Panorama

Beiträge zur Rubrik Panorama

Im zweiten Jahr nach Corona wollen die Deutschen wieder die Welt erkunden.  | Foto: Clara Margais/dpa

Plus für Tourismus
Sicherheit, Standard, Natur: Nordische Reiseziele im Trend!

HAMBURG (dpa) - Rezession, Inflation, Kriege und Krisen können den Menschen in Deutschland nicht die Reiselust nehmen. Bereits jetzt haben 63 Prozent eine mindestens fünf Tage lange Urlaubsreise geplant, wie die BAT-Stiftung für Zukunftsfragen in ihrer veröffentlichten 40. Tourismusanalyse berichtet. Im vorigen Jahr waren es drei Prozentpunkte weniger - und vor der Corona-Pandemie mit Blick auf das Jahr 2020 lediglich zwei Prozentpunkte mehr. Nur noch 18 (Vorjahr: 20) Prozent gaben demnach an,...

Foto: Marcus Brandt/dpa/Symbolbild

Problemautobahnen in Bayern
Im Jahr 2023 standen Autofahrer 65.303 Stunden im Stau!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Auf den bayerischen Straßen hat es 2023 mehr Staus gegeben als im Jahr davor. Grund dafür sei vor allem der heftige Wintereinbruch Anfang Dezember gewesen, teilte der ADAC Südbayern mit. Für 2024 rechnen die Verkehrsfachleute erneut mit mehr Verkehr - und mehr Staus wegen der vielen Baustellen. Für das gesamte Jahr 2023 verzeichnete der ADAC Südbayern 65.303 Staustunden - eine Zunahme von 18 Prozent im Vergleich zu 2022. Dabei habe das Schneechaos im Winter für mehr...

Realität in Deutschland: Pro-palästinensische Demonstration am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte.  | Foto: Paul Zinken/dpa
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Unis keine rechtsfreien Räume
UPDATE/Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Uni steht eine Kundgebung "Pro Palästina" bevor

UPDATE: 7. Februar 2024 BERLIN (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin steht der Freien Universität (FU) eine Kundgebung unter dem Titel «Solidarität mit Palästina» bevor. Eine Privatperson habe für Donnerstag 100 Teilnehmer vor der großen Unimensa angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin. Die Frage, wie die FU mit der angemeldeten Demo umgehen will, ließ die Uni auf dpa-Anfrage zunächst offen. Die Universität steht von mehreren Seiten in der Kritik,...

Auf den bayerischen Straßen hat es 2023 mehr Staus gegeben als im Jahr davor. | Foto: Marcus Brandt/dpa/Symbolbild

ADAC zieht Bilanz
Mehr Staus auf bayerischen Straßen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Auf den bayerischen Straßen hat es 2023 mehr Staus gegeben als im Jahr davor. Grund dafür sei vor allem der heftige Wintereinbruch Anfang Dezember gewesen, teilte der ADAC Südbayern am Dienstag mit. Für 2024 rechnen die Verkehrsfachleute erneut mit mehr Verkehr - und mehr Staus wegen der vielen Baustellen. Für das gesamte Jahr 2023 verzeichnete der ADAC Südbayern 65.303 Staustunden - eine Zunahme von 18 Prozent im Vergleich zu 2022. Dabei habe das Schneechaos im Winter für...

Symbolfoto: Matthias Balk/dpa

Immer mehr Beschwerden
Klagewelle von Flugreisenden auf Rekordhöhe

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die Amtsgerichte haben im vergangenen Jahr mehr Klagen wegen verspäteter oder stornierter Flugreisen verzeichnet als jemals zuvor. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes gingen mehr als 125.000 neue Verfahren ein - im Vergleich zum Vorjahr waren das 80 Prozent mehr. Am Amtsgericht Erding, das für Reisen über das internationale Drehkreuz München zuständig ist, gingen fast 11.000 neue Entschädigungsklagen ein; Streitigkeiten ums Reisen machen in Erding inzwischen 94...

Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa

Umfrage
Misstrauen gegen Regierung und Parlament

GÜTERSLOH (dpa/mue) - Obwohl das Vertrauen in die Demokratie unter jungen Deutschen vergleichsweise ausgeprägt ist, misstrauen viele von ihnen Regierung und Parlament. Wie eine vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung mit Umfragedaten aus dem Vorjahr zeigt, setzen mit 59 Prozent der befragten 18- bis 30-Jährigen zwar mehr Menschen Vertrauen in die Demokratie als im Durchschnitt von neun anderen europäischen Ländern (50 Prozent). Das Misstrauen gegenüber der handelnden Politik ist dagegen...

