Panorama

BERLIN (dpa) - Für viele Menschen ist die Krankenversicherung mit dem Jahreswechsel laut einer Auswertung der Stiftung Warentest teurer geworden. 54 der 71 für alle geöffneten Kassen hätten die Beitragssätze erhöht, teilte die Stiftung mit. Insgesamt gibt es dem Spitzenverband der Krankenkassen zufolge in Deutschland 96 gesetzliche Kassen, nicht alle stehen aber jedem offen, wie etwa bestimmte Betriebskrankenkassen. Der Anstieg bei den 54 Kassen lag den Angaben zufolge zwischen 0,06 und 0,7...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Abhängigkeit von Stromimporten wird nach Einschätzung der bayerischen Energiewirtschaft trotz des Ausbaus der erneuerbaren Energien in den nächsten Jahren wachsen. Sofern das letzte bayerische Atomkraftwerk Isar 2 am 15. April vom Netz geht, wird die gesicherte Stromerzeugungsleistung in Bayern nach den Berechnungen des Stromerzeugerverbands VBEW auf 9,2 Gigawatt zurückgehen. Zu Spitzenzeiten werden in Bayern demnach aber bis zu 12,7 Gigawatt verbraucht. "Es mutet...

SOMMERHAUSEN (dpa/lby/vs) - Viele Menschen sind mit guten Vorsätzen in das neue Jahr gestartet. Dazu gehört bei vielen auch ein weitgehender Verzicht auf Alkohol. Was beim Bier schon lange möglich ist, soll bald auch beim Wein möglich sein. Doch wie realistisch ist das Ganze? Die Weltgesundheitsorganisation macht sich für Mindestpreise für alkoholische Getränke in Europa stark, Alkoholmissbrauch kann Experten zufolge mehr als 200 Krankheiten verursachen. Auch Frankens Winzer spüren mittlerweile...

BERLIN/OSNABRÜCK (dpa/vs) - 2023 wird zur Nagelprobe für das deutsche Gesundheitssystem. Auch das Krankenhaussystem ist bedroht. Wie ist die Lage zum Beginn des neuen Jahres? Ärzteorganisationen fordern kurzfristig zusätzliche Finanzhilfen für Krankenhäuser, um Pleiten abzuwenden. «Die Insolvenzgefahr für viele Kliniken steigt bei explodierenden Kosten, Personalmangel und dadurch reduzierten Fallzahlen», heißt es in einem Schreiben des Marburger Bundes und des Verbandes leitender...

BERLIN (dpa/vs) - Vor allem in  Berlin aber auch anderen Städten in Deutschland haben sich unfassbare Szenen rund um Silvester abgespielt: Kriminelle machten Jagd auf Polizei und Einsatzkräfte. Neben einem  generellen Verbot des Silvesterfeuerwerks werden jetzt auch Forderungen nach einem besseren Schutz der Einsatzkräfte und einem konsequenten Vorgehen gegen Randalierer und Chaoten laut.  Als Konsequenz aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in Berlin und anderen Städten in der Silvesternacht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen der Corona-Welle in China fordert Bayern vom Bund eine zeitnahe Abstimmung mit den Ländern über mögliche Auflagen für Reisende aus der Volksrepublik China. «Die aus China berichtete sehr hohe Anzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 birgt in Verbindung mit der Aufhebung von Isolationsmaßnahmen und Reisebeschränkungen die Gefahr, dass neue Virusvarianten entstehen und sich unkontrolliert verbreiten», teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU)  mit....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat muss nicht für einen gescheiterten Maskendeal zahlen: Das Landgericht München I hat die Klage eines fränkischen Unternehmers abgewiesen, der darauf gesetzt hatte, Corona-Schutzmasken an das Land Bayern zu verkaufen. In dem Prozess ging es um Schadenersatz in Höhe von 1,58 Millionen Euro, nachdem ein Geschäft über die Abnahme medizinischer Masken zu Beginn der Pandemie am Ende doch platzte. Der Unternehmer hatte zu diesem Zeitpunkt schon 400.000 Masken...

