Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Bürger wünschen sich eine «schnellere und stärkere Einbindung der Hausärzte in die Impfkampagne». Bei einer repräsentativen Umfrage des GMS-Instituts für den Fernsehsender Sat.1-Bayern sagten 93 Prozent der Befragten, das würde etwas oder viel bringen. Für 85 Prozent der Befragten würde ein Ausbau der Impfstoffproduktion in Deutschland helfen, für 63 Prozent ein «Abbau bzw. Verzicht auf starre bürokratische Regelungen für die Impfung». Beim Blick auf die...

MÜNCHEN (dpa) - Nach dem schweren Imageschaden für die Partei durch die Maskenaffäre will der CSU-Vorstand am Freitag ein schärferes Regelwerk für Mandatsträger beschließen. Andere Themen stehen bei der Sondersitzung per Videokonferenz zunächst nicht an. Bereits am vergangenen Sonntag hatten CSU-Chef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume den neuen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Demnach müssen etwa alle amtierenden und alle künftigen Mandatsträger «volle Transparenz» bei ihren...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für die Pandemie-Bekämpfung ein kombiniertes Konzept von Lockdowns und anderen Maßnahmen gefordert. Ein vorsichtiges Öffnen mit vielen Tests, Impfungen und der zunehmenden Nutzung digitaler Möglichkeiten müsse das Ziel sein, sagte Söder am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Basis für die Corona-Bekämpfung müsse weiter die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sein. In den nächsten drei Wochen...

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

MÜNCHEN (dpa/Iby) - Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um 11.00 Uhr kurzfristig erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) nimmt an der Schalte teil. Die für den Vormittag geplante Regierungserklärung Söders im Landtag zu den neuesten Corona-Beschlüssen wird deshalb auf den Nachmittag verschoben, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Viel Unmut hatte sich...

MÜNCHEN (nf) - Im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates erläuterten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo die bayerische Corona-Strategie bis nach Ostern.  (Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) Wie Dr. Markus Söder erklärte, soll der Gründonnerstag wie ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts steigender Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Virus beraten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht mit Blick auf Ostern. Anschließend gedenkt der Landtag als bundesweit erstes Parlament der mittlerweile fast 13 000 Todesopfer der Corona-Pandemie im Freistaat. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich nach rund...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Mit Blick auf die Maskenaffäre in der Union hat Linken-Chefin Janine Wissler CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, in seiner Partei aufzuräumen. «Die erneute Ausweitung der Maskenaffäre, diesmal auf den bayrischen Landtags-Abgeordneten Alfred Sauter, bestätigt: Korruption ist in den Unionsparteien ein systemisches Problem», sagte Wissler der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Es gehe darum, einen enormen Missstand endlich abzustellen. «Den CSU-Vorsitzenden Markus Söder...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt Abweichungen an der von Bund und Ländern festgelegten «Notbremse» mit Corona-Auflagen bei einer Inzidenz von mehr als 100 ab. Es mache keinen Sinn, die Notbremse etwa auf 150 hochzusetzen, wie es mancherorts diskutiert werde, sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Damit Lockerungen überhaupt möglich seien, brauche es eine effektive und über alle Bundesländer hinweg einheitliche Notbremse. Es müsse...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Notwendigkeit einer einvernehmlichen Entscheidung der Unionsparteien in der Frage der Kanzlerkandidatur betont. "Das ist kein Wettlauf zwischen (CDU-Chef) Armin Laschet und mir, sondern ein gemeinsames Zusammenarbeiten, und der Wettbewerb findet mit anderen statt", sagte er am Montagabend (15.03.2021) im ARD-Brennpunkt. "So oder so kommt es darauf an, dass wir beide uns am Ende unterhaken. Es wird auf keinen Fall funktionieren, dass...

NÜRNBERG (nf) - Ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Covid-19 sind die Corona-Tests.Um einen sicheren Präsenzunterricht zu ermöglichen, spielen die regelmäßigen Schnelltests an Schulen für Lehrkräfte sowie für Schülerinnen und Schüler eine wichtige Rolle. Einbezogen in das lokale Testkonzept wird auch das Personal benachbarter Kindertagesstätten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Oberbürgermeister Marcus König besuchten die Teststation des Sigena-Gymnasiums in Nürnberg. Söder: ,,Die...

MÜNCHEN/BRÜSSEL (dpa) - Die bayerischen Corona-Hotspots an der Grenze zu Tschechien sollen kurzfristig noch einmal 100.000 zusätzliche Dosen Impfstoff bekommen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer entsprechenden Mitteilung der EU an. «Gute Nachricht für die Grenzregion in Bayern. Es kommen noch im März 100.000 Impfdosen extra», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Damit gebe es mit den schon versprochenen Sonderzuteilungen insgesamt 150.000...

BERLIN (dpa) - Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen noch in diesem Monat deutlich Fahrt aufnehmen und Anfang April vor allem in den Arztpraxen stattfinden. Auf den Impfstart durch die niedergelassenen Ärzte in rund vier Wochen einigten sich die Fachminister von Bund und Ländern am Montag in der Gesundheitsministerkonferenz, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) stehen fürs Impfen 75.000 Haus- und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich. Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die...

REGION (pm/nf/dpa) - Bayern setzt den Lockdown im Kampf gegen die Corona-Pandemie bis zum 28. März fort, lockert die Bestimmungen jedoch an einigen Stellen. Der Freistaat setzt damit die Vorgaben um, die von den Ministerpräsidenten der Bundesländer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am späten Mittwochabend in Berlin beschlossen worden waren.  Knapp 9 von 10 Menschen in Bayern sollen von den Erleichterungen durch die neue Corona-Strategie profitieren. «87 Prozent erfahren schrittweise eine...

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Monat März im Kampf gegen die Corona-Pandemie als Übergangsmonat bezeichnet. «Es kann sich zum Guten, aber auch zum Schlechten entwickeln», sagte Söder in der Nacht zum Donnerstag nach der Bund-Länder-Runde zu den Anti-Corona-Maßnahmen. «Wir hoffen sehr, dass der März ein Chancen-Monat wird.» Söder wird heute die Regelungen für Bayern verkünden.  «Wir geben den Menschen ein großes Stück Vertrauen und Freiheit zurück», sagte...

BERLIN (dpa) - Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: «Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.»...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) – Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Seit diesem Montag (01.03.2021) können Kundinnen und Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen! Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hatte zuvor vor einer schnellen Öffnung von Geschäften gewarnt, vor allem wegen der zunehmend grassierenden, ansteckenderen...

MÜNCHEN / DRESDEN (dpa/mue) - Bayern und Sachsen fordern aus Berlin und Brüssel Sonderhilfen für Corona-Hotspots. «Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Bayern werde seine Hotspots ebenfalls «bewusst stärken» und mehr Impfstoff in die Landkreise in den Grenzregionen geben. Beide Länder...

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mahnt vor den Bund-Länder-Beratungen zur Vorsicht bei möglichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Wir wollen schrittweise öffnen, aber mit Vernunft und Vorsicht. Wir dürfen angesichts der Mutation keinen Blindflug starten", sagte Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). "Die Politik darf jetzt nicht die Nerven verlieren. Öffnen ja, aber klug und umsichtig", betonte der CSU-Chef. Mit Blick auf Stufenpläne aus mehreren...

REGION (dpa/lby/vs) - Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll heute (Donnerstag, 25. Februar) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.
Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der...