Bayern

REGION  (dpa/lby) - Bei der Europawahl im Juni sind in Bayern 10,4 Millionen Menschen wahlberechtigt. Neben 9,57 Millionen Deutschen dürfen auch rund 822.000 Menschen mit einer anderen EU-Staatsangehörigkeit im Freistaat an der Wahl teilnehmen, wie das Statistische Landesamt in Fürth mitteilte. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur EU-Wahl Das Europäische Parlament wird am 9. Juni zum zehnten Mal direkt gewählt. Zum ersten Mal sind bei dieser Wahl in Deutschland auch 16-Jährige...

NÜRNBERG (pm/nf) – Am Sonntag, 9. Juni 2024, findet die Wahl zum 10. Europäischen Parlament statt. Die Stadt Nürnberg schreibt die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger an, um sie zu ihrem Wahlrecht zu informieren. Wer ist in Bayern wahlberechtigt? Wahlberechtigt sind alle in Bayern wohnhaften beziehungsweise sich dort gewöhnlich aufhaltenden Deutschen sowie alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern gibt derzeit rund 1,13 Millionen Waffen in Privatbesitz. Das geht aus den vom Bundesverwaltungsamt veröffentlichten Zahlen des nationalen Waffenregisters für den Freistaat hervor. Diese verteilen sich zum Stichtag 31. Dezember 2023 auf 204.996 in Bayern gemeldete Menschen. Im bundesweiten Vergleich ist damit mehr als jede fünfte Waffe in Bayern gemeldet. Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind die Zahlen mit 158.603 Privatbesitzern sowie...

MÜNCHEN  (dpa) - Rund fünf Wochen nach der Premiere in Hamburg startet jetzt in vier ausgewählten bayerischen Modell-Kommunen die Ausgabe von Bezahlkarten für Asylbewerber. «Neu ankommende Asylbewerber bekommen bereits ab morgen eine Bezahlkarte mit Leistungsguthaben. Asylbewerber, die schon hier sind, erhalten ebenfalls ab morgen die Bezahlkarte, die aber erst zum 1. April mit dem Guthaben aufgeladen wird, da diese bereits Barleistungen für März erhalten haben», sagte Innenstaatssekretär...

MÜNCHEN (pm/nf) – In Behörden in Bayern ist die Gendersprache mit Sonderzeichen zur Geschlechterumschreibung unzulässig. Das hat der Ministerrat auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann beschlossen. Lehrerverband begrüßt das bayerische Genderverbot „Die AGO verpflichtet die staatlichen Behörden bereits jetzt, die amtliche Regelung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr anzuwenden," so Herrmann. Diese Regelung wurde nun nochmals durch eine Anpassung der AGO...

MÜNCHEN dpa/lby) - Der Probealarm für Krisenfälle hat am Donnerstagmorgen offenbar nicht überall gleich gut funktioniert. Die digitalen Warnungen auf Mobiltelefonen verliefen weitgehend erfolgreich, aber nicht gänzlich störungsfrei, zog Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine erste Bilanz. Vereinzelt sei es zu Verzögerungen gekommen. Die Erfahrungen vor Ort würden nun detailliert erhoben und ausgewertet, so Herrmann. «Wo sich konkrete Missstände zeigen, gehen wir diesen konsequent auch in...

MÜNCHEN  (dpa) - Ein französischer Hersteller hat einen Brie zurückgerufen, weil er mit E.-coli-Bakterien kontaminiert sein könnte. Es handele sich um den Käse «Brie de Meaux» von der Fromagerie Dongé, der Thekenware sei, heißt es auf dem Internetportal lebensmittelwarnung.de. Betroffen ist demnach die Charge RG040124BM mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 31. März. E.-coli-Bakterien könnten innerhalb von zwei bis sieben Tagen nach dem Verzehr der Produkte zu teils fieberhaften Magen-Darm-Störungen...

