Europäische Union

ILLERTISSEN (dpa/lby) - Im schwäbischen Illertissen könnte künftig der russische Impfstoff Sputnik V produziert werden. Das Unternehmen R-Pharm investiere mehr als 30 Millionen Euro in den Ausbau der Produktion, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Noch hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) aber nicht über die Zulassung des Impfstoffs entschieden. «Die Impfungen sind ein entscheidendes Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Nur sie bieten uns langfristig Schutz vor...

BRÜSSEL (dpa) - Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagt EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der ,,Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts heute in Brüssel. ,,Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni." Die Kommission nennt das Projekt ,,Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an...

BRÜSSEL/REGION (Verena Schmitt-Roschmann und Theresa Münch, dpa) - Wie gibt man 750 Milliarden Euro sinnvoll aus? Mit dieser Aufgabe müssen sich die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Staaten an diesem Dienstag befassen.
Denn das Herzstück des europäischen Programms gegen die Corona-Wirtschaftskrise - der Aufbaufonds RRF - ist nach monatelanger Vorbereitung endlich unter Dach und Fach. Das Geld soll der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen und sie gleichzeitig fit für die...

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

REGION (pm/vs) - Im Streit um fehlende Impfdosen gegen das Coronavirus und Kritik an der Rolle der EU hat sich jetzt auch die im Landkreis Roth beheimatete Europaabgeordnete Marlene Mortler eingeschaltet. Sie gibt dem Impfstoffhersteller AstraZeneca eine Teilschuld an den Verzögerungen und appelliert an eine europaweite Solidarität. „Ich stehe klar hinter der Impfstoff-Strategie der Europäischen Union. Für CDU und CSU war es richtig, gemeinsam auf europäischer Ebene Impfstoff zu kaufen. Auch...

BRÜSSEL (dpa) - Der Streit um knappen Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca für die Europäische Union eskaliert. Unternehmenschef Pascal Soriot wehrte sich am Mittwoch in der «Welt» gegen Vorwürfe der EU wegen Lieferengpässen und wies Brüssel einen Teil der Verantwortung zu. Darauf wiederum reagierte die EU-Kommission empört. Soriot sagte aber zu, die Lieferprobleme binnen zwei bis drei Monaten zu beheben. Er sagte der «Welt»: «Sobald wir in den nächsten Tagen die Zulassung erhalten,...

BERLIN (dpa) - Der Chef von Astrazeneca, Pascal Soriot, sieht den langsamen Vertragsabschluss als Grund für Lieferengpässe. Er sagte der «Welt» (Mittwoch): «Wir sind in Europa jetzt zwei Monate hinter unserem ursprünglichen Plan.» Man habe auch Anfangsprobleme in Großbritannien gehabt. «Aber der Vertrag mit den Briten wurde drei Monate vor dem mit Brüssel geschlossen. Wir hatten dort drei Monate mehr Zeit, um Pannen zu beheben.» Sein Unternehmen sei vertraglich nicht zur Lieferung bestimmter...

MÜNCHEN (dpa) - Die Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen haben die EU-Kommission zu Anpassungen bei ihrer Klima- und Wirtschaftspolitik aufgefordert. In einer gemeinsamen "Agenda für eine erfolgreiche Transformation der Automobilwirtschaft" mahnen sie an, bei einer Erhöhung der Flottengrenzwerte auch die Auswirkungen auf die mittelständischen Zulieferer in den Blick zu nehmen. Die drei Länder begrüßten in dem Papier das EU-Ziel, die Treibhausemissionen bis 2030 um 55 Prozent...

REGION (dpa) - Das seit Jahren anhaltende Zinstief kostet Deutschlands Privathaushalte einer Studie zufolge Milliarden.
 732 Milliarden Euro sind Anlegern nach Berechnungen der DZ Bank in Frankfurt am Main insgesamt in den Jahren 2010 bis einschließlich 2020 entgangen, weil Spareinlagen, Rentenpapiere, Anleihen und Versicherungen nur noch vergleichsweise mickrig verzinst werden.
 Allerdings kamen zugleich Kreditnehmer deutlich günstiger an Geld von der Bank als im Durchschnitt der Dekade zuvor...

ERLANGEN (ad) „Wir brauchen weniger Berlin und mehr Schweiz“ - Finanzexperte Dr. Markus Krall drängte in seinem Vortrag über Finanzpolitik in Erlangen auf ein fundamentales wirtschaftspolitisches Umdenken. Er ist sich sicher: Die aktuelle Krise beschleunigt das Ende unseres Währungssystems. Deutschland steht somit zwangsläufig vor der Frage: Sozialismus oder Freiheit? Auf Einladung der Mittelstands-Union Mittelfranken (MU) referierte der gefragte Experte, Top-Manager und Buchautor im Gewölbe...

REGION (pm/vs) - Bis 2030 soll die direkte Nutzung von Biomasse zur Energiegwinnung in allen Ländern der Europäischen Union eingestellt werden. So will es das Gesetz. Für die CSU-Europaabgeordnete und Agrarpolitikerin Marlene Mortler aus dem Landkreis Roth ist das keine gute Idee. Im Rahmen des 20. Fachkongresses für Holzenergie hat sie jetzt ihre Argumente auf den Tisch gelegt. „Wenn wir die Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius und möglichst unter 1,5 Grad Celsius beschränken wollen,...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Bahn sollte bei Zugverspätungen nach Ansicht von Verbraucherschützern deutlich häufiger Geld zurückzahlen. «Bisher bekomme ich ja erst nach einer Stunde eine Entschädigung. Wir appellieren und werben dringend bei der Politik dafür, dies auf eine halbe Stunde zu reduzieren», sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, der Deutschen Presse-Agentur. Das könne auch einen Anreiz geben, dass die Bahn pünktlicher werde. Außerdem müsse es einfacher...

