Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zufall oder geplante Bereicherung? - Der Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags könnte schon bald die Frau von Ministerpräsident Markus Söder, Karin Baumüller-Söder, als Zeugin vorladen. Das sind die aktuellen Fakten: Hintergrund ist ein von «Nürnberger Nachrichten» und «Nürnberger Zeitung» bekanntgemachtes Angebot der Firma von Baumüller-Söder und ihrem Bruder Andreas Baumüller an die Staatsregierung, im April 2020 rund 16 Millionen Schutzmasken...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seit einiger Zeit immer wiederkehrende Gerüchte über sein Privatleben dementiert. In zwei Interviews nahm der CSU-Vorsitzende erstmals öffentlich dazu Stellung - und wies unter anderem zurück, zu Hause in Nürnberg ausgezogen zu sein. Er sprach von «Unsinn» und «Fake-News». «Ich lebe seit zwei Jahren mit heftigen Drohungen und Hass und mit zum Teil unfairen Fake-News», sagte Söder der «Süddeutschen Zeitung». «Zum Beispiel, dass ich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Energiekonzern Eon hat den wiederholten Forderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke noch einmal eine Absage erteilt. «Atomkraft hat in Deutschland keine Zukunft. Punkt», sagte Eon-Chef Leonhard Birnbaum der «Financial Times». Zwar könnte das Kraftwerk Isar 2 «technisch» über den Jahreswechsel hinaus weiterbetrieben werden. Das Thema sei aber zu emotional - es werde keine Änderung der Gesetzgebung und der Meinung zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wirbt dafür, eine Gas-Förderung mittels Fracking auch in Deutschland zu prüfen. «Es geht darum, sich unabhängig zu machen von russischen fossilen Brennstoffen», sagte Söder in München. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reise durch die Welt, um Ersatz und neue Partner zu suchen. Söder plädierte aber auch dafür, «zu prüfen, welche eigenen Möglichkeiten bestehen würden». Beim Fracking wird unter hohem Druck eine...

BERCHING (dpa/lby) - Bei seinem Besuch im Benediktinerkloster Plankstetten in der Diözese Eichstätt hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Plädoyer für den christlichen Glauben und die Kirchen gehalten. Auch wenn es viele Fehler gegeben habe und die Kirchen vor Herausforderungen stünden, so dürften sie jetzt nicht verdammt werden, sagte Söder, der selbst evangelisch ist. In Bayern seien die Kirchen etwa in den Bereichen der Caritas, Senioren- und Kinderbetreuung stark verankert. «Ohne...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bund der Steuerzahler kritisiert das mögliche weitere Anwachsen des bayerischen Landtags nach der Wahl im nächsten Jahr. Wenn der Landtag nicht dagegen aktiv werde, prüfe der Steuerzahlerbund ein Volksbegehren, bekräftigte der Präsident des bayerischen Landesverbandes, Rolf von Hohenhau, in einem Interview der «Passauer Neuen Presse» («PNP»/Donnerstag). «Mir ist unerklärlich, dass der Landtag, inzwischen mit 205 Sitzen nichts gegen die Aufblähung unternimmt», sagte von...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt pro Jahr 635.000 Glückwunschbriefe mit seiner Unterschrift zu Geburtstagen und Hochzeitsjubiläen verschicken. Damit übertrifft Söder alleine die Regierungschefs und -chefinnen der übrigen 15 Bundesländer um mehr als das Dreifache, wie eine dpa-Umfrage bei den Staats- und Senatskanzleien ergeben hat. Zahlen fehlen nur aus Schleswig-Holstein, die vierzehn übrigen Länderchefs verschicken in Summe gerade einmal gut 170.000 Urkunden und...

NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

NÜRNBERG (pm/nf) - In Anwesenheit des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des bayerischen Wissenschaftsministers Markus Blume hat MIB Coloured Fields auf dem ehemaligen AEG-Gelände den Grundstein für den TechnologieCampus der TH Nürnberg gelegt. Bis 2024 wird dort ein rund 6.600 qm großes Forschungsgebäude entstehen. Es ist ein Meilenstein für den Ausbau der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm: Auf dem ehemaligen Logistikareal der AEG, heute Auf AEG Nord, wird der...

