Panorama

Beiträge zur Rubrik Panorama

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Rechtslage ist nicht praxisgerecht
Bayerns Innenminister Herrmann fordert bessere Regelung für Fundtiere

REGION (pm/nf) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Dr. Buschmann eine neue einheitliche Regelung bei Fundtieren auf Bundesebene gefordert. "Die aktuelle Rechtslage ist absolut unbefriedigend. Die derzeit bei Tieren anzuwendenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, die ursprünglich nur für Sachen galten, sind nicht mehr praxisgerecht und insbesondere nicht mit dem nunmehr auch...

Das Amazon-Logo ist auf der Fassade eines Sortierzentrums zu sehen. | Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Amazon stoppt Seiten mit Fake-Bewertungen
Betrüger in Deutschland nicht mehr erreichbar

MÜNCHEN (dpa/vs) - Auf Amazon stoßen Kundinnen und Kunden immer wieder auf die Produktseiten von Anbietern, deren Bewertungen durchgehend so überschwänglich positiv sind, das man es kaum glauben kann, dass hier alles mit rechten Dingen zugeht. Und weil dies oftmals auch wirklich der Fall ist, werden diese Fake-Seiten von Amazon seit einigen Jahren gesperrt. Wie sieht die aktuelle Lage in Deutschland aus? Der US-Konzern Amazon hat nach eigener Aussage mehrere Webseiten mit Fake-Bewertungen...

Ein Briefzustelltag weniger in der Woche? Bundesnetzagentur-Präsident Müller kann sich eine entsprechende Reform des Postgesetzes vorstellen. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Wenn der Postmann nicht mehr kommt
Debatte um Streichung eines Zustelltages geht weiter

BONN (dpa/vs) - Menschen und Service kosten Geld. Das bekommt auch die Post in zunehmenden Maße zu spüren. Bereits seit längerem wird über eine Reduzierung der Zustelltage diskutiert. Fällt demnächst der Montag weg? In der Debatte um die Reform des veralteten Postgesetzes hat der Chef der Bundesnetzagentur angedeutet, mit der Streichung des Montags als Briefzustelltag einverstanden zu sein. «Noch ist die Post verpflichtet, sechs Tage die Woche zuzustellen. Aber unsere Gesellschaft und unser...

Der Angeklagte sitzt in Handschellen in den Gerichtssaal mit eine Mappe vor dem Gesicht auf seinem Platz.  | Foto: Felix Kästle/dpa

Messerangriff auf Mädchen in Illerkirchberg
UPDATE: Polizist sagt aus - und ist den Tränen nahe!

UPDATE: 14.10 Uhr Illerkirchberg-Prozess bringt weitere Details ans Licht Messerangriff ULM (dpa) - Mit weiteren Details rund um den Messerangriff auf zwei Schülerinnen in Illerkirchberg ist der Mordprozess gegen einen 27-Jährigen vor dem Landgericht Ulm fortgesetzt worden. Weder zu seiner Person noch zur Tat im Dezember machte der mutmaßliche Täter am Dienstag Angaben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem als Asylbewerber nach Deutschland eingereisten Mann Mord und versuchten Mord mit gefährlicher...

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142,6 Millionen Euro Bußgelder bezahlt
Rekord: Zu viele rücksichtslose Raser unterwegs!

REGION (pm/nf) – 2022 wurden auf Bayerns Straßen über eine Million Raser mit überhöhter Geschwindigkeit festgestellt. Dies ergibt sich aus der heute veröffentlichten Jahresstatistik des Bayerischen Polizeiverwaltungsamts (PVA). Mit 1.054.229 waren es rund 46.000 weniger als 2021 mit 1.101.806. Bei den 58.024 angeordneten Fahrverboten entfiel mit 45,9 Prozent wieder der überwiegende Teil auf zu schnelles Fahren. "Das sind zehntausende Fälle, die unsere Straßen unsicherer gemacht haben. Diese...

Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht auf einer Pressekonferenz. | Foto: Bernd Wüstneck/dpa

Steigen Krankenkassenbeiträge schon wieder?
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit deutlicher Ansage für 2024

BERLIN (dpa/vs) - Auch in den nächsten Jahren werden Menschen in der gesetzlichen Krankenversicherung vermutlich mit steigenden Beiträgen rechnen müssen. Die deutliche Ansage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für 2024 macht wenig Mut zur Hoffnung, dass es einmal wieder besser werden könnte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet angesichts des Milliardenlochs bei den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) mit leicht steigenden Beiträgen. «Finanzminister Christian...

Menschenmassen auf der Schinkenstraße unweit des Ballermanns auf Mallorca.  | Foto: Clara Margais/dpa
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Ballermann platzt aus allen Nähten
Sauftourismus ist einfach nicht zu bremsen

PALMA (dpa) - «Ich sehe oft schon um 14 Uhr sturzbetrunkene Urlauber, die verzweifelt mit dem Handy in der Hand ihr Hotel suchen», erzählt Gerlinde Weininger, Wirtin des Kultlokals «Münchner Kindl» an der Playa de Palma. Der sogenannte Sauftourismus ist auf Mallorca nichts Neues - aber dieses Jahr scheint die Lage am berüchtigten Ballermann bereits deutlich vor Beginn der Hauptsaison am 1. Juli so schlimm wie nie zuvor zu sein. Deshalb schlugen Interessenvertretungen der Partymeile im Süden der...

Schaulustige beobachten den Start eines Tornado-Kampfjets zu Beginn des internationalen Luftwaffen-Manövers «Air Defender 2023» am Zaun des Fliegerhorst Schleswig/Jagel.  | Foto:  Gregor Fischer/dpa
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Air Defender 2023
Größte Luftwaffenübung in der Nato-Geschichte hat begonnen

BERLIN (dpa) - Die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato hat begonnen. Am Montagmorgen startete ein Bundeswehr-Transportflugzeug vom Typ A400M vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf und läutete das Manöver «Air Defender 2023» ein. Zwei Stunden später folgte nach Angaben der Deutschen Luftwaffe der erste Kampfjet: Eine F-18 hob vom Fliegerhorst Hohn in Schleswig-Holstein ab. An dem Manöver unter deutscher Führung nehmen bis zum 23. Juni 25 Nationen teil - vor allem...

Blick auf eine Seite des Fluchthorns, nachdem sich Gesteinsmassen gelöst und bergab gerutscht sind.   | Foto: Zeitungsfoto.At/Riccardo Mizio/APA/dpa

Bergsturz in den Tiroler Alpen
UPDATE: Bis zu 260.000 Kubikmeter Fels könnten ins Tal donnern!

UPDATE: 13. Juni 2023 Bergsturz in Tiroler Alpen: Keine Gefahr im Allgäu  Galtür/Oberstdorf (dpa) - Nach dem massiven Bergsturz im österreichischen Bundesland Tirol sehen die Behörden bei einem ebenfalls einsturzbedrohten Allgäuer Berg keine unmittelbare Gefahr. Der Hochvogel, einer der bekanntesten Gipfel der Allgäuer Alpen wenige Kilometer von Oberstdorf entfernt, bricht seit vielen Jahren langsam auseinander, es könnte dadurch zu einem riesigen Felssturz kommen. Eine Sprecherin des...

Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern, spricht bei einer Demonstration gegen die Klima-Politik der Ampelregierung.  | Foto: Matthias Balk/dpa

Aiwanger kontert Kritik
Demokratie zurückholen: "Lasse mich nicht mundtot machen"

MÜNCHEN (dpa/nf) - Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat den Vorwurf des Populismus wegen seiner Rede auf einer Demonstration am Wochenende zurückgewiesen. Bei einer Kundgebung gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung hatte er vor 13.000 Menschen gesagt: «Jetzt ist der Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss (...).» Der Freie-Wähler-Chef sagte der Deutschen Presse-Agentur in München: «Ich stehe zu...