Symbolfoto: © M. Schuppich / AdobeStock

Steuerzahlerbund
Komplett-Abschaffung des Soli gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Der Bund der Steuerzahler hat eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags gefordert und unterstützt damit Überlegungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). «Der Soli sollte komplett und für alle fallen», sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Neben Unternehmen würden auch viele Facharbeiter und Fachangestellte diesen noch zahlen. Wenn auch der Bundeswirtschaftsminister zu Recht eine steuerliche Erleichterung für...

Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen.
Foto (Archiv): Daniel Reinhardt/dpa

Extremismus
Zunahme bei antisemitischen Straftaten

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Angesichts der hohen Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern fordern der Antisemitismusbeauftragte und die Landtags-Grünen eine bessere Bildungsarbeit. Die polizeilich registrierte Zahl der antisemitischen Straftaten habe im vergangenen Jahr mit 538 dramatisch zugenommen, teilte der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) mit. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei die Zahl deutlich nach oben geschnellt. «Hier besteht großer...

Symbolfoto: Zhang Cheng/XinHua/dpa

Wegen Ukraine-Krieg
EU plant neue Russland-Sanktionen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine wird in der EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorbereitet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht es eine erhebliche Erweiterung der Liste mit Personen und Einrichtungen vor, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden sollen. Zudem sollen auch weitere Unternehmen sanktioniert werden, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs-...

Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Es nimmt kein Ende
Schon wieder Streik bei Lufthansa!

BERLIN (dpa/mue) - Die Gewerkschaft Verdi hat das Bodenpersonal der Lufthansa zu einem ganztägigen Warnstreik an mehreren Flughäfen am Mittwoch aufgerufen. Das sagte ein Verdi-Sprecher. Betroffen sind demnach die Lufthansa-Standorte Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf. «Da alle Bodenbeschäftigten von der Wartung bis zur Passagier- und Flugzeugabfertigung zum Warnstreik aufgerufen werden, wird es voraussichtlich zu größeren Flugausfällen und Verzögerungen kommen», schrieb...

Boris Pistorius und Julia Schwanholz haben sich zwischen den Jahren das Jawort gegeben.  | Foto:  Annette Riedl/dpa

Sie ist 20 Jahre jünger
Verteidigungsminister Pistorius hat geheiratet

BERLIN (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine Lebensgefährtin Julia Schwanholz haben geheiratet. Die Hochzeit habe zwischen den Jahren stattgefunden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin auf Anfrage. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung berichtet, die schrieb, der oberste Dienstherr über die Soldaten der Bundeswehr habe «ganz heimlich JA gesagt». Pistorius (63) und die etwa 20 Jahre jüngere Schwanholz sind beide bei der SPD. Die Politikwissenschaftlerin ist in...

Eine Frau hält einen Joint in der Hand: Cannabis wird von der Liste der verbotenen Substanzen gestrichen.  | Foto: Annette Riedl/dpa
Aktion

Verbot fällt nach 40 Jahren ++ Umfrage
Umstrittenes Ampel-Gesetz: Cannabis wird zum 1. April legalisiert!

BERLIN (dpa) - Nach langem Ringen haben sich Ampel-Koalitionsfraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. «Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten», teilten die Vize-Fraktionschefs Dagmar Schmidt (SPD), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP) nach einer abschließenden Verhandlungsrunde in Berlin mit. «Die Regelungen sind ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik, mit der die Prävention gestärkt und der Gesundheits-,...

So könnte die elektronische Patientenakte aussehen.  | Foto: Jens Kalaene/dpa

Ampel-Gesetze
Ab 2025 gilt die E-Patientenakte für alle - außer man widerspricht aktiv

BERLIN (dpa) - Elektronische Patientenakten sollen bald für Millionen Versicherte zum Alltag werden. Der Bundesrat machte den Weg dafür frei und ließ ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz der Ampel-Koalition passieren. Anfang 2025 sollen demnach alle gesetzlich Versicherten eine E-Akte bekommen - es sei denn, man lehnt es für sich ab. Die E-Akte soll ein persönlicher Speicher etwa für Befunde und Laborwerte sein und Patienten ein Leben lang bei allen Ärztinnen und Ärzten begleiten. Dies soll...

