Panorama

GERA  (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Islamisten bei Gera in Thüringen wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Den beiden Afghanen werde vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen nahe dem schwedischen Parlament geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Sie sollen demnach im Sommer 2023 Anweisungen von einem Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhalten haben. Der Anschlag hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen...

BERLIN (dpa) - Mindestens 444 Sitze und bis zu 265 Kilometer pro Stunde: Der ICE 4 gilt bei der Deutschen Bahn als «Rückgrat des Fernverkehrs». Seit 2017 ist er in Betrieb. Vor wenigen Wochen lieferte der Hersteller Siemens Mobility den letzten der insgesamt 137 bestellten Züge an den bundeseigenen Konzern. Bahnchef Richard Lutz und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) tauften ihn in Berlin auf den Namen «Spree». «Mit ihm wird das bisher größte Programm zur Modernisierung der...

von David Hutzler, dpa NORDHAUSEN (dpa) - Kupplung kommen lassen, leicht Gas geben - losfahren. Der 47-jährige René Bennert kann sich ein Grinsen nicht verkneifen, als der Wagen, in dem er sitzt, geschmeidig losrollt: «Ist das geil! Ich hätte nicht gedacht, dass das so gut funktioniert.» Der Grund der Freude: Bennert fährt neun Monate nach einem folgenschweren Motorradunfall gerade das erste Mal mit seiner Beinprothese ein Auto mit Schaltgetriebe. Und der erste Test macht ihm Hoffnung, dass das...

GÜTERSLOH (dpa) - Ein Rückgang der Demokratien nicht nur unter Entwicklungs- und Schwellenländern hat einer Analyse zufolge auch Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung, Ungleichheit und Armut. Der «Transformationsindex» der Bertelsmann Stiftung kommt mit Blick auf 137 Staaten von Algerien bis zur Zentralafrikanischen Republik zu dem Schluss: «Zu keinem Zeitpunkt wurden in den vergangenen zwanzig Jahren so wenige Staaten demokratisch regiert wie heute.» Zugleich attestierten die Autoren...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht den Hauptgrund für die gestiegene Zahl an Straftaten im Freistaat in der Zuwanderung. Die Kriminalitätsbelastung stieg 2023 auf 4.361 Straftaten pro 100.000 Einwohner, wie er bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik in München sagte. Das ist im Vergleich zu 2022 ein Anstieg um 2,4 Prozent. Dies sei ein «bundesweiter Trend, für den besonders Ausländer und Zuwanderer verantwortlich sind», gab Herrmann an. Er...

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat die Bundesregierung zum Stopp ihrer Pläne zur Freigabe von Cannabis aufgefordert. «Die Bundesregierung sollte das Gesetz zurückziehen», sagte Verbandspräsident Michael Hubmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Sie sieht die berechtigten Einwände von Ärzten und Juristen nicht.» Das Gesetz kommt am Freitag abschließend in den Bundesrat; dort ist es nicht zustimmungsbedürftig, aber die Länderkammer könnte den...

BERLIN (dpa/mue) - Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Pläne der CDU für eine Reform und Verschärfung des Bürgergelds begrüßt. «Wir brauchen eine Grundsanierung des Bürgergeld-Systems», sagte Dulger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die CDU hatte ihre Vorstellungen für einen radikalen Umbau des Bürgergelds zu einer «Neuen Grundsicherung» mit verbindlicheren Anforderungen und Sanktionen vorgestellt; scharfe Kritik daran kam unter anderem von Sozialverbänden. «Es ist unsäglich, dass...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Industrie und Wissenschaft in Deutschland haben Forschung und Entwicklung bei Künstlicher Intelligenz verstärkt, liegen jedoch weit hinter den USA zurück. Das geht aus einer gerade veröffentlichten Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hervor. Demnach war die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen mit KI-Bezug beim Deutschen und beim Europäischen Patentamt im vergangenen Jahr 40 Prozent höher als 2019, wie die Münchner Bundesbehörde mitteilte. Es...

BERLIN (dpa/mue) – Schläge, Tritte, sexuelle Übergriffe: Aus Schulen in Deutschland werden immer mehr Fälle von Gewalt bekannt. Den Landeskriminalämtern und Bildungsministerien wurden Tausende solcher Vorfälle gemeldet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Allein im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gab es demnach 2022 rund 5.400 Gewaltdelikte; neuere Zahlen liegen den Ländern zumeist noch nicht vor. In den vergangenen Wochen kam es wiederholt zu größeren...

BERLIN (dpa/mue) - Männer gehen deutlich häufiger wegen Sucht in Reha als Frauen. Insgesamt bewilligte die Deutsche Rentenversicherung im vergangenen Jahr rund 49.000 Rehabilitationen wegen einer Abhängigkeitserkrankung. Eine solche Reha bewilligt wurde für rund 37.000 Männer und für rund 12.000 Frauen, wie der Deutschen Presse-Agentur vorliegende Zahlen der Deutschen Rentenversicherung zeigen. «Männer beantragen und erhalten deutlich häufiger eine Rehabilitation wegen einer...

MÜNCHEN  (dpa/lby) - In einem Brandbrief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnen die bayerischen Landkreise angesichts der Krankenhausreform des Bundes vor drastischen Defiziten und der Schließung von Kliniken - fordern aber auch den Freistaat zum Handeln auf. «Immer mehr Landkreise in Bayern kommen wegen der Übernahme von zum Teil horrenden Betriebskostendefiziten ihrer Krankenhäuser an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit», heißt es in dem Schreiben von Landkreistagspräsident Thomas...

