Markus Söder

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst,...

BERLIN (dpa) - Nach mehreren Monaten Corona-Krisenmanagement trauen deutlich mehr Menschen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Amt des Bundeskanzlers zu. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» hervorgeht, halten 64 Prozent der Bürger, also fast zwei Drittel, den CSU-Chef für geeignet. Im März waren nur 30 Prozent dieser Meinung, 51 Prozent hatten ihm die Eignung damals abgesprochen. Unter den Unionsanhängern glauben demnach nun sogar 78 Prozent, dass er...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

WACHENROTH (dpa/lby) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) werden am Freitagvormittag den Startschuss für den sechsstreifigen Ausbau der A3 geben. Damit soll ein 76 Kilometer langer Abschnitt zwischen dem Kreuz Fürth/Erlangen und dem Kreuz Biebelried bei Würzburg bis 2025 mit sechs statt bisher vier Fahrstreifen ausgebaut werden. Auf dem Abschnitt rollen nach Angaben des bayerischen Verkehrsministeriums täglich bis zu 90 000 Fahrzeuge....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

CSU kontert Forderung nach Söder-Erklärung vor CDU-Parteitag BERLIN (dpa) - In der CSU wird die Forderung aus der CDU zurückgewiesen, dass Parteichef Markus Söder sich noch vor dem CDU-Parteitag im Dezember zur Frage eigener Kanzler-Ambitionen erklären soll. «Die CDU muss erst einmal ihre Führungsfrage klären. Danach reden wir darüber, wer die Union in die Bundestagswahl führt», sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger der «Passauer Neuen Presse» (Samstag). Söder selbst hatte bisher...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet für Januar 2021 mit einer Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. «Die Frage, wer als Kanzlerkandidat antritt, wird voraussichtlich erst im Januar entschieden. Im Dezember wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Das muss man abwarten», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag». «Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.» Auf die Frage, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts der derzeit guten Umfragewerte der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bei Kulturveranstaltungen in Bayern soll die Maskenpflicht fallen. Im Saal dürfe die Maske auf dem festgelegten Sitzplatz künftig abgenommen werden, kündigte Ministerpräsident Markus Söder in der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag) an. Demnach solle die neue Regelung am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. «Man kann die Kultur dann eine Stunde oder eineinhalb Stunden, je nachdem wie das Ganze dann konzipiert ist, ohne Maske genießen», sagte Söder. Der CSU-Chef...

MÜNCHENREGION (dpa/lby/nf) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einer zweiten Corona-Welle. «Wir müssen wirklich aufpassen», sagte er in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. «Wir dürfen nicht riskieren, dass wir sogar noch schneller als befürchtet, vor dem Herbst, eine zweite Welle bekommen, eine schleichende Welle, und überall regionale Lockdowns bekommen.» In der vergangenen Woche sei «unglaublich viel passiert», sagte er mit Blick auf Ausbrüche im Kreis...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus leichtfertig zu verspielen. ,,Dass es eine zweite Welle gibt, da bin ich ganz sicher", sagte der CSU-Chef auf einem Online-Podium der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) in München. Die Ausbrüche in Nordrhein-Westfalen, Peking und anderswo zeigten, dass schon ein Funke genüge. Solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe, sei die Sache noch nicht...

MÜNCHEN (dpa) - Trotz immenser Steuerausfälle in der Corona-Krise will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts ohne Kürzungen auskommen. Ziel sei es, ,,die Steuerausfälle, die bei uns stärker sind als woanders, weil wir höhere Steuereinnahmen haben, so zu kompensieren, dass im Haushalt nichts gekürzt werden muss", sagte der CSU-Chef vor Journalisten in München. Er wolle bei den wichtigen Projekten nicht derart in den Haushalt eingreifen müssen....

FÜRTH (pm/nf) - Die Coronakrise bedeutet nun auch das Aus für eine der größten Straßenkirchweihen Deutschlands und das Herzensfest aller Fürtherinnen und Fürther: Die Michaeliskirchweih 2020 muss aufgrund der getroffenen Regelungen in Berlin und München, Großveranstaltungen noch bis Ende Oktober auszusetzen, pausieren. Eine bittere Nachricht auch für Oberbürgerbürgermeister Thomas Jung und „Kärwareferent“ Horst Müller: „Wir sind sehr enttäuscht, dass wir dieses Jahr unser schönstes...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (nf/pm/dpa) - Trotz der gesunkenen Fallzahlen bleibt Ministerpräsident Markus Söder vorsichtig optimistisch, was die Pandemie angeht. ,,Corona ist nicht besiegt", sagte er nach der Sitzung des Kabinetts in München. ,,Wir haben weitreichende Lockerungen beschlossen. Doch uns geht auch um Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen in der Bevölkerung. Häufig werden wir gefragt, warum darf bei Demonstrationen etwas anderes passieren, als bei mir privat? Doch bei Demonstrationen geht es um...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wäre für eine Mehrheit der bayerischen Bevölkerung der beste Kanzlerkandidat der Union. 57 Prozent der Befragten im am Dienstag veröffentlichten ,,17:30 SAT.1 Bayern Wählercheck" hielten ihn für geeignet. Damit liegt er bei den Bayern klar vor Friedrich Merz (37 Prozent), NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (33 Prozent) und Norbert Röttgen (13 Prozent), die alle um den Vorsitz in der Schwesterpartei CDU kämpfen. Eine knappe...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern sollen weiter gelockert werden: Künftig sollen sich im öffentlichen Raum wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen - bislang sind solche Treffen auf Angehörige zweier Haushalte beschränkt. Darauf und auf eine ganze Reihe weiterer Lockerungen verständigte sich der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern am späten Montagabend in München, wie die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Nach drei Monaten soll...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie halten es die bayerischen Landesbehörden mit der Religion? Mit dieser Gretchenfrage muss sich nun das höchste Verwaltungsgericht im Freistaat befassen. Der umstrittene Kreuzerlass der Staatsregierung wird ein Fall für den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Eine Gerichtssprecherin bestätigte am Mittwoch, dass ein entsprechendes Verfahren dort anhängig ist. ,,Das ist ganz frisch bei uns eingegangen." Zuvor war bekannt geworden, dass das Verwaltungsgericht München 27...

