Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will voraussichtlich am Mittwoch sein Kabinett umbauen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in München aus Parlaments- und Regierungskreisen. Demnach plant der CSU-Chef am Vormittag zunächst eine Unterrichtung der Landtagsfraktion. Im Anschluss dürfte Söder dann die Öffentlichkeit über seine Absichten informieren. Offiziell bestätigen will dies aber zunächst niemand. Eine Regierungssprecherin bestätigte aber auf Anfrage, dass die...

MÜNCHEN (dpa) - US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt eingetroffen. Die Stellvertreterin von Präsident Joe Biden wurde am Donnerstag von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Flughafen begrüßt. Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen mit Russland in der Ukraine-Krise wird sie neben Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den prominentesten Rednern auf der Konferenz...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht wenig Hindernisse für das baldige Ausrichten von Volksfesten in Bayern. «Wenn die Bundesgesetzgebung ausläuft, gibt es keine Möglichkeit mehr von Seiten des Staates, diese Art von Festen zu verbieten», sagte er am Donnerstag in Nürnberg. Es mache jedoch Sinn, einheitliche Absprachen zu treffen, um die Feste mit einem hohen Maß an Sicherheit zu planen. Es sei Lebensfreude erwünscht, aber auch Feiern «mit einem guten Gefühl», betonte...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben heute im MAN Werk Nürnberg dem Vorstandsvorsitzenden der MAN Truck & Bus SE, Alexander Vlaskamp, den Förderbescheid für die „Bayernflotte“ in Höhe von 8,2 Millionen Euro überreicht. Die „Bayernflotte“ ist ein Konsortialprojekt, in dessen Rahmen MAN mit bayerischen Infrastrukturbetreibern und Speditionspartnern den Einsatz von Wasserstoff im Straßengüterverkehr erprobt. Hierfür hat...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen sich am heutigen Tag im Nürnberger Lkw-Werk des Herstellers MAN ein Bild vom Wandel des Unternehmens hin zur E-Mobilität machen. MAN will seine Lastwagen künftig stärker mit emissionsarmen Antrieben ausstatten. MAN sieht in Elektrofahrzeugen auf Batteriebasis ebenso eine Zukunft wie in der Wasserstofftechnik. Unter anderem soll am Donnerstag ein seriennaher Prototyp eines...

VEITSHÖCHHEIM (dpa/lby) - Für das kommende Jahr liebäugelt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Fasching wieder mit einer aufwendigen Verkleidung. «Ich habe ja jetzt seit zwei, drei Jahren das Ministerpräsidentenkostüm. Wenn nächstes Jahr kein Corona und keine anderen Probleme sind, dann glaube ich, mach ich es noch mal», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei seiner Ankunft zur Aufzeichnung der Kultsendung «Fastnacht in Franken» in Veitshöchheim. «Ein Revival muss es geben», betonte...

/NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Wird das Nürnberger Frühlingsfest stattfinden dürfen? Trotz hoher Corona-Infektionszahlen haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Hoffnungen auf Volksfeste gemacht. Er glaube, dass man mit Zuversicht in die Zukunft schauen könne, sagte Söder am Dienstag nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. «Das gilt auch für manches Volksfest und manche Veranstaltungen, die dann, glaube ich, möglich...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-Beschränkungen. «Wenn der Omikron-Peak erreicht und das Gesundheitssystem weiterhin intakt ist, braucht es den Einstieg in den Ausstieg», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Er plädierte für einen Stufenplan, um die Corona-Regeln schrittweise zurückzufahren. Zugleich forderte er eine länger gültige gesetzliche Grundlage für...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und die Stadt Nürnberg haben in den Raum gestellt, die zunächst als Ausweichquartier für die Oper gedachten Räume auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände dauerhaft zu nutzen. «Das sollte man nicht nur als Interimsspielstätte verstehen», sagte der CSU-Politiker am Freitag bei einem Besuch der Kongresshalle. Wenn ein solches Projekt angegangen werde, mache es - auch aus Sicht der Steuerzahler - keinen Sinn, den Bau nach einigen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unmittelbar vor Beginn der detaillierten Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) mit mehreren kritischen Fragen und Hinweisen zu Wort gemeldet. In einer aktuellen Stellungnahme, die der ORH an Landtag und Staatsregierung verschickte und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, empfiehlt er unter anderem, die wegen der Corona-Krise geplante Neuverschuldung zu überprüfen. Zudem melden die obersten Rechnungsprüfer des Freistaats...

BERLIN (dpa/lby) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine «Mechanik», Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu zu zwingen. «Ich hoffe, wir können hier mit der ganz normalen Vernunft auch arbeiten», sagte Lauterbach im ZDF-«heute-journal». Das beschlossene Gesetz könne nicht so einfach zurückgedreht werden, aber es sei eben möglich, es nicht umzusetzen. Söder hatte...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Keine Sperrstunde mehr in der Gastronomie, 3G statt 2G bei Friseuren und mehr Besucher für Sport und Kultur: Das bayerische Kabinett hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten und noch einige weitere Corona-Lockerungen beschlossen. Die Erleichterungen sollen bereits von diesem Mittwoch an gelten. Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 23. Februar 2022 verlängert.  In der Gastronomie im Freistaat...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Entscheidung des Bundeslandes, die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen vorerst nicht umzusetzen, bekräftigt. Bayern setze auf eine «Umsetzung mit Augenmaß, bei der auch die berechtigten und wichtigen Belange der betroffenen Einrichtungen sowie der ohnehin am Limit agierenden Gesundheitsämter berücksichtigt werden», teilte der CSU-Politiker als Reaktion auf die Kritik von...