BERLIN (dpa) - Vom kommenden Dienstag (16. Juni 2020) an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über die geplanten Änderungen. EU-Bürger und Schweizer können gemäß dem Beschluss der Bundesregierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für...

REGION (pm/vs) -  Im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (COVID-19) und der damit verbundenen Verunsicherung in Bezug auf Nahrungsmittel- sicherheit sowie Nahrungsmittelengpässen erklärt die Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler MdEP: „Unsere Bäuerinnen und Bauern arbeiten tagtäglich daran, uns mit ausreichend und sicheren Lebensmitteln zu versorgen. Das gilt auch in Zeiten der Corona-Krise. Es gibt daher absolut keinen Grund, in...

ROTH (pm/vs) - Statt eines Neujahrsampfanges lädt das Augustinum in Roth absofort jedes Jahr am Augustinustag Bewohner, Mitarbeiter, Gäste und Freunde ein. Die Premiere war am 14. November. "Wir haben uns entschlossen, den Empfang als Zeichen unserer Dankbarkeit an Sie künftig nicht mehr zu Neujahr, sondern an einem Tag zu geben, der uns besonders gut steht: zum Augustinustag, den Geburtstag unseres Namensgebers. In diesem Jahr wäre es der 1665. Geburtstag. Die Schriften von Augustinus sind...

NÜRNBERG (pm/nf) - Auf Einladung der überparteilichen Europa-Union debattierten kürzlich zwei ,,Altstars" im Caritas-Pirckheimer-Haus über die Zukunft und die Rolle Europas in der Welt. Ministerpräsident a.D. Günther Beckstein und Ex-FOCUS Chefredakteur Helmut Markwort (,,Fakten, Fakten, Fakten!"), der seit kurzem für die FDP im Bayerischen Landtag sitzt, waren sich einig, dass Europa nur dann stark sein wird, wenn es einig agiert. Beide hoffen, dass die Europäische Union endlich mit einer...

ABENBERG (pm/vs) - Werbung für die CSU-Kandidatinnen und Kandidaten zur bevorstehenden Europawahl, das war das Hauptanliegen von Monika Hohlmeier bei der CSU Abenberg. Hohlmeier, selbst Mitglied des Europäischen Parlamentes, warb für Marlene Mortler. Sie sei als Agrarexpertin ein wichtiger Pfeiler, wenn es um eine vernüftige Balance zwischen den berechtigten Anliegen des Umweltschutzes und der Überlebensfähigkeit der bayerischen Bäuerinnen und Bauern als Garanten gehe. Mit Manfred Weber habe...

In ganz Deutschland gingen am Samstag Menschen auf die Straße, um gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform zu protestieren. Befürworter der Reform möchten mit ihr Urheberrechtsverstöße im Internet reduzieren und eine bessere Vergütung der Urheber erzwingen. Sie werfen den Gegnern vor, von amerikanischen Internet-Konzernen bezahlt oder irregeführt worden zu sein. Gegner befürchten, dass die Artikel 11, 12 und 13 der Reform das Aus für viele kleinere Plattformen bedeuten würde,nicht die...

SCHWABACH (vs) - Mit dem ehemaligen Saatsminister Reinhold Bocklet hat die Senioren Union heute Abend (Freitag, 22. März) zusammen mit der Kreis-CSU Schwabach im Casa Fontana ihren traditionellen Josephitag gefeiert. Es war ein im doppelten Sinne historischer Moment. Zum einen fand die Fastenpredigt unter der Regie des Vorsitzenden der Senioren Union Schwabach, Stefan Kosmann, zum zehnten Mal statt, und zum anderen ist es 40 Jahre her, seitdem Reinhold Bocklet sich in Schwabach als Kandidat der...

MarktSpiegel erklärt, was der Brexit für Oberfranken bedeuten kann OBERFRANKEN (pm/rr) – Der nun aller Voraussicht nach ungeregelte Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU stellt die oberfränkische Wirtschaft vor große Herausforderungen, erklärt Sonja Weigand, Präsidentin der IHK für Oberfranken Bayreuth. Am 29. März wird Großbritannien die EU verlassen, so der aktuelle Zeitplan. Großbritannien zählt zu den wichtigsten Außenhandelspartnern Oberfrankens, rund 200 Mitgliedsunternehmen...

Die erste Europakundgebung „Pulse of Europe“ in Ebermannstadt war ein voller Erfolg. EBERMANNSTADT (eh/rr) – „Vieles, was wir heute in Ebermannstadt haben und als selbstverständlich genießen, wäre ohne Förderung durch die EU nicht möglich gewesen“ bekannte Bürgermeisterin Christiane Meyer in ihrem Redebeitrag zur Europakundgebung „Pulse of Europe“. Sie wolle künftig bei Projekten mehr dahinter schauen, woher die Fördermittel kommen. Mehrfach unterbrochen von spontanem Beifall ging die...

FORCHHEIM/EBERMANNSTADT (eh/rr) – Der 19. Pulse of Europe am Sonntag, 5. August findet um 14.00 Uhr ausnahmsweise auf dem Marktplatz in Ebermannstadt statt. Europafreunde aus Ebermannstadt hatten bei Initiator Emmerich Huber beim Pulse am 1. Juli in Forchheim angefragt. Sie meinten, Forchheim sei ja nicht nur die Stadt, sondern auch der Landkreis und das sahen auch einige der nach der Kundgebung noch Anwesenden so. Positive Resonanz Ebermannstadts Bürgermeisterin Christiane Meyer zeigte sich...