NEUBURG a.d. DONAU (dpa) - Ein Eurofighter der Luftwaffe aus Bayern hat am Mittwoch wegen technischer Probleme einen Übungsflug abbrechen und am Stuttgarter Flughafen landen müssen. «Es ist niemand zu Schaden gekommen», teilte die Luftwaffe am Mittwoch via X (vormals Twitter) mit. Zuerst hatte die «Bild» über die Landung berichtet. Ein Sprecher des Luftwaffen-Stützpunktes im oberbayerischen Neuburg an der Donau sagte auf Nachfrage, es habe sich um eine «ganz normale Landung» wegen «kleiner...

UNTERMÜNKHEIM/ROSENHEIM (dpa/vs) - Sensation bei "Heldinnen & Helden" in Rosenheim. Dort wird ab dem 8. März als eine der vielen Attraktionen auch ein Original-Batmobil zu sehen sein. Und so sieht der Film-Bolide aus! Mit einem Flitzer für Superhelden hat es das Zollamt Untermünkheim nahe Schwäbisch Hall zu tun gehabt: Dort wurde ein «Batmobil» zur Einfuhrverzollung angemeldet, wie das Hauptzollamt Heilbronn am Dienstag mitteilte. «Batmobil» heißt der schnittige Wagen der fiktiven Comicfigur...

REGION (dpa) - Das seit Jahren angekündigte Gesetz zur Einführung eines Wassercents in Bayern soll bis spätestens zur Sommerpause ins Kabinett eingebracht werden. «Der Wassercent wird kommen. Er ist für mich ein zentraler Baustein für die Zukunftsaufgabe Wasserversorgung. Deshalb habe ich mich von Anfang an für einen Wassercent ausgesprochen», sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur in München. Ob das Entgelt für die Entnahme von Grundwasser...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. «Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Caren Miosga» auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja - glaube er (Söder) - Kanzlerkandidat werden und sei natürlich...

BERLIN (dpa) - Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher. Nachdem die Ampel-Koalition ihren Streit beigelegt hat, will das Bundeskabinett grünes Licht geben. Eine entsprechende Formulierungshilfe des Bundesarbeitsministeriums solle im Umlaufverfahren vom Kabinett beschlossen werden, erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Zuletzt hatte es Bedenken bei den Grünen gegeben. Doch aus dem von den Grünen geführten Bundeswirtschaftsministerium hieß es nun: «Die Bezahlkarte...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Polizei erhält ab 1. März 2024 ein deutliches Personalplus: Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann werden den Polizeiverbänden im Frühjahr 843 neu ausgebildete Polizeibeamte zugewiesen, eine Rekordzuteilung. "Nach Abzug der Ruhestandsabgänge und Todesfälle bekommen unsere Polizeiverbände 344 Polizistinnen und Polizisten mehr", freute sich Herrmann. "Damit können wir vor allem die Polizeipräsenz vor Ort stärken im Interesse der Sicherheit aller Mitbürgerinnen...

BAMBERG (dpa) - Bayerns evangelische Landeskirche hat die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg über Fälle von sexualisierter Gewalt informiert, die ihr bekannt sind. Dazu gehören die 226 Fälle, die die Landeskirche im Zuge einer im Januar vorgestellten Studie der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gemeldet hatte, außerdem alle Meldungen an die landeskirchliche Ansprechstelle seit 2021. Die Landeskirche kam damit einer Aufforderung der Justiz nach. Bereits 2019 habe es einen Abgleich der...

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

MÜNCHEN  (dpa) - Der ehemalige bayerische Landtagspräsident Alois Glück ist im Alter von 84 Jahren gestorben. «Heute Früh ist Glück im Alter von 84 Jahren in einer Münchner Klinik verstorben», teilte der Landtag am Montag unter Berufung auf die Familie des CSU-Politikers mit. Glück war von 1970 bis 2008 Mitglied des Bayerischen Landtags und von 2003 bis 2008 Präsident des Parlaments. Im Landtag soll Glücks Lebenswerk mit einem Kondolenzbuch geehrt werden. «Ich bin bestürzt über die Nachricht...