Das neue Gesetz sieht vor, dass Zuwanderer bereits nach fünf oder drei Jahren Aufenthalt in Deutschland Staatsbürger werden können, vorausgesetzt sie können ihren Lebensunterhalt ohne staatliche Hilfe bestreiten.  | Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Bayern leht Gesetzentwurf im Bundesrat ab
Herrmann warnt: Entstehung von Parallelgesellschaften wird regelrecht gefördert

REGION/BERLIN (dpa/nf) - Der Bundesrat hat zwei weitere Bausteine der neuen Migrationspolitik der Ampel-Koalition gebilligt. Während die von Anfang an umstrittene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auch in der Länderkammer noch zu einem Schlagabtausch führte, wurden gegen die Verfahrenserleichterungen für Abschiebungen lediglich Bedenken geäußert, was die Praxistauglichkeit der neuen Bestimmungen angeht. "Die Einbürgerung kann nicht am Beginn, sondern sollte erst am erfolgreichen Abschluss...

Neue Partei BSW würde in den Bundestag einziehen
Ampel-Koalition hätte aktuell keine Regierungsmehrheit

BERLIN (dpa) - Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewinnt im ZDF-«Politbarometer» an Zustimmung (plus zwei Prozentpunkte) hinzu und liegt bei sechs Prozent. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, zöge die neue Partei der früheren Linken-Abgeordneten damit ins Parlament ein. Stärkste Kraft wäre unverändert die Union mit 31 Prozent, wie aus der Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht. Die AfD folgt dahinter mit 19 Prozent auf Platz zwei, verliert aber 3...

Bei der Schlussrunde zum Haushalt 2022 lautete das Codewort «Kapitänsbinde». | Foto: Ann-Marie Utz/dpa

Schon gewusst?
Bundestag: Die Bedeutung des Codewortes "Zirkuspädagoge"

BERLIN  (dpa) - Die Haushälter im Bundestag gelten über die Grenzen aller Fraktionen hinweg als eingeschworene Truppe. Es ist eine Tradition dieser Fachpolitiker, sich bei den Schlussberatungen auf ein Codewort zu einigen, das sie in ihre Reden einbauen. Beim Haushalt 2024 lautete es: «Zirkuspädagoge». So sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, der CDU-Politiker Helge Braun, mit Blick auf die schwierigen und langen Verhandlungen über den Haushalt: «Ich habe gedacht, wenn man...

Es laufen bereits Gespräche für den Etat 2025 - und die dürften ebenfalls nicht einfach werden. Allein im Kernhaushalt klafft erneut eine Lücke im zweistelligen Milliardenbereich.  | Foto:  Christian Müller

Bundestag stimmt über Haushalt 2024 ab
Streit vorprogrammiert: CDU/CSU macht sich für Landwirte stark

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab. Verabschiedet werden soll auch die umstrittene schrittweise Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel - dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes. Mit diesem will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Sparmaßnahmen umsetzen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer befasst sich aber heute nicht mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz und damit dem Aus für die...

Der Sänger Hansi Hinterseer feiert runden Geburtstag. | Foto: Expa/Johann Groder/APA/dpa

70 Jahre Hansi Hinterseer
Multitalent feiert heute gleich mehrere Jubiläen

Von Albert Otti, dpa KITZBÜHEL (dpa) - Hansi Hinterseer weiß noch nicht genau, was ihn an seinem 70. Geburtstag erwartet. «Es ist geplant, dass meine Damen eine Überraschung für mich haben - mehr weiß ich auch nicht», sagt der österreichische Volksmusik- und Schlagersänger über das Geheimprogramm seiner Frau und seiner zwei Töchter. Eines ist jedoch klar: Außer dem Geburtstag stehen für den ehemaligen Skirennfahrer mit der sanften Stimme 2024 noch zwei weitere Jubiläen auf dem Programm: Vor 50...

