Dr. Markus Söder

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Landtag kommt heute in einer Sondersitzung zusammen, um über die jüngst angekündigte Verschärfung der Maßnahmen gegen das Coronavirus abzustimmen. Gleich zu Beginn der Sitzung will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung die am Mittwoch im Kabinett beschlossenen Regelungen begründen, die teils drastische Konsequenzen für die Menschen im Freistaat haben werden. Aus der Opposition war teils massive Kritik an den Verschärfungen laut...

BERLIN (dpa) - Die CSU hat sich zum Start ins Superwahljahr 2021 bei der Unions-Kanzlerkandidatur alle Optionen offen gehalten und die Einigkeit mit der CDU beschworen. «Wir werden alles tun für eine starke Zusammenarbeit mit der CDU», sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Ziel müsse es sein, durch so viel Gemeinsamkeit wie möglich Kraft für neue Ideen zu entwickeln. Zugleich stellte er CDU und CSU auf eine harte...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Erwartungsgemäß hat das bayerische Kabinett den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft. Der Ministerrat stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung per Videoschalte dem Beschluss von Bund und Ländern vom Vortag zu. «Der Lockdown wird verlängert und an einigen Stellen vertieft», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Damit bleiben in Bayern ab kommendem Montag, 11. Januar, nicht nur weiterhin weite...

BERLIN (dpa) - So viel Zeit muss sein: Zum Auftakt der mit Spannung erwarteten Bund-Länder-Beratungen zur Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Ende Januar hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu dessen 54. Geburtstag gratuliert. Was gebe es Schöneres, als sich an einem solchen Tag im Kanzleramt aufzuhalten, sagte Merkel am Dienstagnachmittag bei ihrer Begrüßung nach Angaben von Sitzungsteilnehmern zum CSU-Chef. Söder wurde am 5. Januar 1967 in...

MÜNCHEN (dpa) - Nach der Corona-Infektion von Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat sich Ministerpräsident Markus Söder in Quarantäne begeben. «Die Amtsgeschäfte werde ich digital weiterführen», schrieb der CSU-Chef am Montagmittag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Er wünsche Herrmann einen milden Verlauf und gute Besserung. Herrmann, der seit Monaten die Corona-Politik in der Staatskanzlei koordiniert, hatte wenige Minuten zuvor ebenfalls per Twitter mitgeteilt, positiv...

REGION (dpa/lby) - Nachdem in der Corona-Krise viele Gottesdienste an Weihnachten nicht wie gewohnt stattfinden, will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf das Internet ausweichen. «Ich werde am Heiligen Abend viele Angebote für Online-Gottesdienste beziehungsweise Online-Predigten wahrnehmen», sagte der CSU-Chef der «Augsburger Allgemeinen». Schon an Ostern habe er sich mehrere Predigten im Internet angehört, «so viel wie noch nie», wie Söder erzählte. «Ich fand das unglaublich...

REGION (pm/nf) - Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten. Uli...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für Kirchgänger wird es auch über Weihnachten keine Ausnahmen von den verschärften Ausgangsbeschränkungen geben. «Es wird keine Sonderregelung geben für Familien und auch nicht für Kirchen», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Söder betonte, dass der Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, bereits sein Verständnis dafür angekündigt...

MÜNCHEN (dpa) - Zum Schutz vor Corona-Ansteckungen fordert Bayern vom Bund die Einführung einer Testpflicht für alle Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen. «Wir brauchen am besten eine nationale Regelung, denn ich mache mir große Sorgen», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Dies gelte insbesondere mit Blick auf die trotz der Pandemie vielen geplanten Reisen in den kommenden Wochen zwischen Weihnachten...