BERLIN (dpa) - Infolge der Corona-Krise ist das milliardenschwere Konjunkturpaket des Bundes nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) alternativlos. Sie glaube, dass jetzt investiert werden müsse, da ,,wir gerade den nächsten Generationen Zukunft ermöglichen wollen", sagte sie am Mittwochabend (3. Juni 2020) nach dem Verhandlungsmarathon im Koalitionsausschuss in Berlin. Die Zukunft werde dadurch zwar nicht leicht. ,,Aber das Programm läuft nicht aus dem Ruder", da die richtige Balance...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Mitte April 2020 die Entlastung der Eltern von Elternbeiträgen für Kitas für die Monate April, Mai und Juni angekündigt. Die Kita-Träger sollen, wenn sie auf die Erhebung von Beiträgen verzichten, im Gegenzug eine pauschale Erstattung bekommen, um die Einnahmeausfälle weitmöglich auszugleichen. Dafür stellt der Freistaat Bayern bis zu 210 Millionen Euro zur Verfügung. Die freie Wohlfahrtspflege und die Stadt Nürnberg hatten...

REGION (nf) - Die Gastronomie ist wegen der Corona-Krise schwer gebeutelt. Der Druck auf die Politik nimmt zu. Bis jetzt sind Großveranstaltungen, Kirchweihen und Feste bis mindestens 31. August abgesagt! Doch nun macht der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sehr zum Missfallen der CSU und Ministerpräsident Markus Söder Hoffnung auf eine Öffnung der Biergärten schon Mitte Mai! Dem BR sagte der Minister, vor allem in Biergärten und anderen Außenbereichen sei das unter gewissen...

FÜRTH (tom) – Die weitgehenden Ausgangsbeschränkungen, die Ministerpräsident Markus Söder am Freitag verkündete und die ab Samstag in Kraft traten, werden in Fürth eingehalten. Diesen Eindruck hat man zumindest, wenn man am Samstagnachmittag in der Fürther Innenstadt unterwegs ist. Dort, wo sich normalerweise die Einkaufswilligen drängeln, herrscht an Tag 1 der Ausgangsbeschränkungen gähnende Leere. Erfreulicherweise, muss man sagen und hoffen, dass es nicht die ungemütliche Witterung war, die...

NÜRNBERG (pm/vs) - Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Marcus König weitere konkrete Maßnahmen vorgestellt, die er im Falle seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg anpacken werde: Von Sicherheit und Sauberkeit über mehr Grün, einen besseren ÖPNV bis zur Wirtschaftspolitik. CSU-Chef Markus Söder lobte das Programm des CSU-Kandidaten und sprach ihm vollstes Vertrauen aus. Die Kandidatin für das Amt der Kulturbürgermeisterin, Prof. Dr. Julia Lehner, präsentierte ihre Ideen für das...

NÜRNBERG – 45. Politisches Fischessen der CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach nach dem Aschermittwoch! Im rappelvollen Genossenschaftssaalbau in Nürnberg-Bauernfeind ging es zu wie beim legendären Aschermittwoch in Passau: Klartext und beste Stimmung von und bei den CSU-Rednern Markus Söder und Marcus König. Rund 350 Gäste feierten den Auftritt des Bayerischen Ministerpräsidenten und des CSU-Oberbürgermeisterkandidaten und gaben für die Kommunalwahl am 15. März kräftig Rückenwind. Marcus König stellte...

SCHWABACH (vs) - Wenn im Markgrafensaal kaum ein Platz mehr frei ist, dann gastiert in der Regel ein bekannter Kabarettist oder Musiker. Am Sonntagabend war es ein bekannter Politiker: Trotz der Angst vor dem Corona-Virus sorgte der Auftritt des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder für ein volles Haus. Natürlich ging es der CSU Schwabach auch darum, ihren Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Michael Fraas sowie die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten vorzustellen. In dem lockeren...