NÜRNBERG (dpa) - Nach dem berühmt gewordenen Eisbach in München soll nun auch die Pegnitz in Nürnberg zum Dorado für Wellenreiter werden: Am Freitag eröffnete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die zweite stehende Surfer-Welle in Bayern. Anders als in München, wurde sie bewusst, legal und mit finanzieller Hilfe der Bayerischen Staatsregierung von Surf-Enthusiasten geschaffen. «Mir war das immer ein Dorn im Auge, dass es nur in München so eine tolle Welle gibt», sagte Söder - gebürtiger...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Paket der Bundesregierung zur Entlastung bei Energiepreisen als unzureichend bezeichnet. «Das Ampel-Paket bleibt hinter den Erwartungen zurück - zu wenig, zu kompliziert, nur für kurze Zeit und keine echte Entlastung der Wirtschaft», schrieb Söder auf Twitter. Gebraucht werde stattdessen eine Senkung der Mehrwertsteuer, um den Auftrieb der Energiepreise wirksam zu bremsen. Die Maßnahmen dürften nicht nur drei Monate lang...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume, haben am Donnerstag, 24. März 2022, die Förderzusage des Freistaats Bayern in Höhe von 18 Millionen Euro zur Sanierung des Volksbads an Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Bürgermeister und Ersten Werkleiter von NürnbergBad, Christian Vogel, übergeben. „Die Förderung des Freistaats in Höhe von 18 Millionen Euro ist ein zentraler Baustein für das Volksbad, ohne den wir...

BERLIN (dpa) - Angesichts der Massenflucht vor dem Krieg in der Ukraine fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine zentrale Koordinierungsstelle im Kanzleramt. «Wir brauchen eine Koordinierung, die im Bundeskanzleramt stattfindet», sagte der CSU-Vorsitzende am Montagabend in der Sendung «RTL Direkt». «Jetzt sollen bis Anfang April wieder Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Es muss eigentlich viel schneller passieren.» Die Länder und Kommunen seien bei der Unterbringung der Ankommenden...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Albert Füracker und Kultusminister Michael Piazolo geben jetzt grünes Licht für Neugründung des zukünftigen Bildungscampus auf dem ehemaligen Prinovis Gelände in der Breslauer Straße in Langwasser.  „Ich freue mich, dass wir mit der Zustimmung die letzte Hürde für den Startschuss zum Bau eines modernen Gymnasiums überwunden haben. Für die zukünftigen Schülerinnen und Schüler entsteht ein hervorragendes Lernumfeld in ihrer...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern stellt für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zunächst bis zu eine Milliarde Euro bereit. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Landräten und Oberbürgermeistern an. 100 000 Unterbringungsplätze sollen in den Kommunen geschaffen werden. Die Kommunen bekommen die Kosten, die ihnen für die Unterbringung entstehen, zu 100 Prozent erstattet - das sei die Zusage...

BERLIN (dpa) - Begleitet von Kritik aus Bundesländern und von Ärzten befasst sich Bundestag mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale «Hotspots» sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das von der Bundesregierung angekündigte Auslaufen fast aller Anti-Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Ampel-Parteien seien damit weder Team Vorsicht noch Team Freiheit noch Team Augenmaß, sondern «Team Blindflug», sagte Söder am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der schrittweise Ausstieg aus den bisherigen Beschränkungen sei richtig. Aber überstürzt, Hals über Kopf und über Nacht - das sei eindeutig...

REGION (dpa/lby/nf) - Während in Bayern um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gerungen wird, steigt die aktuelle Infektionswelle kräftig an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Rekordwert von 1990,7 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern. Am Montag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 1541,9 gelegen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag zudem im Wochenvergleich einen Anstieg von 12,8 Prozent bei den...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell mehr Informationen zum geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verlangt. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief von Merz und Söder an Scholz. Bis heute fehle aber «jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will»....

NÜRNBERG (pm/nf/dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Flughafen Nürnberg 200 US-Soldaten begrüßt, die wegen des Ukraine-Kriegs verlegt werden. Sie sind Teil der von US-Präsident Biden angeordneten Entsendung von 7.000 US-Streitkräften nach Europa. Die Soldaten kämen, um die Nato-Ostflanke zu schützen, sagte Söder bei der Begrüßung. An der Begrüßung der US-Streitkräfte nahmen auch Staatsminister Dr. Florian Herrmann, US- Generalkonsul Timothy Liston, US-Brigadegeneral Joseph...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts des Krieges in der Ukraine haben Parteien in Bayern ihre Veranstaltungen zum politischen Aschermittwoch abgesagt. «Natürlich kann ein Aschermittwoch so nicht stattfinden», sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Rande seiner Reise zu Österreichs Kanzler Karl Nehammer. Daher falle die Veranstaltung aus. «Jetzt steht die Sorge um die Menschen in der Ukraine und den Frieden für uns im Vordergrund», teilte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn mit....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor der Umbildung des bayerischen Kabinetts kursieren in der CSU immer mehr Namen für mögliche Ministerposten. Ungeachtet aller Namen und Ämter gab es am Tag vor der Neuaufstellung nur eine Gewissheit: Bis Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in der Sitzung der Landtagsfraktion (10.00 Uhr) die neuen Namen nennt, ist nichts entschieden. Aus seinem Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor der Sitzung gefällt. Ein Überblick über...