FÜRTH (pm/ak) – Ab 1. Januar gelten umfangreiche Neuerungen bei Mitnahme-Verpackungen für Essen und Getränke. Demnach sind Gastronomie und Betriebe verpflichtet, zusätzlich zur Einwegverpackung aus Kunststoff eine Mehrweg-Alternative anzubieten. Für Kundinnen und Kunden, die sich für die umweltfreundlichere Variante entscheiden, dürfen keine Nachteile entstehen. So darf es beispielsweise weder nur bestimmte Mengengrößen in Mehrweg- oder Rabatte für Einwegverpackungen geben. Allerdings kann ein...

BERLIN (dpa/vs) - Kritiker werfen den Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte vor, das Problem zukunftsfähiger Rentenzahlungen nicht gelöst, sondern nur verschleppt zu haben. Schafft die neue Ampel-Koalition die längst fälligen Reformen? Von Basil Wegener, dpa Bei der Rente geht es im neuen Jahr um die Zukunft. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zeitnah ein Rentenpaket II vorlegen zur Absicherung der Rentenversicherung. «Die Herausforderungen, die jetzt vor uns sind ab 2025, sind...

MÜNCHEN (dpa) - Die Suche nach einer Gewinnerin von rund fünf Millionen Euro in Oberbayern ist beendet. Eine 79-Jährige habe inzwischen die Quittung für den Spielschein mit sechs Richtigen vom 21. Dezember vorgelegt, teilte Lotto Bayern mit. Damit stünden ihr exakt 5.050.127 Euro zu. «Ich habe zuerst geweint, dann gelacht, dann wieder geweint», zitierte Lotto Bayern die Gewinnerin. Sie habe aber noch keinen Kopf dafür gehabt, weitere Pläne zu machen, sagte die Frau demnach. Sie müsse «alles...

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Koalition will künftig öffentliche Ausschreibungen mit der sogenannten Tarifgeltung verknüpfen. Das heißt, Firmen, die sich hier ausklinken, würden dann grundsätzlich keinen Zuschlag mehr bekommen. Doch ist dieser Plan wirklich gut durchdacht? Von Basil Wegener und Andreas Hoenig, dpa In der Debatte über staatliche Vorgaben für die Wirtschaft hat Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger vor Plänen der Bundesregierung für mehr Tarifbindung gewarnt. «Man kann eine höhere...

WÜRZBURG (dpa/lby/nf) - Bei der Erforschung unbekannter Himmelsphänomene wünscht sich der Würzburger Raumfahrt-Wissenschaftler Hakan Kayal eine verstärkte Zusammenarbeit mit staatlichen Behörden. «Das heißt, es muss ein politischer Wille da sein, der das Thema auch ernst nimmt, würdigt und uns in der Forschung unterstützt», sagte er im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Im Ausland sei man in dieser Beziehung weiter, Informationen über die Sichtungen von unbekannten Flugobjekten (UFOs)...

BERLIN  (dpa) - Ein junger Tiger in der Villa eines sogenannten Clans in Berlin-Neukölln hat einen Polizeieinsatz und Ordnungsamts-Ermittlungen ausgelöst. Es müsse geklärt werden, wo das Tier herstammt und ob Verstöße gegen das Tierschutzgesetz vorlägen, sagte eine Sprecherin des Bezirks Neukölln. Unterdessen hieß es vom Circus Berolina aus dem brandenburgischen Schönefeld, er habe ein Tigerbaby für einen Auftritt auf einer Feier verliehen. «Es geht ihm gut», sagte eine Sprecherin der...

BERLIN (dpa/vs) - Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit verschwinden weltweit jedes Jahr viele Tierarten vom Planeten Erde. Für die meisten Ursachen sind Menschen verantwortlich. Sie gefährden damit auf längere Sicht auch ihre eigenen Existenzgrundlagen. Fische in der Oder und bestimmte Insekten: Zu den Verlierern des Jahres in der Tierwelt gehören aus Sicht der Umweltstiftung WWF auch Bestände in Deutschland. Das geht aus der Jahresendbilanz der Organisation vom Donnerstag hervor. Mit...

ILLERKIRCHEN (dpa) - Der Tatverdächtige im Fall des blutigen Messerangriffs in Illerkirchberg soll in der kommenden Woche vernommen werden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Ulm auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mit. Bei der Vernehmung soll auch seine Verteidigerin dabei sein. Dem 27-Jährigen wird vorgeworfen, zwei Mädchen am 5. Dezember auf dem Schulweg mit einem Messer angegriffen zu haben. Eine 14-Jährige wurde bei dem Angriff getötet, ihre 13 Jahre alte Freundin schwer...

