In der Region des Feuchtgebietes, das Unesco-Weltnaturerbe ist und durch hohe Grundwasserentnahme vor allem für Erdbeerfelder auszutrocknen drohte, will der Staat nun 1,4 Milliarden Euro investieren. Ausgegeben werden sollen die Gelder für die Stilllegung und anschließende Renaturierung von Anbauflächen sowie weitere Maßnahmen zur...

Panorama
Luise Kogan (Lea Drinda) verteilt Flyer in einer Szene der Serie «Wer wir sind». | Foto:  Felix Abraham/MDR/VIAFILM/ARD/dpa

Deutschlands gespaltene Gesellschaft
Heute startet die brisante TV-Serie "Wer wir sind"

Von Inga Jahn, dpa HALLE/LEIPZIG (dpa) - Welche Welt hinterlassen wir unseren Kindern? Vertrauen unsere Kinder uns? Das sind Fragen, die sich das Autorenpaar Christian Schiller und Marianne Wendt gestellt hat. «Dieser Riss zwischen den Generationen hat uns berührt und inspiriert. Wir versuchen beide Seiten zu verstehen. Wie schaffen wir es, wieder miteinander zu reden?», sagt Schiller im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Resultat ihrer Auseinandersetzung mit der Zerrissenheit ist eine in...

Panorama
Laut Experten ist das Deutschlandticket schon jetzt zu teuer. | Foto: Boris Roessler/dpa/dpa-tmn

Hat das Deutschlandticket eine Zukunft?
Bürokratie und Kosten könnten alles kaputt machen

BERLIN (dpa) - Angesichts der Diskussionen über das Deutschlandticket hat ein Mobilitätsexperte vor einer Preiserhöhung gewarnt. «Nach unseren Berechnungen nutzen rund 10 Millionen Menschen derzeit das Deutschlandticket. Sollte der Preis auf 59 Euro steigen, blieben vielleicht noch sechs bis sieben Millionen», sagte Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. «Das Ticket müsste eigentlich 29 Euro kosten, dann hätte man viel mehr Menschen in...

Panorama
Zwei Elefanten in einem Fluss im Khao Sok Nationalpark im Süden von Thailand. | Foto: Carola Frentzen/dpa

Krieg zwischen Elephanten und Menschen
Wegen Überbevölkerung spitzt sich die Lage in Thailand zu

Von Carola Frentzen, dpa BANGKOK (dpa) - Den herbeigeeilten Rangern bietet sich nahe des Tai Romyen Nationalparks im Süden Thailands ein erschütterndes Bild. Zwei wilde Elefanten, ein ausgewachsenes Weibchen und ein kräftiger Bulle, liegen niedergestreckt von der Stromladung eines Elektrozauns tot auf dem Boden. An ihren Rüsseln klaffen Brandwunden von den Drähten. Der Tod der geschützten Tiere machte in vielen thailändischen Medien Schlagzeilen. Denn dies ist nur das jüngste Kapitel im...

Panorama
Seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober wurden in der EU, Norwegen und der Schweiz genau 801.459 Asylanträge gestellt.  | Foto: Uli Deck/dpa (Symbolbild)

Asylanträge in Europa
Höchste Zahl seit 2016

Mehr als 800.000 Asylanträge in EU, Schweiz und Norwegen Migration Brüssel (dpa) - Mehr als 800.000 Asylanträge sind in diesem Jahr bis Oktober in der Europäischen Union sowie Norwegen und der Schweiz gestellt worden. Im Vergleich zu den Vorjahreszeiträumen ist das der höchste Wert seit 2016, wie die Tageszeitung «Welt» unter Berufung auf Zahlen der EU-Asylagentur EUAA berichtete. Demnach wurden seit Jahresbeginn bis zum Stichtag am 3. Oktober genau 801.459 Asylanträge in den 29 Staaten...

Ratgeber
Bei der Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten fehle eine strikte Begrenzung auf den Zweck des Schutzes der nationalen Sicherheit, so das Bundesverwaltungsgericht.  | Foto: Oliver Berg/dpa (Symbolbild)

Vorratsdatenspeicherung beerdigt
Streit in der Politik um weiteres Vorgehen

LEIPZIG (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung als vollständig europarechtswidrig eingestuft. Die Regelung dürfe nicht mehr angewendet werden, teilte das Gericht in Leipzig mit. Der Entscheidung lagen Klagen von zwei Telekommunikationsunternehmen gegen zugrunde (Az.: BVerwG 6 C 6.22 und BVerwG 6 C 7.22). Wegen der rechtlichen Unsicherheiten war die Regelung bereits seit 2017 nicht mehr genutzt worden. Das Bundesverwaltungsgericht...

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