SPD

NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby/nf) - Angesichts der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie hat Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn die Eignung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Führungsfigur in Frage gestellt. «Ich habe immer ernstere Zweifel, ob er geeignet ist, dieses Bundesland zu führen», sagte von Brunn am Freitag in München. Er warf Söder «Planlosigkeit» vor, etwa beim Herunterfahren der Impfzentren über den Sommer und bei der Bereitstellung kostenloser Schnelltests. Das Konzept...

BERLIN (dpa) - SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine «Koalition auf Augenhöhe» bilden. «Uns eint der Wille, das Land besser zu machen», sagte Scholz in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Parteien. «Wir wollen mehr Fortschritt wagen», betonte Scholz und versicherte, das Ziel der Ampel-Parteien sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern eine «Politik der großen Wirkung». Der voraussichtliche künftige...

FRANKEN (mask) – Bayern wirft den Impf-Turbo an, um die vierte Welle zu brechen! Im MarktSpiegel sprechen bekannte Franken über ihre Motive, sich impfen zu lassen – und bitten: Leute, macht mit! Alle Fragen rund um das Thema Impfen können Sie der Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unter 09131/6808 5101 stellen.

BERLIN (dpa) - Der neue Bundestag kommt 30 Tage nach der Wahl heute erstmals zusammen und nimmt seine Arbeit auf. Er wird in der konstituierenden Sitzung seine Geschäftsordnung - also die Regeln für seine Arbeit - beschließen und vor allem ein neues Präsidium wählen.  Der Tag begann mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Berliner St. Marienkirche. Ihn leiteten der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Dutzmann, und der Leiter des Katholischen Büros...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Landtags-SPD ehrt den Naturschützer Hubert Weiger mit ihrem jährlich verliehenen Wilhelm-Hoegner-Preis. Weiger sei eine herausragende Persönlichkeit, die sich seit Jahrzehnten für den Umweltschutz einsetze, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn am Montag die Auszeichnung. Der 74-jährige Weiger war viele Jahre lang Bundes- und bayerischer Landesvorsitzender des BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland), mittlerweile ist er bei...

BERLIN (dpa) - Nach den ersten Vorgesprächen mit der FDP zur Regierungsbildung für Deutschland zeigen sich führende Grünen-Politiker zuversichtlich, Differenzen zwischen beiden Seiten überbrücken zu können. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht auch eine deutlich andere Vertrauensbasis als vor vier Jahren, als ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP an den Liberalen scheiterte. Führende Mitglieder von Grünen und FDP hatten sich am Dienstag getroffen, ein weiteres Treffen in größerer...

BERLIN (dpa) - Die Forschungsgruppe Wahlen führt das Debakel der Union bei der Bundestagswahl auf einen "historisch schwachen Kandidaten", Imageverluste als Partei und erhebliche Defizite bei Sachkompetenzen zurück. Zugleich habe die SPD von ihrem Parteiansehen, einem gewachsenen Politikvertrauen und dem einzigen Kandidaten profitiert, dem die Wähler Kanzlerqualitäten zuschreiben würden, heißt in der Wahlanalyse der Forschungsgruppe von Sonntagabend. 67 Prozent der Deutschen halten demnach...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die lange Zeit als ungeliebt geltende große Koalition aus Union und SPD wäre den Menschen in Bayern einer Umfrage zufolge inzwischen die liebste Regierungskonstellation als Ergebnis der Bundestagswahl am kommenden Sonntag. Laut dem neuesten Wählercheck von «17:30 Sat.1 Bayern» sind 41 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses, das seit 2013 Deutschland regiert. Alle anderen Farb-Konstellation von Schwarz-Gelb bis Rot-Rot-Grün schneiden in der...

BAMBERG - 1.020 Jugendliche aus dem Landkreis Bamberg haben ihre Stimme bei der U18-Wahl im Vorfeld der Wahlen zum Deutschen Bundestag abgegeben. „Ich freue mich sehr, dass sich so viele jungen Menschen beteiligt und damit Interesse an politischen Weichenstellungen gezeigt haben“, so Landrat Johann Kalb. Kreisjugendring und die kommunale Jugendpflege hatten die Wahllokale betreut. Auf der Grafik ist das Ergebnis der Abstimmung der Jugendlichen zu sehen - Kleinstparteien haben bei den...

Die Jugendlichen vom Videoteam unbequem verfolgen ein einzigartiges Projekt: Die jungen Mitglieder des Stadtjugendring Erlangen interviewen die Erlanger Direktkandidatinnen und -Kandidaten der Bundestagswahl zu Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Finanzen. Die ausführlichen Interviews werden auf dem YouTube-Kanal unbequem Erlangen veröffentlicht und ermöglichen einen Direktvergleich der Kandidierenden. Stefan Müller (CSU), Martina Stamm-Fibich (SPD), Tina Priez (Die Grünen), Ralf Schwab...

