Berlin

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer als Pendler in deutschen Großstädten mit dem Auto unterwegs ist, muss oftmals viel Zeit einplanen. Doch wo sind die Straßen in der Regel am meisten verstopft? - Eine aktuelle Auswertung liefert interessante Zahlen für das abgelaufene Jahr 2022.  München ist nach Daten des Verkehrdienstleisters Inrix weiterhin «die staugeplagteste Stadt Deutschlands». Durch verstopfte Straßen in den Stoßzeiten habe ein durchschnittlicher Pendler im vergangenen Jahr dort 74 Stunden...

PASSAU/MÜNCHEN (dpa/vs) - Ist es die Schuld der Berliner Politik, dass Deutschlands Hauptstadt immer wieder durch Gewaltexzesse in die Schlagzeilen kommt? - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine eindeutige Meinung. In der Diskussion um die Berliner Silvester-Krawalle hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die politische Führung dort kritisiert: «Berlin hat sich über die letzten 20 Jahre leider zur deutschen Hauptstadt der Kriminalität, der Gewalt, der Chaoten und krimineller Clans...

BERLIN (dpa) - Banken, Versicherungen und andere Akteure der Finanzbranche versuchen, mit Millionenaufwand und Hunderten Lobbyisten Einfluss auf Gesetze im Bundestag zu nehmen. Nach einer Auswertung der Bürgerbewegung Finanzwende ist keine andere Branche unter den 100 finanzstärksten Lobbyakteuren so stark vertreten wie die Finanzbranche. Das gehe aus dem öffentlich einsehbaren Lobbyregister des Bundestags hervor, erklärte der Verein. Demnach sind 11 der 100 Lobbyakteure mit den größten Budgets...

BERLIN (dpa/vs) - Vor allem in  Berlin aber auch anderen Städten in Deutschland haben sich unfassbare Szenen rund um Silvester abgespielt: Kriminelle machten Jagd auf Polizei und Einsatzkräfte. Neben einem  generellen Verbot des Silvesterfeuerwerks werden jetzt auch Forderungen nach einem besseren Schutz der Einsatzkräfte und einem konsequenten Vorgehen gegen Randalierer und Chaoten laut.  Als Konsequenz aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in Berlin und anderen Städten in der Silvesternacht...

BERLIN  (dpa) - Ein junger Tiger in der Villa eines sogenannten Clans in Berlin-Neukölln hat einen Polizeieinsatz und Ordnungsamts-Ermittlungen ausgelöst. Es müsse geklärt werden, wo das Tier herstammt und ob Verstöße gegen das Tierschutzgesetz vorlägen, sagte eine Sprecherin des Bezirks Neukölln. Unterdessen hieß es vom Circus Berolina aus dem brandenburgischen Schönefeld, er habe ein Tigerbaby für einen Auftritt auf einer Feier verliehen. «Es geht ihm gut», sagte eine Sprecherin der...

BERLIN (dpa) - Finanzminister Christian Lindner und sein Ministerium halten angesichts der aktuellen Wirtschaftslage eine Senkung der Einkommensteuer für angebracht. Das geht aus einem internen Papier des Finanzministeriums hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuerst die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete. Der FDP-Politiker hatte seine Fachleute um Vorschläge gebeten, wie die wirtschaftliche Erholung beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands...

Von Basil Wegener und Andreas Hoenig, dpa BERLIN (dpa) - Vor der angekündigten Rentenreform der Bundesregierung macht sich Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für eine Abkehr von der Rente ab 63 in der heutigen Form stark. "Die Rente ab 63 hat zu einem Braindrain geführt", sagte Dulger der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig ist die Zahl der Älteren, die im Alter ab 67 Jahren noch einer Beschäftigung nachgehen, gestiegen, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken im...

UPDATE 2 BERLIN (dpa/vs) - Nach und nach wird das ganze Ausmaß der Katastrophe in Berlin sichtbar, wo am Morgen ein MEGA-Aquarium geplatzt ist. Anbei der aktuelle Stand der Ermittlungen: Von Marion van der Kraats, Lena Lachnit und Fabian Nitschmann, dpa Berlin (dpa) - Großer Knall im Herzen der Hauptstadt: Das Großaquarium am Berliner Dom mit einer Million Liter Wasser und 1500 Fischen ist geborsten. Dabei wurden am Freitagmorgen Teile des umgebenden Hotels zerstört. Hinweise auf einen...

