Markus Söder

MÜNCHEN/LANDSHUT (dpa/lby/mue) - Entgegen anderslautender Einschätzungen der bayerischen Staatsregierung kann das Atomkraftwerk Isar 2 bei Landshut aus Sicht des Betreibers nicht mehr in Betrieb genommen werden. «Wir konzentrieren uns voll und ganz auf den zügigen Rückbau der beiden Kraftwerksblöcke 1 und 2 am Standort. Vor diesem Hintergrund ist eine Wiederinbetriebnahme von KKI 2 für Preussen Elektra kein Thema», teilte eine Sprecherin auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in München...

BERLIN / MÜNCHEN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder fordert angesichts der Wirtschaftsflaute Neuwahlen und den sofortigen Rücktritt der Bundesminister Robert Habeck und Annalena Baerbock. Die Ampel-Regierung befinde sich «im politischen Koma», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Bild». Deswegen wären Neuwahlen so schnell wie möglich der richtige Weg. «Medizinisch würde man sagen, diese Koalition ist klinisch tot, da passiert nichts mehr.» Als «Gesichter der Krise» bezeichnete der...

Erfolgreiches Festwochenende mit vielen Besuchern und Ehrengästen aus Politik und Sport.

BERLIN (dpa) - Wer wird Kanzlerkandidat der Union? CDU-Chef Merz will gerne, aber CSU-Chef Söder bringt sich immer wieder selbst ins Spiel. Ein Dritter im Spiel mahnt Geschlossenheit an. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nimmt den CSU-Vorsitzenden Markus Söder für die Geschlossenheit der Union in der Frage der Kanzlerkandidatur in die Pflicht. «Er weiß sehr genau, dass es wichtig ist, dass wir jetzt als Union gemeinsam uns so aufstellen, dass die Menschen so schnell es...

215. Laufer Kunigundenfest, eine lange Tradition die seit Kurzem als "Immaterielles Kulturerbe Bayern" gewürdigt wurde. Die Laufer Kirchweih wird als großes Heimat- und Schulfest zu Ehren der Laufer Stadtpatronin Kunigunde gefeiert. Der Festzug führt von links der Pegnitz an der Wenzelburg vorbei und  über den Martkplatz durch das Hersbrucker Tor bis zum Kunigendenberg, wo die Aufführungen der Schüler am Reigenplatz stattfinden.

CHAM (dpa/lby) - Bayern und Tschechien wollen ihre Kooperation bei Rettungsdienst, Feuerwehr und Tourismus intensivieren. Beim Grenzlandkongress in Cham bekräftigten der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala die Freundschaft und den Austausch beider Länder. Künftig wollen sich die beiden Politiker jährlich treffen, kündigte Söder an. Im Frühjahr 2023 waren sie bereits in Regensburg zusammengekommen. Zu den Themen Rettungsdienst,...

BERLIN (dpa) - Tag der Wahrheit für Friedrich Merz: Mit einer Rede des Parteichefs startet die CDU heute in ihren Bundesparteitag. Die 1001 Delegierten wollen auf dem dreitägigen Konvent die Parteiführung neu wählen, ein neues Grundsatzprogramm diskutieren und den Startschuss für den Europawahlkampf geben. CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Union nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2021 und dem Sturz in die Opposition als erneuerte Kraft gut aufgestellt. «Die CDU geht voran. Die CDU ist...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Es ist ein Pflichttermin für die bayerische Polit-Prominenz und darüber hinaus: Heute Abend (19.00 Uhr) steht wieder das traditionelle Politiker-Derblecken zur Starkbierprobe auf dem Münchner Nockherberg an. Dann versammeln sich Spitzenpolitiker aus Regierung und Opposition, allen voran Ministerpräsident Markus Söder (CSU), um sich bei der Fastenpredigt vom Kabarettisten Maxi Schafroth die Leviten lesen zu lassen und das anschließende Singspiel zu verfolgen. Im Singspiel...

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

NÜRNBERG (mask) – Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Oberbürgermeister Marcus König und CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein. Dieses Trio hat sich die aktuellen Herausforderungen in der Stadt angesehen – und jetzt die Zukunftsthemen für Nürnberg benannt. Die Stadt voranzubringen, das ist der Wunsch, der das Trio eint. Marcus König: "Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam stemmen. Die Innenstädte ändern sich, das Einkaufsverhalten auch. Deswegen werden wir die...

NÜRNBERG/MÜNCHEN – In seiner Neujahrsansprache wirft Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Blick zurück und erklärt seine Ziele für 2024. Söder: "Das vergangene Jahr hat uns alle sehr gefordert. Zum Glück haben wir vieles überstanden. Aber immer, wenn wir denken, wir haben ein Problem gelöst, kommt ein neues dazu. Deutschland und die Welt sind leider in der Krise. Erst Corona, dann Krieg in der Ukraine, Terror gegen Israel, eine Staatskrise durch einen verfassungswidrigen...

NÜRNBERG  – Das Jahr ist im Endspurt. Zeit für ein großes Interview mit Bayerns Landesvater Dr. Markus Söder (CSU). Herr Ministerpräsident, was waren 2023 die größten Herausforderungen? Dr. Markus Söder: „Die Veränderung der politischen, demokratischen Stabilität. Weil wir in Deutschland einen Weg gehen, den viele nicht mehr verstehen. Dinge wie das Heizgesetz haben den Menschen vor Augen geführt, dass man ziemlich ideologisch an den realen Herausforderungen vorbei agiert. Auch der Ausstieg aus...

