Panorama

BERLIN (dpa) - Die Krankenhäuser in Deutschland sollen unter weniger finanziellem Druck stehen und sich bei Behandlungen stärker spezialisieren. Darauf zielen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die das Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat. Die Reform soll die bisherige Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle ändern. Künftig sollen Kliniken 60 Prozent der Vergütung schon für das Vorhalten bestimmter Angebote bekommen. Grundlage der Finanzierung durch die...

ITZEHOHE (dpa) - Im Prozess um die tödliche Messerattacke im schleswig-holsteinischen Brokstedt hat das Landgericht Itzehoe den Angeklagten Ibrahim A. wegen Mordes und versuchten Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 34-Jährige im Januar 2023 in einem Regionalzug zwei Menschen erstochen und vier schwer verletzt hat. Zudem stellte die Große Strafkammer die besondere Schwere der Schuld fest, was bedeutet, dass eine Aussetzung der...

EICHENDORF (dpa) - Im niederbayerischen Eichendorf (Landkreis Dingolfing-Landau) haben Archäologen ein etwa 6800 Jahre altes Skelett mit zahlreichen Grabbeigaben entdeckt. Bestattungsart und Beigaben deuteten darauf hin, dass es sich um eine Person mit herausgehobener Stellung gehandelt habe, sagte Kreisarchäologe Florian Eibl am Mittwoch. «So eine Art früher Bürgermeister.» Der "Exinger" getaufte Tote ist somit etwa 1500 Jahre älter als die Gletschermumie "Ötzi". Das Grab im Ortsteil Exing...

BERLIN (dpa/mue) - Ein Cannabis-Anbau im Kleingarten ist in der Regel nicht erlaubt. Darauf hat das Bundesgesundheitsministerium auf Nachfrage hingewiesen. Der Anbau in Kleingärten sei lediglich unter der Voraussetzung gestattet, dass die anbauende Person dort einen Wohnsitz innehat, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Das ist in der Regel nicht der Fall.» Der Sprecher verwies auf das Bundeskleingartengesetz; dort sei gesetzlich geregelt, dass eine Laube in...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die deutsche Wirtschaft wird nach einer Prognose der EU-Kommission in diesem Jahr noch langsamer wachsen als zuletzt erwartet. In einer jetzt vorgelegten Schätzung der Brüsseler Behörde prognostiziert sie der größten Volkswirtschaft der EU für 2024 nur noch ein minimales Wachstum von 0,1 Prozent. Als Gründe werden etwa eine schwache Auslandsnachfrage, ein schleppender privater Konsum und zu geringe Investitionen genannt. Zuletzt hatte die Kommission der Bundesrepublik für...

BERLIN (dpa/mue) - Am kommenden Wochenende steht an den deutschen Flughäfen die zweite große Reisewelle nach Ostern an. Die Airports rechnen am Pfingstwochenende mit rund 2,5 Millionen Passagieren, wie der Flughafenverband ADV in Berlin mitteilte. Das entspricht demnach einem Plus von 5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. «Die Verkehrsentwicklung am langen Pfingstwochenende zeigt, dass der Wunsch nach Urlaubsreisen ungebrochen ist», sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel laut Mitteilung....

BERLIN (dpa) - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro zurückgewiesen. Der FDP-Vorsitzende sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch), es sei legitim, dass sich auch der Bundeskanzler als Wahlkämpfer betätige. «Der Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode regelt aber klar, dass die Lohnfindung keine Sache der Parteien ist.» Auf Dauer würde es für Arbeitsplätze...

GENF (dpa) - Michael Schumachers Familie hat mit der Versteigerung von acht Uhren aus der Kollektion des einstigen Rennfahrers mehr als drei Millionen Euro verdient. Der wertvollste Zeitmesser war eine Uhr aus der Manufaktur F.P. Journe wahrscheinlich aus dem Jahr 2004, die eigens für Schumacher angefertigt worden war. Sie wechselte jetzt beim Auktionshaus Christie's in Genf für 1,2 Millionen Franken (gut 1,2 Mio Euro) den Besitzer. Die Uhr hat auf einem roten Zifferblatt Symbole der sieben...