BERLIN (dpa) - Der Familie Adlon steht keine Entschädigung für die Enteignung des berühmten Luxushotels am Brandenburger Tor zu. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag entschieden. Damit blieben die Erben zunächst erfolglos mit ihrem Versuch, dass ein früheres Verfahren zur Rückübertragung wieder aufgegriffen wird. Aus Sicht der Kläger gab es neue Beweise dafür, dass die Adlons selbst Opfer nationalsozialistischer Verfolgung geworden seien. Dafür sah das Gericht keine ausreichenden...

LEIPZIG/BERLIN (dpa/vs) - Rekordinflation und Explosion bei den Energiepreisen: Im Sommer haben Politiker und Experten vor einem "Wutherbst" mit Massendemonstrationen und Ausschreitungen vor allem in den östlichen Bundesländern gewarnt. In rund vier Wochen ist der kalendarische Herbst zu Ende, Zeit für eine Zwischenbilanz. Von Birgit Zimmermann, Jörg Schurig und Verena Schmitt-Roschmann, dpa Vorläufiger Höhepunkt war der Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober gingen allein in Ostdeutschland...

BERLIN (dpa) - Die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Die Abstimmung vom September 2021 sei ungültig, verkündete der Berliner Verfassungsgerichtshof. Zur Begründung verwies Gerichtspräsidentin Ludgera Selting auf «schwere systemische Mängel» schon bei der Vorbereitung der Wahl sowie eine «Vielzahl schwerer Wahlfehler». Diese seien mandatsrelevant gewesen - haben sich also auf die Zusammensetzung des Parlaments ausgewirkt. Der...

BERLIN (dpa) - Wegen zahlreicher Pannen soll die Bundestagswahl vom September vergangenen Jahres in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Das hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP beschlossen. Der Union und der AfD ging das nicht weit genug. Die beiden Oppositionsfraktionen wünschten sich eine Wiederholung in wesentlich mehr Wahlbezirken. Betroffen sind nach dem Beschluss des Parlaments 327 der 2256 Wahlbezirke der Hauptstadt sowie 104 der 1507...

BERLIN (dpa/vs) - Kontroverse Meinungen, Wortgefechte und leidenschaftliche Appelle sind vorprogrammiert, wenn der Bundestag heute über das geplante Bürgergeld abstimmt. SPD, Grüne und FDP werden das Gesetz voraussichtlich mit ihrer Mehrheit beschließen - gegen den Widerstand der Opposition. Die Union, auf deren Zustimmung die Ampel später aber im Bundesrat für eine endgültige Verabschiedung des Bürgergelds angewiesen ist, hat den angepeilten Wechsel weg vom bisherigen Hartz-IV-System in den...

BERLIN (dpa/vs) - Die gute Nachricht zuerst: In Deutschland ist die Zahl der Autodiebstähle bei versicherten PKW auf ein Rekordtief gesunken. Für eine Stadt gilt das leider nicht. Doch wo liegen die Gründe? Berlin hat weiterhin die stärkste Anziehungskraft auf Autodiebe. Dort wurden im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl zehn Mal so viel Autos gestohlen wie im Durchschnitt in ganz Deutschland. Das geht aus dem Kfz-Diebstahlreport des Gesamtverbandes der Deutschen...

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Monaten und auch aktuell kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Dabei geht es nicht nur um Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sondern auch um teilweise illegal Einreisende über die sogenannten "Balkanroute". Doch wie sieht die derzeitige Lage genau aus? - Fakten contra Gerüchte! Von Jörg Schurig, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa In Dresden wird die Messe als Notunterkunft für Geflüchtete vorbereitet, Leipzig plant...

BERLIN (pm/nf) – Auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) treffen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der G7 und des Europäischen Parlaments vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin. Als Gast nimmt der Präsident der ukrainischen Werchowna Rada Ruslan Stefantschuk an der jährlichen Konferenz teil. In ihrer Abschlusserklärung verurteilen die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten den seit über einem halben Jahr andauernden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der...

