Proteste

Seit Monaten steht das Gebäude des früheren Galeria Kaufhof in Regensburg leer. Ein privater Investor plant nach städtischen Angaben ein islamisches Kulturkaufhaus. Darüber diskutierte der Stadtrat. Regensburg (dpa/lby) - Die künftige Nutzung des Galeria Kaufhof-Gebäudes in der Regensburger Innenstadt beschäftigt Stadträte und Bürger. Ein privater Investor plant ein arabisch/islamisches Kulturkaufhaus in der Immobilie. Bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend informierte Oberbürgermeisterin...

Mehr als 100 Festnahmen in London, Gewalt in Hartlepool, Proteste in Manchester: An mehreren Orten in Großbritannien eskaliert die Lage. Die Protestaktion in London stand unter dem Motto «Enough is enough» (Genug ist genug). Teilnehmer riefen «Rule Britannia» und forderten in Sprechchören, die Einreise irregulärer Migranten zu stoppen. London/Hartlepool (dpa/nf) - Nach der zweiten Krawallnacht in Folge wegen der Bluttat von Southport wächst in Großbritannien die Angst vor weiteren gewalttätigen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Staatsregierung hat mehr als zwei Jahrzehnte nach dem Beschluss zum Bau von sieben großen Flutpoldern zum Schutz vor extremen Hochwassern erst zwei dieser Projekte verwirklicht. Doch nun will Umweltminister Thorsten Glauber Tempo machen. Glaubers Parteichef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger indes betonte, dass Polder an der Donau in der aktuellen Hochwasserkrise nicht geholfen hätten. Zum aktuellen Stand des Polderprogramms heißt es aus dem Umweltministerium:...

GRÜNHEIDE (dpa) - Der Polizeieinsatz bei den Protesten gegen den US-Elektroautobauer Tesla hat nach einer Schätzung der Brandenburger CDU Kosten in Millionenhöhe verursacht. «Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus», sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann in Potsdam. «Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten auch richtig viel Geld.» Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht fest. Redmann forderte,...

HAMBURG (dpa) - Eine weitere angekündigte Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe Muslim Interaktiv darf am kommenden Samstag in Hamburg stattfinden, wird aber mit strengen Auflagen belegt. Das sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz zum Umgang mit der extremistischen Gruppierung und ihren Versammlungen. Herrmann: Wir gefährden unsere innere Sicherheit! Ein mögliches...

TEHERAN (dpa) - Irans berüchtigte Sittenwächter gehen wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vor. Nach Beginn der landesweiten Polizeiaktion am vergangenen Samstag berichteten zahlreiche Frauen von verstärkten Kontrollen in den Metropolen. Videos in sozialen Medien zeigten Einheiten der Moralpolizei an belebten Plätzen im Zentrum der Hauptstadt Teheran sowie die gefürchteten Minibusse, mit denen junge Frauen nach Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften abtransportiert werden....

NÜRNBERG (dpa/lby/nf) - Der 1. FC Nürnberg muss für vier Vergehen seiner Fans insgesamt 40.000 Euro Strafe zahlen. Dies teilte das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mit. Davon kann der fränkische Zweitligist bis zu 13.100 Euro für «sicherheitstechnische oder gewaltpräventive Maßnahmen» verwenden, wie es hieß. Das muss dem DFB aber bis zum 30. September dieses Jahres nachgewiesen werden. Der Verein hat den vier Urteilen zugestimmt, sie sind damit rechtskräftig. Im Rahmen der...

TENERIFFA (dpa) - Mehrere Menschen stehen versammelt an der Strandpromenade und beschimpfen vorbei spazierende Touristen. «Geh zurück nach Hause», schreien einige. Andere drohen sogar mit Schlägen. Man sieht auf dem von Medien geposteten Video Plakate mit Aufschriften wie «Tourists go Home» oder «Esta es nuestra tierra» (Das ist unser Land). Ähnliche Aktionen, touristenfeindliche Graffiti und Proteste verärgerter Bürger gibt es in Spanien immer häufiger. «Die Tourismusphobie nimmt zu», stellte...

NÜRNBERG (dpa) - Mit einem lauten Pfeifkonzert und «Hau ab!»-Sprechchören ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag vor einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen worden. Rund 350 Menschen hatten sich laut Polizei zu der Kundgebung am Hauptmarkt versammelt. Die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmern. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung an. Auf Plakaten stand: «Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken» und «Wir brauchen Taten, keine...

NÜRNBERG (pm/nf) – Zum Auftakt einer bundesweiten Protestwoche rufen in und um Nürnberg Landwirte zu Traktor-Sternfahrten Richtung Innenstadt und zu Kundgebungen auf, um gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung zu demonstrieren. Deshalb wird es am Montag, 8. Januar 2024, zu massiven Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet kommen. Stand Freitag, 5. Januar, 12.15 Uhr, wurden folgende Fahrten und Versammlungen beim Nürnberger Ordnungsamt angemeldet beziehungsweise...

DÜSSELDORF/BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen Apothekenmangel in vielen Regionen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Vorgaben für neue Filialen lockern - und bekommt dafür empörte Proteste der Branche. «Ich glaube, dass diese Reform das Schrumpfen der Apotheken stoppen kann», beteuerte der SPD-Politiker heute in Berlin. Apothekerinnen und Apothekern soll die Möglichkeit gegeben werden, den Bedarf flexibler zu erfüllen. So sollen Filialen künftig nicht gezwungen sein, Notdienste voll...