Die Enkelinnen von Arnold Schwarzenegger stehen mit den Tieren für Frühstück an. Es gibt selbstgemachte Kekse. | Foto: Evan Agostini/Invision/AP/dpa

Schwarzeneggers Kekse
Enkelinnen dürfen vom Pferdefutter naschen

LOS ANGELES (dpa) - Hollywoodstar Arnold Schwarzenegger schließt nach eigenen Angaben bei der Fütterungszeit seiner Farmtiere auch seine Enkelinnen mit ein. Wenn er seine selbstgemachten Kekse aus Honig, Bananen und Haferflocken verteile, stünden Lyla und Eloise mit offenen Mündern in einer Reihe bei seinen Tieren, erzählte der 76-Jährige in der «Tonight Show» von Jimmy Fallon. Er gebe dann auch den beiden Mädchen (drei und ein Jahr alt) ein Keksstück. Die Kekse «waren eigentlich für die Pferde...

Symbolfoto: Zhang Cheng/XinHua/dpa

EU-Staaten
Extra-Milliarden für Migrationspolitik

BRÜSSEL (dpa/mue) - Für die Migrations- und Verteidigungspolitik der EU soll es nach einer Einigung der Staats- und Regierungschefs zusätzliches Geld geben. Vorgesehen sind insgesamt 11,1 Milliarden Euro extra bis Ende 2027, wie aus der Abschlusserklärung des EU-Gipfels hervorgeht. Zusammen mit den ebenfalls beschlossenen Ukraine-Hilfen in Höhe von 50 Milliarden und weiteren Anpassungen sind bislang nicht vorhergesehene Ausgaben in Höhe von 64,6 Milliarden geplant. Frisches Geld wird es...

Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Staatsgelder gestrichen
Wo jetzt weitere Strompreiserhöhungen drohen

HANNOVER (dpa/mue) – Die Meldung ließ Stromkunden kurz vor Weihnachten aufschrecken: Die Bundesregierung strich im Haushaltskompromiss den Bundeszuschuss von 5,5 Milliarden Euro für die Stromnetze, die vier großen Fernleitungsbetreiber haben daraufhin die Netzentgelte zum Jahreswechsel von 3,1 auf 6,4 Cent pro Kilowattstunde mehr als verdoppelt. Der Sprung beim Strompreis werde wohl deutlich geringer ausfallen als zunächst befürchtet und erst zeitversetzt bei den Kunden ankommen. Das ergab eine...

Symbolfoto: Sebastian Willnow/dpa

EU-Einigung
Recht auf Reparatur soll kommen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Auf EU-Ebene soll ein sogenanntes Recht auf Reparatur für Verbraucher eingeführt werden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich darauf, dass Hersteller bestimmter Produkte wie Kühlschränke, Staubsauger und Handys diese künftig auf Wunsch reparieren müssen, wie die belgische Ratspräsidentschaft und der Verhandlungsführer des Europaparlaments, René Repasi (SPD), mitteilten. Es werde erstmals einen Rechtsanspruch auf Reparatur bei sogenannter weißer...

Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Georgien, Moldau und Nigeria
Mehr als 14.000 Abschiebungen im Jahr 2023

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im vergangenen Jahr haben rund fünfmal mehr Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung Bayern durch freiwillige Ausreisen verlassen als durch Abschiebungen. Konkret hätten in «bayerischer Zuständigkeit» 14.087 Menschen das Land verlassen müssen, davon 2364 durch Abschiebungen und 11.723 mittels freiwilliger Ausreisen. «Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnten wir die Zahl der Abschiebungen um fast 16 Prozent und die Zahl der freiwilligen Ausreisen sogar um rund 27 Prozent im...

Foto:  © ON-Photography/stock.adobe.com/Symbolbild

Enttäuschung ist groß
Aus für geplante Buslinien: 60 Mio Defizit sprengen den Kostenrahmen

LANDKREIS BAMBERG (pm/nf) – Die Enttäuschung bei allen Mitgliedern des Kreistages ist groß. Ziel war es, ab August 2024 für die Bevölkerung einen deutlich verbesserten ÖPNV zu schaffen. Insbesondere für den ländlichen Raum ist der ÖPNV von größter Bedeutung. Mit der nahezu auf vier Millionen verdoppelten Zahl der Linienbuskilometer sollte eine wesentlich bessere Taktung erreicht werden. Die Verkehrsverbindungen sollten optimiert und die Stadt-Umland-Verkehre aufeinander abgestimmt werden. Jetzt...

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