FÜRTH (pm/ak) – Das Wohngeld-Plus-Gesetz wurde am 8. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Wesentliche Bestandteile der Leistungsverbesserungen sind • die Einführung einer dauerhaften Heizkostenkomponente, um die erheblichen Mehrbelastungen durch die stark gestiegenen Heizkosten zu berücksichtigen, • die Einführung einer Klimakomponente, um strukturelle Mieterhöhungen aufgrund energetischer Maßnahmen im Gebäudebereich oberhalb der Höchstbeträge...

REGION (dpa/lby) - Bayernweit wurden in der Corona-Krise bisher rund 29 Millionen Impfungen gegen das Virus durchgeführt. Knapp die Hälfte davon - mehr als 14,3 Millionen - wurden in den Impfzentren und von mobilen Impfteams verabreicht. Das teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Am Nachmittag will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in Kempten die Impfbilanz im Detail vorstellen. Trotz des sich laut Experten abzeichnenden Endes...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition hat ein turbulentes erstes Jahr hinter sich. Krisen bestimmten den Alltag, im rot-grün-gelben Bündnis hakte es immer wieder. Die Zartbitter-Schokolade, die Kanzler Scholz (SPD) zum einjährigen Jubiläum an seiner Ministerriege verteilte, traf die Stimmung in der Koalition ganz gut. Hoffnungen, dass es 2023 ruhiger werden könnte, dürfte Scholz nicht allzu viele haben. Voraussagen, wie sich der Ukraine-Krieg und damit die Lage in Deutschland entwickeln werden,...

REGION (dpa/lby) - Vor Silvester warnt die bayerische Polizei vor dem Kauf von Böllern im Ausland, die in Deutschland illegal sind. Mittel- und Großfeuerwerk der Kategorien 3 und 4 sei dort zwar oft ab dem Alter von 21 Jahren frei erhältlich, teilte das Landeskriminalamt (LKA) mit. In Deutschland dürften aber nur Inhaber spezieller Erlaubnisse solche Feuerwerkskörper besitzen. Zudem sei bei Feuerwerk aus dem Ausland oft unklar, aus welchen Stoffen es zusammengesetzt ist, teilte das LKA mit. Sie...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Polizistinnen und Polizisten haben in diesem Jahr bis Ende November bei 66 Einsätzen Elektroschockpistolen eingesetzt. Dabei wurde der Gebrauch der offiziell «Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG)» genannten Waffen in 51 Fällen nur angedroht, wie das bayerische Innenministerium in München der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. In 14 Fällen seien die Geräte, die landläufig unter dem Namen eines Herstellers als sogenannte Taser bekannt sind, im Distanzmodus, in einem Fall...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

BERLIN (dpa) - Finanzminister Christian Lindner und sein Ministerium halten angesichts der aktuellen Wirtschaftslage eine Senkung der Einkommensteuer für angebracht. Das geht aus einem internen Papier des Finanzministeriums hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuerst die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete. Der FDP-Politiker hatte seine Fachleute um Vorschläge gebeten, wie die wirtschaftliche Erholung beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands...

Von Basil Wegener und Andreas Hoenig, dpa BERLIN (dpa) - Vor der angekündigten Rentenreform der Bundesregierung macht sich Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für eine Abkehr von der Rente ab 63 in der heutigen Form stark. "Die Rente ab 63 hat zu einem Braindrain geführt", sagte Dulger der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig ist die Zahl der Älteren, die im Alter ab 67 Jahren noch einer Beschäftigung nachgehen, gestiegen, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken im...

BERLIN (dpa) - Der Deutsche Feuerwehrverband fordert ein hartes Durchgreifen bei Angriffen auf Einsatzkräfte. "Der Staat muss dafür Sorge tragen, dass Feuerwehren, aber auch Rettungsdienste und Polizei als Vertreter des Staates nicht ohne harte Strafen angegriffen werden", sagte der Verbandspräsident Karl-Heinz Banse der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Gesetze geben das her." Es sei bereits alles geregelt. "Wir brauchen keine härteren Strafen. Ich möchte nur, dass diese Strafen...