BERLIN (dpa) - In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben 28 deutsche Einzelhändler gewarnt, dass ein Großteil der Geschäfte in Innenstädten einen frühen harten Lockdown nicht überstehen würde. Ein harter Lockdown schon diese Woche «wäre das Ende der Innenstädte wie wir sie heute kennen», heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Man darf jetzt keinesfalls das gesamte Weihnachtsgeschäft ausschließlich den Online-Giganten überlassen», schreiben die...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Tage nach dem Kabinett muss am heutigen Dienstag der bayerische Landtag über den von der Staatsregierung geplanten schärferen Anti-Corona-Kurs abstimmen. Der zehn Punkte umfassende Plan soll ab Mittwoch gelten und zunächst bis zum 5. Januar durch ein Bündel von Maßnahmen die Ansteckungsrisiken reduzieren. Obwohl die Zustimmung schon aufgrund der Zustimmung der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern sicher ist, sieht Ministerpräsident Markus Söder (CSU) darin...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die Staatsregierung landesweit mit täglich rund 30.000 Impfungen. «Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum», sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Berechnung der Impfleistung werde von zahlreichen Einflussfaktoren geprägt, für die Anfangsphase gehe man für den Freistaat von etwa 30.000...

PASSAU (dpa/lby) - Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) will die seit einer Woche geltenden Ausgangsbeschränkungen wegen Corona verlängern. Er werde selbstverständlich dafür werben, die Maßnahmen um mindestens eine Woche zu verlängern, sagte er am Donnerstag nach einem Krisentreffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Passau. Eigentlich würden die seit vergangenen Samstag geltenden Maßnahmen am Freitag auslaufen - unter anderem dürfen die Menschen hier ihre Wohnung nur...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter...

REGION (dpa/lby) - Nun ist es endgültig: Bayern zieht wegen der Corona-Pandemie den Start der Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag vor Weihnachten ist Freitag, der 18. Dezember. Damit fallen zwei Schultage weg: Ursprünglich wäre der 23. Dezember der erste Ferientag gewesen. Der Abstand zwischen Unterricht und Weihnachten werde so vergrößert, sagte Söder. «Damit verbessern wir die Möglichkeiten, dass die Familien in Bayern das wichtigste Fest des Jahres gesund und unbeschwerter feiern können.»...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert im Falle einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember auch eine Verlängerung der finanziellen Hilfen für Betroffene. Es müsste dann nicht nur November-, sondern auch Dezember-Hilfen geben, sagte Söder am Mittwoch in München. Dabei machte er erneut deutlich, dass Lockerungen der Corona-Beschränkungen aus seiner Sicht noch unrealistisch sind. Man dürfe eine beginnend erfolgreiche Therapie nicht zu früh abbrechen - es müsse...

MÜNCHEN (nf/pm/dpa) - Die Staatsregierung hat zugesichert, Schulen und Kitas auch bei steigenden Corona-Zahlen so lange wie möglich offen zu halten. Diese sollten offen bleiben, ,,so lange es nur irgendwie geht", betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Sollten Einschränkungen nötig werden, sollten insbesondere Schulen als letzte schließen und nach einem möglichen Lockdown auch als erste wieder aufmachen, betonte er. Kultusminister Michael...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Regionen mit drastisch erhöhten Corona-Zahlen eine Beschränkung von Veranstaltungen auf maximal 50 Teilnehmer und eine Sperrstunde ab 21.00 Uhr angekündigt. Dies soll dann greifen, wenn die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten wird. Das sagte Söder am Mittwoch in einer Regierungserklärung zur Corona-Krise im Landtag in München. Ausnahmen soll es laut Söder etwa für Gottesdienste...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zieht einen neuen Corona-Grenzwert mit zusätzlichen Beschränkungen in Betracht. In einer CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch nannte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen neuen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Man müsse bei diesem Wert beginnen, weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen, Richtlinien vorzugeben, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Details ließ er zunächst offen....

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Corona-Lage fast für gefährlicher als im Frühjahr - und hat Zweifel, ob die neuen von Bund und Ländern beschlossenen Gegenmaßnahmen am Ende ausreichen. Man sei einen deutlichen Schritt vorangekommen, und zwar fürs ganze Land, sagte Söder am Mittwochabend nach stundenlangen Bund-Länder-Beratungen in Berlin. «Aber ob das reicht, ist meiner Meinung nach offen.» Das werde man erst nach zehn Tagen oder zwei Wochen sehen. «Die...