MÜNCHEN / LEIPZIG (dpa/mue) - Das Kreuz mit dem Kreuz: Seit 2018 muss in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen - und seitdem gibt es Kritik an dieser Verordnung. Nun beschäftigt der sogenannte Kreuzerlass von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dort soll am Donnerstag (14. Dezember) über die umstrittene Vorschrift verhandelt werden. «Religiöse Symbole haben in einem demokratischen Rechtsstaat in öffentlichen Einrichtungen, die zu...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein neues Abkommen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auszuhandeln, um die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Söder betonte, dass er von Scholz bei dem bevorstehenden Besuch von Erdogan klare Ergebnisse erwarte. Scholz müsse auch über Erdogans Äußerungen zur Rolle der Hamas im Krieg mit Israel sprechen. Söder betonte, dass ein neuer Türkei-Deal notwendig sei, aber nicht...

MÜNCHEN (dpa/lby) - 85 Jahre nach den Gräueltaten der Nationalsozialisten am 9. November 1938 wird in vielen Städten Bayerns am Donnerstag der Opfer der Pogromnächte gedacht. Die Hauptveranstaltung mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde von München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, findet am Abend in der Hauptsynagoge «Ohel Jakob» statt. Erwartet werden auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter...

ESSENBACH (dpa/lby) - Gut ein halbes Jahr nach dem Abschalten des Atomkraftwerks Isar 2 nahe Landshut steht fest: Die Anlage kann nicht mehr hochgefahren werden. Das sagte Guido Knott, Geschäftsführer des Betreibers PreussenElektra, in Essenbach. «Die Vorbereitungen für den Rückbau laufen auf Hochtouren und die für einen Betrieb erforderlichen Kollegen stehen uns schlichtweg nicht mehr zur Verfügung. Das Thema Wiederinbetriebnahme ist für uns damit definitiv vom Tisch», so Knott. Damit erteilte...

BERLIN (dpa/mue) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder relavtiviert das Ergebnis einer Studie, der zufolge die Ampel-Koalition eine beachtliche Zahl von Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag inzwischen eingelöst hat. «Wenn es relevant ist, Verbote zu machen für Süßigkeitenwerbung, wenn es relevant ist, Drogen freizugeben, wenn es relevant ist, das Selbstbestimmungsrecht für 14-Jährige an erste Stelle zu setzen, dann haben sie eine Menge bewegt», sagte der bayerische Ministerpräsident im...

SCHWABACH (vs) - Am Montag war der letzte Kirchweihtag in Limbach. Doch das Festzelt stand noch einen Tag länger und das aus gutem Grund: Am Dienstag-Abend war der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf Einladung des CSU Kreisverbands Schwabach zu Gast. Die Planung "Viel Raum für viele Gäste" ging auf: Das Zelt war rappelvoll. Der Bayerische Ministerpräsident kommt gerne nach Limbach . Hier hat er viele Freund und Fans, hier ist er willkommen. Selbst auf dem Außengelände war kein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Nachdem 2017 - und damit im letzten Amtsjahr von Horst Seehofer - die Kosten nur 10.891,47 Euro betrugen, gab die Staatskanzlei 2022 allein 178.618,13 Euro für die Honorare von freien Fotografen aus - darunter knapp 60.000 Euro «für nachgeholte Termine aus den Vorjahren». Dies geht aus einer Antwort der Staatskanzlei auf eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor dem Ende der Wahlperiode fehlt der bayerischen Staatsregierung noch immer ein Konzept für einen sparsameren Umgang mit der Landesfläche. Für 2021 lag der Flächenverbrauch bei 10,3 Hektar (ha) pro Tag und damit sogar höher als 2018, als es exakt 10 Hektar waren. 2019 (10,8 ha) und 2020 (11,6 ha) war der Flächenverbrauch sogar noch höher gewesen. Wie hoch der Verbrauch 2022 lag, wurde noch nicht veröffentlicht - neuere Zahlen dürft es wohl erst nach der Landtagswahl...

MÜNCHEN (dpa) - Ein Vierteljahr vor der Landtagswahl sinkt in Bayern laut einer Umfrage die Zufriedenheit mit der Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern sowie auch Ministerpräsident Markus Söder persönlich. Die Zufriedenheit mit seiner Regierung liegt nur noch bei 47 Prozent - das ist ein Minus von 6 Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage von Mai/Juni, wie eine Umfrage des Instituts GMS im Auftrag von Sat.1 Bayern und Antenne Bayern ergab. 48 Prozent (plus 4 Punkte) sind mit der Arbeit der...

NÜRNBERG (pm/ak) – Der Bayerische Brauerbund e.V. und der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. haben den Mitgliedern des Nürnberger Brau Gemeinschaft e.V. bei einem feierlichen Anlass im Münchner Löwenbräukeller die begehrte Auszeichnung "Goldene BierIdee 2023" überreicht. "Es erfüllt uns Brauer mit Stolz, dass eine der drei besten Bierideen Bayerns in diesem Jahr aus Nürnberg stammt", sagte Stefan Stretz, der erste Vorsitzende des Nürnberger Brau Gemeinschaft e.V....

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

VEITSHÖCHHEIM (dpa) - Den Hang zur aufwendigen Kostümierung teilt Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) mit vielen seiner Minister. Besonders lang dürfte die Vorbereitung auf die diesjährige «Fastnacht in Franken» im Bayerischen Fernsehen vor allem für Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) gedauert haben. Als Chase - ein Deutscher Schäferhund und Polizeihund der Fernsehserie «Paw Patrol» - wagte sich Glauber am Freitagabend in die Mainfrankensäle nach Veitshöchheim....