MÜNCHEN dpa) - Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Union in Sichtweite der Bundestagswahl hat CSU-Chef Markus Söder CDU und CSU zum Kämpfen aufgerufen - und vor einer «linken Regierung» gewarnt. «Die Lage ist in der Tat sehr ernst und alarmierend», sagte Söder am Freitag nach einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Das gelte angesichts des Trends und der absoluten Höhe der Umfragewerte. Jetzt komme es darauf an, diesen Trend zu brechen und umzukehren. «Die Bundestagswahl...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

NÜRNBERG – Dr. Nasser Ahmed (32) ist neuer Vorsitzender der SPD Nürnberg, führt in den kommenden Jahren einen der größten SPD-Unterbezirke Bayerns. Der Sohn eritreischer Einwanderer setzte sich mit deutlichem Stimmenvorsprung vor seiner Mitbewerberin Gabriela Heinrich durch. Ahmed ist in Nürnberg geboren, arbeitet nach dem Politik-Studium samt Doktortitel als Referent für ein Unternehmen im Bereich der Energiewende. 2014 wurde er das erste Mal für die SPD in den Stadtrat gewählt. Seine Freizeit...

BERLIN (dpa) - Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union dürfte in den nächsten Tagen fallen. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder wollen noch in dieser Woche eine Klärung herbeiführen. «Ich will, dass wir sehr schnell, sehr bald, möglichst in dieser Woche zu einer guten Entscheidung kommen», sagte Laschet am Dienstagabend nach einem Auftritt mit Söder vor der Unionsfraktion im Bundestag. Söder erklärte: «Armin und ich haben vereinbart, dass wir uns in dieser Woche auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische SPD hat im Kampf gegen Corona eine Testpflicht für Firmen und Betriebe angemahnt. Eine freiwillige Selbstverpflichtung funktioniere nicht, sagte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch laut Mitteilung am Donnerstag in München. «Es ist deshalb unverständlich, dass die Staatsregierung zwar die Schulen mit einer Testpflicht belegt, es aber bei der Wirtschaft weiter bei einer Androhung belässt.» Nur jeder vierte Arbeitnehmer bekomme nach einer Erhebung der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Schutz von Verbrauchern und Umwelt setzt sich Bayerns SPD für eine längere Nutzung von Elektrogeräten und anderen gekauften Waren ein. In einem Antragspaket fordert die Fraktion im Landtag unter anderem eine staatliche Förderung für sogenannte Reparaturcafés. 500 000 Euro sollen im Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt werden, damit bestehende Projekte gegen die fortschreitende Wegwerf-Mentalität unterstützt und neue initiiert werden könnten. "Reparatur-Cafés sind...

REGION (Theresa Münch - dpa) - Die Waschmaschine geht kaputt - und der Blick in die Quittung zeigt: Gewährleistung gerade abgelaufen. Solche ärgerlichen Situationen sollen Verbraucher künftig seltener erleben. Justizministerin Christine Lambrecht setzt sich für längere Gewährleistungsfristen ein.
 "Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen bei hochwertigen Produkten zu recht erwarten, dass diese langfristig nutzbar sind", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Mit ihren...

REGION (dpa) - 50 Jahre nach dem Kniefall Willy Brandts in Warschau hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen gewürdigt. 
"Die Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen ist eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft", sagte Steinmeier in einer Videobotschaft zum Jahrestag. "Aber wir werden auch die Vergangenheit nicht vergessen. Nicht das Leid der Menschen in Polen, nicht den historischen Mut zur Versöhnung und auch nicht...

REGION (dpa) - Mit der Absicherung Selbstständiger und dem Rentenalter zeichnen sich zwei Schwerpunkte für die Rentendebatte in Deutschland in den kommenden Monaten ab.
 Nach den Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sollen mit dem nächsten Rentengesetz der Regierung Deutschlands Selbstständige eine gesicherte Vorsorge erhalten. "Der nächste Schritt wird die Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung sein", sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in...

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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REGION (dpa) - Keine großen Partys, aber wenigstens ein Feuerwerk: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen, dass Silvester trotz Corona-Pandemie mit Böllern, Raketen und zumindest im kleinen Kreis gefeiert werden kann. Die Debatte hat begonnen! "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...

Nürnberg, 10.11.20. Die Corona-Pandemie hält unsere Gesellschaft seit dem Frühjahr schon in Atem. Besonders ältere und kranke Menschen sind von ihr betroffen und gefährdet. Und zu den gesundheitlichen Risiken gesellen sich mit der oftmals nötigen Isolation auch noch soziale. Denn vielen älteren und chronisch kranken Menschen brechen durch das Alleinsein die dringend benötigten Kontakte zu Nachbarn, Freunden und Familie weg. Um der Vereinsamung dieser Menschen entgegenzuwirken, bieten die...

SCHWABACH (pm/vs) - Sie ist die zweithöchste Auszeichnung, die von der Goldschlägerstadt vergeben wird, und jetzt gehört auch Stephan Kosmann zum Kreis der Ausgezeichneten: Dieser Tage hat ihm Oberbürgermeister Peter Reiß die Goldene Bürgermedaille überreicht. In seiner Laudatio würdigte Peter Reiß das „über mehrere Jahrzehnte dauernde, herausragende Lebenswerk im Ehrenamt“. Kosmann war von 1972 bis 2020 Mitglied im Stadtrat und damit als einziger 48 Jahre lang in diesem Gremien ehrenamtlich...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Gesundheitsministerin Melanie Huml und Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben mit der Corona-Testpanne an den Autobahnraststätten schwer zu kämpfen. Die Aufarbeitung wird mit Hochdruck vorangestrieben - allerdings müssen noch zehntausende Befunde an die Betroffenen übermittelt werden. Die Opposition nutzt erwartbar die Chance, um Söder zu kritisieren, u.a. weil er an seiner Gesundheitsministerin festhält.  Auch aus Söders Heimatstadt Nürnberg wird kräftig Öl ins...