Farbattacken und Straßenblockaden: Die Behörden werfen der Letzten Generation mittlerweile einige hundert Straftaten vor. | Foto: Paul Zinken/dpa

Klimakleber und Straftaten
Greift die Bundesregierung bald härter gegen Blockaden und Sachbeschädigungen durch?

BERLIN (dpa/vs) - Sie selbst sehen sich als auserwählte Klimaschützer, verteidigen ihre Aktionen als Notwehr gegen eine Regierung, welche ihrer Pflicht die Bevölkerung vor den Folgen der Erderwärmung zu schützen nicht nachkomme. Gegnerinnen und Gegner werfen ihnen dagegen kriminelle Handlungen vor. Jetzt haben die Sicherheitsbehörden Zahlen vorgelegt. Wird die Bundesregierung bald härter gegen die Klimakleber durchgreifen? Die Sicherheitsbehörden ordnen den Klimaschutz-Aktivisten der Gruppe...

Die Bahn und die EVG verhandeln bereits seit Ende Februar über Tariferhöhungen. | Foto: Daniel Karmann/dpa

Drohen ab Freitag wieder Streiks bei der Bahn?
Politikwissenschaftler erklärt die möglichen Szenarien

BERLIN (dpa/vs) - Seit heute verhandelt die Deutsche Bahn wieder mit der Verkehrsgewerkschaft EVG über deren Forderungen zur aktuellen Tarifrunde. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder blickt hinter die Kulissen und erklärt, warum er weitere Streiks für wahrscheinlich hält.  Von Fabian Nitschmann, dpa Wer verhandelt, streikt nicht - mit diesem Motto war die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG zuletzt im zähen Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn unterwegs. Ab heute wird nun wieder...

Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

So gut sind unsere Gewässer
Bayerns Badeseen weitgehend mit Top-Wasserqualität

MÜNCHEN dpa/lby) - Die Badegewässer in Bayern haben einem EU-Bericht zufolge fast durchweg eine hervorragende Wasserqualität. Lediglich zwei Seen haben eine schlechte Wasserqualität, wie die Europäische Umweltagentur EEA am Freitag mitteilte. Das sind demnach der Garchinger See in Garching bei München sowie in Kahl am Main (Landkreis Aschaffenburg) der See Freigericht-Ost. Mangelhafte Wasserqualität bescheinigten die Fachleute dem Oggenrieder Weiher in Irsee (Landkreis Ostallgäu), dem...

Technische Anlagen des Erdgasspeichers Katharina in Sachsen-Anhalt. 
 | Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Füllstand aktuell bei 76 Prozent
Bei kaltem Winter sind leere Gasspeicher möglich

BERLIN (dpa) - Die Speicherbetreiber schließen weiterhin auch bei vollständig gefüllten Erdgasspeichern zu Winterbeginn einen Gasmangel im kommenden Frühjahr 2024 nicht aus. Dies geht aus aktualisierten Modellierungen hervor, die der Branchenverband Initiative Energien Speichern (Ines) in Berlin vorgestellt hat. Demnach könnte im Szenario eines kalten Winters wie 2010 ein von den derzeitigen Einsparungen geprägtes Verbrauchsniveau im Januar, Februar und März 2024 nicht mehr vollständig gedeckt...

Die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) wollen in eine besonders lange Verhandlungsrunde gehen.
 | Foto: Annette Riedl/dpa

Fünf Tage sind vereinbart
Bahn und EVG verhandeln weiter

BERLIN (dpa) - Im laufenden Tarifkonflikt haben sich die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) auf eine besonders lange Verhandlungsrunde verständigt. Die Vertreter beider Seiten wollen ab Montag, 14.00 Uhr, bis einschließlich Freitag über mögliche Tariferhöhungen für gut 180.000 Beschäftigte diskutieren. Die bisher letzte Verhandlungsrunde hatte drei Tage gedauert. Vom Ablauf der Gespräche in der kommenden Woche hängt letztlich auch ab, ob es in Kürze zu neuen...