PARIS  (dpa) - Der französisch-polnische Filmemacher Roman Polanski hat den Verleumdungsprozess um Missbrauchsvorwürfe gegen ihn gewonnen. Das Pariser Strafgericht hat den 90-Jährigen von der Anklage, die die britische Schauspielerin Charlotte Lewis erhoben hatte, freigesprochen. Bei der Urteilsverkündung war der Oscar-Preisträger («Der Pianist») nicht anwesend. Lewis hatte gegen Polanski geklagt, der in einem Interview mit der Wochenzeitschrift «Paris Match» ihre Vorwürfe des sexuellen...

KÖLN (dpa) - Kostenfreies Laden des E-Autos beim Einkaufen? Das ist praktisch, aber immer seltener möglich. 76 Prozent der Handelsunternehmen in Deutschland lassen sich den Ladevorgang normal vergüten, nur noch 4 Prozent bieten es allen Verbrauchern kostenlos an, 7 Prozent ihren Kunden. Das geht aus einer Studie des Kölner Handelsforschungsinstituts EHI hervor. Bei einer 2021 durchgeführten Umfrage war das Bild noch anders: Damals war das Laden noch bei 29 Prozent der Handelsketten umsonst, bei...

GRÜNHEIDE (dpa) - Der Polizeieinsatz bei den Protesten gegen den US-Elektroautobauer Tesla hat nach einer Schätzung der Brandenburger CDU Kosten in Millionenhöhe verursacht. «Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus», sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann in Potsdam. «Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten auch richtig viel Geld.» Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht fest. Redmann forderte,...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Erstellung und Verbreitung von manipulierten Bildern, Videos oder Tonaufnahmen durch Künstliche Intelligenz - sogenannte Deepfakes - sollen nach dem Willen Bayerns erhebliche Geld- und Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Das Kabinett der Staatsregierung beschloss in München eine Bundesratsinitiative, welche einen besseren Schutz der Persönlichkeitsrechte vor Deepfakes zum Ziel hat. «Bislang gibt es zwar zahlreiche strafrechtliche Regelungen. Diese erfassen jedoch nur...

BRÜSSEL (dpa) - Nach Jahren des Streits haben die EU-Mitgliedstaaten endgültig schärfere Vorschriften im Asylrecht gebilligt. Der Ministerrat nahm in Brüssel die Reformpläne an. Kernelemente sind unter anderem schnelle Asylverfahren an den Außengrenzen und Unterstützung für die EU-Staaten, in denen besonders viele Migranten ankommen. Die Bestätigung durch den Rat der Europäischen Union war der letzte notwendige Schritt für die Reform. Vorgeschrieben sind nun unter anderem einheitliche Verfahren...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ausgesprochen. «Ich bin klar dafür, den Mindestlohn erst auf 14 Euro, dann im nächsten Schritt auf 15 Euro anzuheben», sagte Scholz dem «Stern». Gleichzeitig übte er Kritik an der Mindestlohnkommission. «Die Arbeitgeber haben nur auf einer Mini-Anpassung beharrt.» Außerdem hätten sie mit der Tradition gebrochen, einvernehmlich zu entscheiden, so der SPD-Politiker. Aktuell ist...

NEW YORK (dpa) - Hollywood-Star George Clooney (63, «Ocean's 13», «Gravity») will sein Broadway-Debut geben. Im kommenden Frühjahr soll das Stück «Good Night, and Good Luck» auf der New Yorker Theatermeile Premiere feiern, gab die Theatergesellschaft The Shubert Organization bekannt. Clooney ist als Hauptdarsteller an Bord. Gemeinsam mit seinem Produktionspartner Grant Heslov ist der zweifache Oscar-Preisträger («Syriana», «Argo») auch als Autor beteiligt. Sie greifen damit auf den Stoff ihres...

Von Barbara Munker, dpa LOS ANGELES (dpa) - Nur wenige Tage nach seinem 80. Geburtstag wird George Lucas an der Croisette ein ganz besonderes Geschenk entgegennehmen. Bei den 77. Filmfestspielen von Cannes an der französischen Mittelmeerküste soll der Hollywood-Star die Goldene Ehrenpalme für sein Lebenswerk erhalten. Die untrennbar mit «Star Wars» und «Indiana Jones» verbundene Kinolegende habe Blockbusterfilmen für immer eine «glanzvolle Geschichte» und Zuschauern in aller Welt ein...

WIESBADEN (dpa) - Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich auf eine wieder deutlicher anziehende Teuerung einstellen. Nachdem der Rückgang der Inflation im April bei einer Rate von 2,2 Prozent ins Stocken geraten ist, rechnen Volkswirte für die nächsten Monate mit höherem Preisdruck. Viele Unternehmen planen Preise anzuheben, etwa in der Gastronomie oder in Drogerien. Dazu kommen weitere Faktoren, wie Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer erläutert: «Wegen der stark steigenden...