BERLIN (dpa/nf) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Demonstration von 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Erding als «Aufschrei des deutschen Mittelstandes» bezeichnet. Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe. Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz bei einem Zeitungsverlegerkongress in Berlin. Merz fügte hinzu, er habe es "mit Unwohlsein begleitet", dass die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Erneut begleiten Proteste und Demonstrationen die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende - insgesamt sind 30 Protestveranstaltungen angemeldet, wie das Münchner Kreisverwaltungsreferat am mitteilte. Im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz (Siko) seien von Freitag bis Sonntag 19 Versammlungen geplant. Bereits am Freitag werden 1000 Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die iranische Regierung am Odeonsplatz erwartet (10.00 bis 15.00 Uhr). Zeitgleich findet am...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby) - Ein gutes Dutzend Klimaschutzaktivisten hat sich am Donnerstag auf der Fahrbahn einer zentralen Straße in der Münchner Innenstadt angeklebt. Dadurch kam es am Stachus in beiden Richtungen zu Behinderungen, der Verkehr wurde umgeleitet, wie ein Polizeisprecher sagte. Es dauerte mehr als zwei Stunden, bis die meisten der etwa 16 Aktivisten von der Fahrbahn abgelöst werden konnten und der Verkehr zumindest in einer Richtung wieder rollte. Die Aktion geht auf das Konto...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

UPDATE: BAYREUTH (dpa) - Es ist ein lauer Sommerabend im Ehrenhof am Alten Schloss in Bayreuth. Die Restaurants und Cafés rundherum sind gut gefüllt, ein beschauliches Bild. Als aber Robert Habeck auf der kleinen Bühne im Ehrenhof auftaucht, ist es mit der Ruhe vorbei. «Hau ab» schallt es dem Wirtschafts- und Klimaschutzminister entgegen, Habecks Worte gehen fast unter in Buh-Rufen und dem Lärm der Trillerpfeifen. Es sind mehrere Dutzend Protestierende. Sie sind an diesem Donnerstagabend in der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Kurz vor dem G7-Gipfel in Bayern sind in München acht Polizeiautos in Flammen aufgegangen. Die Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei standen alle vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den G7-Gipfel untergebracht waren.
 Das sagte ein Sprecher der Münchner Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte erst am Montag erklärt, sie sehe keine konkrete Gefährdungslage für den Gipfel....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für ein Urteil fand der Richter überraschend persönliche Worte: «Ich verstehe Ihre Frustration und Wut», beteuerte Thomas Müller am Donnerstag im Amtsgericht München. Dennoch folgte er am Ende nicht den Anträgen der Verteidigung auf Freispruch, sondern sprach die fünf Angeklagten nach einer Hausbesetzung im Rahmen der Proteste gegen die Automesse IAA wegen Hausfriedensbruchs schuldig. Besonders pikant: Einer von ihnen ist Journalist der Tageszeitung «taz» und hatte aus dem...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Aus Protest gegen den Krieg in der Ukraine sind nach Angaben des Innenministeriums am Wochenende Zehntausende Menschen in Bayern auf die Straßen gegangen. Der Behörde seien in diesem Zusammenhang 50 Versammlungen mit insgesamt rund 34 000 Teilnehmern gemeldet worden, sagte ein Sprecher am Montag in München. Da Demonstrationen aber nicht grundsätzlich ans Innenministerium gemeldet werden müssten, seien wohl nicht alle Versammlungen erfasst. Die größten...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich. In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) fordert die Abschaffung der 10H-Abstandsregel für Windräder in Bayern. Anlass der Forderung sind die laut einem neuen Gutachten mangelnden Fortschritte der Energiewende. «Wir müssen leider feststellen, dass die 10H-Regelung ein Fehlschlag war, also brauchen wir sie auch nicht mehr», sagte vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Die 10H-Regel schreibt vor, dass der Abstand eines Windrades in der Regel mindestens das...

NÜRNBERG (dpa) - Löwe Subali ist tot. Die Raubkatze ist im Tiergarten Nürnberg im Alter von 15 Jahren eingeschläfert worden, wie ein Sprecher der Stadt am Montag mitteilte. Subali sei altersschwach gewesen, habe an Gewicht verloren und am Sonntag kaum noch laufen können. In seinen letzten Lebenstagen sei der Löwe von den Pflegern mit der Hand durch das Gitter gefüttert und mit Medikamenten versorgt worden - so sehr habe das Tier seinen Pflegern vertraut. «Er ist angst- und schmerzfrei...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Regierung von Mittelfranken hat das Raumordnungsverfahren für die sogenannte Juraleitung zwischen Raitersaich in Mittelfranken und Altheim in Niederbayern eingeleitet. Die Stadt Nürnberg lässt sich im Raumordnungsverfahren juristisch zusätzlich von einer Münchener Fachkanzlei vertreten. Die Kanzlei wird auch die Stellungnahme der Stadt Nürnberg für das Raumordnungsverfahren bei der federführenden Regierung der Oberpfalz abgeben. „Aus Nürnberger Sicht sind die...