Das Streichen des Englischunterrichts ist laut Lehrerverband nicht die einzige Möglichkeit, um Grundschüler besser in den Kernfächern zu unterrichten. 
 | Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Lehrerverband sieht andere Schwerpunkte
Englisch an Grundschulen streichen

BERLIN (dpa) - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat sich für einen Verzicht auf Englischunterricht an Grundschulen ausgesprochen. "Wir glauben, dass tatsächlich der Englischunterricht verzichtbar ist und dass man umschichten kann auf beispielsweise den Leseunterricht", sagte er im ARD-«Morgenmagazin». "Wir müssen uns an den Grundschulen verstärkt um die Basics kümmern, also um Lesekompetenz, um Schreibkompetenz, um das Rechnen", führte er aus. Hintergrund ist...

Experten zufolge schürt er mit einer immer selbstbewussteren Außenpolitik Nationalismus: Xi Jinping. 
 | Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Staatschef feiert Geburtstag
Mit 70 steht Xi Jinping «erst am Anfang»

Von Andreas Landwehr, dpa PEKING (dpa) - Selten lässt Xi Jinping so tief in seine Seele blicken. Während jeder fünfte junge Mensch in Chinas Städten keinen Job findet, forderte der Staats- und Parteichef die junge Generation kürzlich auf, doch jetzt "Bitternis zu essen" (chi ku) - eine in China besonders gepflegte Tugend, leidensfähig zu sein und Mühsal erdulden zu können. Er erinnerte an seine eigenen jungen Jahre, als er während der Kulturrevolution (1966-76) wie Millionen andere zur Arbeit...

Foto: Hannes Albert/dpa/Archivbild

Teilweise verfassungswidrig
Aiwanger: Heizungsgesetz gehört in die Tonne!

MÜNCHEN (dpa) - Das von der Bundesregierung geplante Heizungsgesetz ist nach Einschätzung des Passauer Juraprofessors Meinhard Schröder teilweise verfassungswidrig. Es verstoße in mehreren Punkten gegen den Gleichheitsgrundsatz in Artikel 3 des Grundgesetzes, sagte der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der das Rechtsgutachten in Auftrag gegeben hatte. Bestes Beispiel sei die Altersgrenze von 80 Jahren für die Befreiung von der Pflicht zum Heizungstausch, sagte...

"Als ich 2018 angefangen habe, zu streiken, hätte ich nie damit gerechnet, dass das zu irgendetwas führen würde": Greta Thunberg. 
 | Foto: Steffen Trumpf/dpa

Greta Thunberg
Ende von "Schulstreik fürs Klima"

STOCKHOLM (dpa) - Klimaaktivistin Greta Thunberg ist mit der Schule fertig, was auch Auswirkungen auf ihren seit fast fünf Jahren laufenden «Schulstreik fürs Klima» hat. "Heute mache ich meinen Schulabschluss, was bedeutet, dass ich nicht mehr länger einen Schulstreik für das Klima machen kann", schrieb die 20 Jahre alte Schwedin auf Twitter. "Das ist dann der letzte Schulstreik für mich." Sie werde aber weiterhin freitags protestieren - es sei nur eben kein eigentlicher «Schulstreik» mehr....

Zwei wenige Tage alte Eichhörnchen-Babys. | Foto: Pia Bayer/dpa
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Luftbrücke soll Eichhörnchen vor dem Tod retten
Wegweisender Versuch im Landkreis Bamberg ist gestartet

MEMMELSDORF (dpa/vs) - Mit dem Begriff Krötentunnel können viele Tierschützer etwas anfangen. Diese ermöglichen Tausenden von Amphibien jedes Jahr ein sicheres Überqueren von stark befahrenen Straßen auf ihrem Weg zu den Laichplätzen. Bei Eichhörnchen würde das nicht funktionieren. Aber es gibt eine andere Möglichkeit, und die ist einfach genial. Von Philipp Demling, dpa Die Meedensdorfer Straße ist eine stark befahrene Ausfallstraße in Memmelsdorf bei Bamberg - und sie ist stellenweise dicht...