GRÜNHEIDE (dpa) - Der US-Elektroautobauer Tesla wird nach Ansicht der Brandenburger Landesregierung trotz möglicher Steuererleichterungen in den USA seine Batteriefabrik in Deutschland mit eigener Fertigung errichten. Das erklärte das Ministerium am Donnerstag in Potsdam. Das «Wall Street Journal» schrieb am Mittwoch, Tesla pausiere mit dem Vorhaben, eigene Batterien in der neuen Autofabrik Grünheide bei Berlin herzustellen. Die Herstellung von mehr Batterien in den USA könne Tesla helfen, sich...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Sorge blickt der Verband der deutschen Messewirtschaft auf den Herbst und Winter 2022: Eine neue Corona-Welle und mögliche weitreichende Auflagen beim Infektionsschutz machen für potentielle Aussteller konkrete Planungen schwierig. Sie orientieren sich lieber Richtung Südeuropa. Viele Messen sind beim Neustart in diesem Sommer weniger gut besucht als vor Corona. Seit Mai liegen die Ausstellerzahlen im Durchschnitt bei 70 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus, die Besucherzahlen...

BERLIN (dpa) - Nach Informationen der «Bild»-Zeitung soll eine Ausweitung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für eine zweite Corona-Auffrischimpfung kommen. Das Gremium wolle sich nun auch generell für einen zweiten Booster für Menschen schon ab 60 Jahren aussprechen, schrieb die «Bild» mit Berufung auf einen vertraulichen Entwurf der Stiko. Das Robert Koch-Institut (RKI) kommentierte dies zunächst nicht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schrieb via Twitter:...

Von Anne Baum und Marion van der Kraats, dpa BERLIN (dpa) – Ein Spätkauf-Betreiber und seine Schwester sollen sich in Berlin insgesamt mehr als 12 Millionen Euro durch den Betrug mit Corona-Testzentren erschlichen haben – innerhalb von nur zehn Monaten. Ein mutmaßlicher Schwindel, der laut Ermittlungen über 18 Teststationen gelaufen sein soll. Viereinhalb Monate nach der Festnahme der Geschwister ist es einer der Verteidiger, der zu Prozessbeginn vor dem Landgericht Berlin das Wort ergreift,...

BERLIN (dpa) - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Geheimnisverrats im Verteidigungsausschuss des Bundestags. «Es gibt Verfahren, in denen die Bundestagsverwaltung an die Staatsanwaltschaft herangetreten ist. Diese prüfen wir», sagte eine Behördensprecherin. Angaben zur Anzahl der Verfahren oder zu deren Inhalt machte sie nicht. Es besteht der Verdacht, dass aus dem Verteidigungsausschusses als geheim eingestufte Informationen nach außen gedrungen sein könnten. Das...

UPDATE 6: 10. Juni 2022 Berlin/Bad Arolsen (dpa) - Schock und Trauer wirken nach der Todesfahrt an der Berliner Gedächtniskirche noch immer nach. Derweil geht die Arbeit der Ermittler weiter. Für sie geht es nun darum, die genauen Umstände und Hintergründe der Tat aufzuklären. Hierzu sollen Sachverständige - sowohl für die psychiatrische Expertise als auch für den Hergang des Geschehens - beauftragt und Zeugen vernommen werden. Kein Zweifel an psychischer Erkrankung Eines ist für die Beamten...

Der Marktanteil internationaler Investitionen am deutschen Investmentmarkt ist im vergangenen Jahr wieder deutlich um 16 Prozent gestiegen. 2022 wird sich dieser Trend fortsetzen, prognostiziert Rainer Schorr, Geschäftsführer der PRS Family Trust, und nennt als Gründe den gestiegenen Dollarkurs und die aktuelle Geldpolitik. Seit Jahresbeginn habe die Leitwährung gegenüber dem Euro um 15 Prozent an Wert gewonnen und die Zinspolitik der US-Notenbank sowie die allgemeine Wirtschaftsentwicklung...