STADT STEIN (pm/ak) – Im Dezember 2023 wurde der Steiner BRK-Unterkunft vom bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales das Signet "Bayern barrierefrei – wir sind dabei" verliehen. Nach Prüfung der Bewerbung war das Ministerium der Meinung, dass hier ein konkreter und beachtlicher Beitrag zur Barrierefreiheit in Bayern erbracht wird. Die Stadt Stein hat bereits beim Bau des Gebäudes die Grundlage für die Bewertung gelegt. Es gibt eine barrierefreie Toilette mit modernster...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem wirtschaftspolitischen Fünf-Punkte-Plan erhöht die Landtags-CSU den innerkoalitionären Druck auf den zuständigen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). «Die Wirtschaftspolitik verlangt unsere volle Aufmerksamkeit. Wir als CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sind überzeugt: Unser Land kann mehr», heißt es in dem Papier, das für die Fraktionssitzung an diesem Mittwoch erarbeitet wurde. Es lag der Deutschen Presse-Agentur vorab vor, als erstes hatte die...

TRIFTERN (dpa) - Bei einem Faschingszug in Niederbayern haben Unbekannte Falschgeld von einem Umzugswagen genommen und damit bezahlt - deshalb ermittelt jetzt die Polizei. Wie die Polizei mitteilte, wurden bei einer Kassenabrechnung am Faschingssonntag zwei Scheine des sogenannten Movie Moneys in Triftern (Landkreis Rottal-Inn) gefunden. Sie waren an einem Faschingswagen an der Außenseite angebracht. Wenige Tage später seien zwei weitere gefälschte Banknoten bei der Polizei abgegeben worden....

HANNOVER (dpa) - Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch. «Der nun vorliegende Entwurf ist Murks, denn es ist ein schlechter Kompromiss», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. «Deshalb wird er auch von zahlreichen Seiten kritisiert, so zum Beispiel von den Kinder- und Jugendärzten, den Polizeien der Länder, der Justiz und auch den...

PRAG  (dpa) - Der tschechische Präsident Petr Pavel hat mit seiner Unterschrift ein Gesetz über die Verfahren bei Planung, Bau und Betrieb eines künftigen Atommüll-Endlagers in Kraft gesetzt. Das gab das Präsidialamt am Freitag bekannt. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Regierung allein über den endgültigen Standort für das Endlager entscheiden kann - ohne erneut die Zustimmung des Parlaments einholen zu müssen. In der engeren Auswahl sind derzeit vier Orte, die allesamt nicht mehr...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem coronabedingten Einbruch bei den Besucherzahlen erfreuen sich Bayerns Schlösser wieder einer deutlich gestiegenen Beliebtheit bei Touristen. «Rund 28 Prozent mehr Besucherinnen und Besucher als 2022 - Bayerns Schlösser, Burgen, Residenzen und Kulturdenkmäler erfreuen sich größter Beliebtheit! Über 4,5 Millionen Menschen besuchten die Sehenswürdigkeiten unserer Bayerischen Schlösserverwaltung in 2023 und erkundeten deren Geschichte», sagte Finanz- und Heimatminister...

SCHWABACH (pm/vs) - Egal, ob Bundesregierung oder Landtag. Wer darf sich aktuell mit dem Titel "längster amtierender deutscher Parlamentarier" schmücken? -  Die Recherche führt nicht nach Berlin oder München, sondern in die Goldschlägerstadt Schwabach! Wer ist nach dem Tod von Wolfgang Schäuble, der dem Deutschen Bundestag 51 Jahre lang angehörte, in Deutschlands Parlamenten jetzt der/die Abgeordnete mit der längsten Parlamentserfahrung? Es geht um den Deutschen Bundestag mit 736 Mitgliedern...

AUGUSBURG (dpa) - Kaum entdeckt, galt sie schon wieder als verschollen: Nun haben Fachleute die seltene Bayerische Kurzohrmaus hierzulande wieder aufgespürt. Eine dieser unterirdisch lebenden Wühlmäuse tappte in Oberbayern in eine Lebendfalle, wie das Landesamt für Umwelt (LfU) am Mittwoch in Augsburg mitteilte. Eine DNA-Analyse des Kots ergab, dass es sich tatsächlich um ein Exemplar des kleinen Säugers handelt. Das LfU spricht von einem Sensationsfund. Die Art wurde 1962 erstmals in Bayern...