OFFENBURG (dpa) - Das Grab von Wolfgang Schäuble auf dem Offenburger Waldbachfriedhof ist geschändet worden. Ein unbekannter Tatverdächtiger habe ein etwa 1,20 Meter tiefes trichterförmiges Loch gegraben, sei aber nicht zum Sarg des verstorbenen Politikers vorgedrungen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Das Grab des am zweiten Weihnachtstag im Alter von 81 Jahren verstorbenen Politikers war nach der Beschädigung zunächst nicht mehr als solches erkennbar. Es verblieb eine rechteckige...

REGION (dpa/lby) - Über die Pfingstferien wird es in Bayern regen Verkehr am Boden und in der Luft geben. Der ADAC Südbayern erwartet am Pfingstwochenende angesichts des Ferienbeginns in elf Bundesländern zahlreiche Staus im Freistaat, wie er am Montag mitteilte. «Besonders starke Nerven müssen Reisende ab dem letzten Schultag am Freitag, dem 17. Mai, sowie dem darauffolgenden Wochenende mitbringen.» Schon im vergangenen Jahr hatte sich der Freitag als besonders anfällig für Staus erwiesen. Der...

ROMANSHORN (dpa) - Ein Beinaheunfall bei der geplanten Bergung des historischen Dampfschiffs "Säntis" vom Grund des Bodensees hat die Pläne erneut zurückgeworfen. Der Schweizer Schiffsbergeverein brauche mehr erfahrene Taucher, teilte er am Montag in Romanshorn am Bodensee mit. Man hoffe, das Schiff spätestens im Juni an die Oberfläche heben zu können. Am Samstag kam es fast zu einem Unfall 1,5 Meter unter der Wasserfläche, als ein Taucher dort einen Knoten an einem Tauchroboter-Kabel entwirren...

BERLIN/BONN (dpa) - Deutschlands Handynetze sollen besser werden. Hierfür will die Bundesnetzagentur Ausbauregeln festlegen, die der Behördenpräsident Klaus Müller vorstellt. Dem Regelwerk kommt eine wegweisende Bedeutung zu für die künftige Qualität des Mobilfunks in Deutschland. Ein Überblick über das Thema. Worum geht es?Alle vier bis fünf Jahre versteigert der Bund Nutzungsrechte für verschiedene Frequenzbänder, die für ein gutes Handynetz elementar wichtig sind. Das spült dem Bund...

BERLIN (dpa) - Politiker von SPD und Grünen haben sich ablehnend zum Fünf-Punkte-Plan ihres liberalen Koalitionspartners mit Plänen zum Bundeshaushalt und zur Rente geäußert. Die Angriffe der FDP wie auch der Union auf die Rente seien «zu einem ermüdenden Ritual geworden», sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dem «Tagesspiegel». Die geltenden Regeln des Rentenrechts abzuschaffen, «wäre für Millionen Beschäftigte eine Rentenkürzung», sagte er. Zuvor hatten bereits Bundeskanzler Olaf Scholz...

SCHWARZENBRUCK an der Saale/HOF (dpa/vs) - Die Stadt Hof und der Landkreis stehen exemplarisch für eine Entwicklung, die deutschlandweit Anlass zur Sorge gibt: Gerade im ländlichen Bereich fehlen zunehmend Allgemein- und Hausärzte. Doch was tut die Politik, damit es nicht noch schlimmer wird? - Anbei Fakten, Zahlen und Ideen.  Von Kathrin Zeilmann, dpa Für Fanny Bartsch war schnell klar, wohin die Reise geht. Sie wollte Hausärztin werden. Genauer gesagt: Fachärztin für Allgemeinmedizin. «Mir...

ESSEN (dpa) - Die neuen Eigentümer von Galeria Karstadt Kaufhof wollen in den nächsten zwei bis drei Jahren bis zu 100 Millionen Euro investieren, um die verbleibenden Warenhausfilialen zu modernisieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld der Eigner. Der «Spiegel» hatte zuerst darüber berichtet. Im Zuge des Insolvenzverfahrens sollen Ende August 16 der 92 Galeria-Filialen schließen. Seit Anfang April ist bekannt, dass ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC und...