Zu wenig Nahrung, zu viele Fressfeinde: Berufsfischern im Bodensee gehen kaum noch Felchen ins Netz. | Foto:  Felix Kästle/dpa

Alarm: Immer weniger Fische im Bodensee
Debatte um Fangverbote ist entbrannt

MEERSBURG (dpa/vs) - Klimawandel und Fressfeinde machen den alt-eingesessenen Fischen im Bodensee das Leben schwer. Am 21. Juni wollen die Anrainerstaaten über das weitere Vorgehen beraten. Auch Fangverbote stehen im Raum. Wegen geringer Fischbestände wird am Bodensee eine ganzjährige Schonzeit für Felchen diskutiert. Die Internationale Bevollmächtigtenkonferenz für die Bodenseefischerei (IBKF) zieht die Maßnahme als eine von mehreren in Erwägung, wie sie mitteilte. Die IBKF habe sich seit...

Polizisten und Rettungskräfte auf dem Weg zum Tatort.  | Foto: Florent Pecchio/L'Essor Savoyard/AP/dpa
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Brutale Messer-Attacke auf dem Spielplatz
UPDATE2: Syrer sticht auf vier Kinder im Alter von 22 Monaten bis 3 Jahren ein

UPDATE 2: 9. Juni Nach Messerattacke in Frankreich: Suche nach Motiv dauert an Kriminalität ANNECY (dpa/nf) - Nach der Messerattacke eines abgelehnten Asylbewerbers auf vier Kinder und zwei Erwachsene auf einem Spielplatz im französischen Annecy dauert die Suche der Ermittler nach dem Motiv des Täters an. Der von Polizisten überwältigte und festgenommene Angreifer war gestern Abend weiter vernommen worden, teilte Staatsanwältin Line Bonnet-Mathis mit. Auf jeden Fall habe der Täter nicht unter...

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht auf der Brücke des Lenkflugkörper-Zerstörer INS Mormugao der indischen Marine.  | Foto: Britta Pedersen/dpa

Rüstungskooperationen mit Deutschland
Milliardenschweres U-Boot-Projekt mit Indien

MUMBAI (dpa) - Deutsche und indische Schiffbauer haben bei einem Besuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Absichtserklärung für ein milliardenschweres U-Boot-Projekt unterzeichnet. Mit dem Vereinbarungsprotokoll legten Vertreter von ThyssenKrupp Marinesystems (TKMS) und der indischen Werft Mazagon Dock Shipbuilders in Mumbai den Grundstein dafür, dass insgesamt bis zu sechs U-Boote geliefert werden könnten. «Damit haben wir heute ein ganz wichtiges Signal gesetzt. Ein Meilenstein...

Ein Airbus A400M der Luftwaffe der Bundeswehr mit Sonderlackierung «Air Defender 2023» und amerikanischen Flagge landet am Fliegerhorst Wunstorf in der Region Hannover.  | Foto: Julian Stratenschulte/dpa
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25 Staaten bei "Air Defender"
Größtes Luftwaffen-Manöver der Geschichte über Deutschland!

BERLIN (dpa/nf) - Das größte Luftwaffen-Manöver in der Geschichte der Nato - die von der Deutschen Luftwaffe geführte Übung «Air Defender 23» beginnt am kommenden Montag (12. Juni) und soll zehn Tage dauern.  Beinträchtigung des zivilen Flugverkehrs Unterschiedliche Einschätzungen gibt es weiterhin zu den Beeinträchtigungen des zivilen Flugverkehrs im deutschen Luftraum durch das Manöver. «Das wird sich maximal im Minutenbereich bewegen», sagte der Inspekteur der Deutschen Luftwaffe, Ingo...

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