MÜNCHEN (dpa) - Nach den von Ministerpräsident Markus Söder bereits angekündigten Corona-Lockerungen muss das bayerische Kabinett heute nun die entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach den Worten des CSU-Chefs soll im Freistaat die aktuell noch geltende Sperrstunde von 22.00 Uhr in der Gastronomie fallen. In Speiselokalen können Gäste damit wieder länger sitzen. Zudem soll bei Sportveranstaltungen wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen...

BERLIN (dpa) - In der Debatte um die Lockerungen von Corona-Beschränkungen macht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Druck. Der CSU-Vorsitzende forderte in der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) «konsequente Öffnungsschritte». Söder schlug vor: «Mit einer FFP2-Maske können wir auf die 2G-Regel im Handel verzichten. Man hält sich nur kurz in Geschäften auf. Das könnte man bundesweit umsetzen.» In der Gastronomie könne man die 2G-Regel (also: geimpft oder genesen) beibehalten, aber auf einen...

BERLIN (dpa) - Bei der Neuorientierung der CSU nach der Pleite der Union bei der Bundestagswahl hat Parteichef Markus Söder jeglichen Diskussionen über das «C» im Parteinamen eine klare Absage erteilt. «Das "C" im Parteinamen bleibt, weil das christliche Menschenbild für uns die Grundlage ist», sagte Söder am Mittwoch bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Das christliche Menschenbild sei auch eine Einladung, an alle anderen, sowohl an Agnostiker als auch an Anhänger anderer...

NÜRNBERG (pm/nf) - Endlich: Der Breitbandausbau in Birnthon kommt. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas haben von Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Breitband- Förderbescheid für die Stadt Nürnberg erhalten. Der Freistaat fördert den Glasfaserausbau in Birnthon nach der bayerischen Gigabitrichtlinie mit 320 000 Euro. Seitens der Stadt Nürnberg wird der Glasfaserausbau mit rund 80 000 Euro gefördert. Oberbürgermeister Marcus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Virusvariante Omikron treibt die Corona-Zahlen in Bayern weiter steil nach oben. Nach mehr als 10.300 registrierten Neuinfektionen binnen eines Tages kletterte die Inzidenz am Samstag auf 500,8. Damit haben sich in den vergangenen sieben Tagen mehr als 500 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus angesteckt. Der Münchner Corona-Experte Clemens Wendtner mahnte angesichts dieser Entwicklung zur zügigen Vorbereitung auf die vierte Corona-Impfung - mit den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Folgen für die Schulen hat der Lehrerverband BLLV Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum sofortigen Handeln gedrängt und sieben Forderungen aufgestellt. So müssten die Erwartungen an die Leistungen der Schülerinnen und Schüler heruntergeschraubt, die Voraussetzungen für ein flächendeckendes digitales Lernen geschaffen und faire Prüfungsbedingungen hergestellt werden, schrieb die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bund und Ländern zur 2G-plus-Regeln für Restaurants, Cafés und Kneipen ist die Umsetzung in Bayern noch nicht entschieden. «Ich habe den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist. Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch. Wir haben dazu heute auch eine Erklärung gemacht, wir werden es am nächsten Dienstag dann abschließend entscheidend», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag...

MÜNCHEN (dpa) - Die Außenpolitik der neuen Bundesregierung gefährdet nach den Worten von CSU-Chef Markus Söder die Energieversorgung in Deutschland. «Die grüne Drohung, Nord Stream 2 nicht zu nutzen, schadet vor allem Deutschland», sagte Bayerns Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die umstrittene Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee. «Denn bei stark steigenden Gaspreisen ist Deutschland auf eine sichere Gasversorgung angewiesen.» Neben...

RUST/MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erhält in diesem Jahr die «Goldene Narrenschelle» der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN). «Wohl kein anderer Politiker hat im vergangenen Jahr seine Parteifreunde mehr in Wallung gebracht», sagte Narren-Präsident Roland Wehrle am Dienstag zur Wahl des neuen Preisträgers. Die «Goldene Narrenschelle» wird am 9. Februar im Europa-Park in Rust überreicht. Söder gelte als eine der wohl schillerndsten,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in seiner Neujahrsansprache nochmals zum gemeinsamen Kampf gegen Corona, aber auch zu neuer Zuversicht aufgerufen. «Auch wenn Omikron nochmal schwierig wird, wir kommen da durch», sagte Söder in der vorab verbreiteten Ansprache. «Keine Angst, keine Panik», sagte er, mahnte aber: «Wir müssen weiter vorsichtig sein, gerade jetzt wegen Omikron.» Der Ministerpräsident betonte: «Gemeinsam überwinden wir auch das.» In der Ansprache,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Deutschland steht nach Angaben des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, unmittelbar vor dem Erreichen des selbstgesteckten 30-Millionen-Zieles bei den Corona-Impfungen bis Ende des Jahres. Am Mittwoch seien seit Mitte November mehr als 28 Millionen Impfungen verabreicht worden, sagte Breuer nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) in München. «Wir sind knapp...