BRÜSSEL (dpa) - Nach langem Ringen unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten ein abgeschwächtes europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft mit. Damit wurde Deutschland überstimmt, das sich im Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten enthielt. Eine Enthaltung in dem Gremium wirkt wie eine Nein-Stimme. In der Bundesregierung drängte die FDP darauf, dass Deutschland nicht zustimmt. Die Liberalen befürchten...

MÜNCHEN (dpa) - Ein Roboterhund soll testweise beim Schutz von Münchner S-Bahnen vor Sprayern und Vandalismus helfen. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, soll das elektrische Tier auf Abstellanlagen der S-Bahn in der Landeshauptstadt Patrouille laufen und unterstützt von einer Künstlichen Intelligenz Unregelmäßigkeiten wie etwa unbefugte Personen auf dem Gelände erkennen. Nach Angaben der Bahn kostet die Entfernung von Graffiti die S-Bahn in der bayerischen Landeshauptstadt jährlich einen...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Künstliche Intelligenz (KI) an der Uni beschäftigt nun auch die bayerische Justiz: Drei Studienbewerber, die von der Technischen Universität München (TUM) abgelehnt wurden, weil sie KI für ihre Bewerbungen benutzt haben sollen, haben Beschwerde dagegen eingelegt, wie ein Sprecher der Hochschule der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ein Eilantrag wurde vom Verwaltungsgericht München bereits abgewiesen, wie das Gericht bestätigte. Zwei weitere Klagen sind nach TUM-Angaben...

BERLIN (dpa/mue) - Bei der geplanten Cannabis-Legalisierung bleibt es vorerst unsicher, ob das Gesetz in diesen Tagen die letzte Hürde im Bundesrat nimmt. Angesichts breiter Kritik unter den Ländern gab es in der Koalition Überlegungen, wie Einwände noch auszuräumen wären. Rechtlich möglich wäre etwa das Verzögern einer Amnestieregelung für Fälle, die bisher strafbar, aber künftig erlaubt sind, wie es aus dem Haus von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hieß. Über ein entsprechendes...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht fordert eine drastische Verschärfung der deutschen Flüchtlingspolitik: Abgelehnte Asylbewerber ohne Schutzstatus sollten keine Geldleistungen mehr bekommen, sagte sie der dpa in Berlin. «Dass der Staat nach einer Ablehnung dieselben Leistungen weiterzahlt, ist dem Steuerzahler nicht erklärbar. Nach einer Übergangsfrist sollten Geldleistungen auslaufen, wenn kein Schutzstatus vorliegt.» Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht...

DUISBURG/STRAUBING (dpa) - Nach einem Bericht des nordrhein-westfälischen Justizministeriums zu Ermittlungen auch in Bayern gegen den mutmaßlichen Messerstecher von Duisburg prüft die Polizei im Freistaat ihr Vorgehen in dem Fall. Es handle sich nicht um eine disziplinarrechtliche Prüfung, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in München der Deutschen Presse-Agentur. Vielmehr gehe es zunächst darum, Informationen über den Ablauf der polizeilichen Ermittlungen in dem Fall in Niederbayern zu...

MÜNCHEN dpa/lby) - Der Probealarm für Krisenfälle hat am Donnerstagmorgen offenbar nicht überall gleich gut funktioniert. Die digitalen Warnungen auf Mobiltelefonen verliefen weitgehend erfolgreich, aber nicht gänzlich störungsfrei, zog Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine erste Bilanz. Vereinzelt sei es zu Verzögerungen gekommen. Die Erfahrungen vor Ort würden nun detailliert erhoben und ausgewertet, so Herrmann. «Wo sich konkrete Missstände zeigen, gehen wir diesen konsequent auch in...

NEW YORK k (dpa) - Die US-Rockband Bon Jovi hat ein neues Album angekündigt. «Forever» solle am 7. Juni erscheinen, teilte Sänger Jon Bon Jovi (62) mit. Gleichzeitig veröffentlichte die bereits über 40 Jahre bestehende Band ihren neuen Song «Legendary» - eine stadiontaugliche Hymne in der Tradition des amerikanischen Rocks. «Forever» ist das 16. Studioalbum Bon Jovis. Die zwölf Songs heißen unter anderem «Kiss The Bride», «Walls Of Jericho» oder «My First Guitar». Noch vor der Veröffentlichung...

NEUSS (dpa) - Schwierige Zeiten für Gastronomen: Seit 2020 haben bundesweit etwa 48.000 Betriebe geschlossen und 6100 einen Insolvenzantrag gestellt. Das zeigt eine Studie der Wirtschaftsauskunftei Creditreform, die veröffentlicht wurde. Die Experten rechnen damit, dass die Branche noch weiter ausdünnen wird. «Die Welle hat gerade erst begonnen», sagte Patrik-Ludwig Hantzsch, Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung. Allein im vergangenen Jahr hat der Studie zufolge jedes zehnte Unternehmen...

DALLAS  (dpa) - Die «Eiserne Lunge» gehörte fast sein ganzes Leben lang zu ihm und doch ließ er sich nicht von ihr aufhalten - der US-Amerikaner Paul Alexander lebte nach einer Polio-Infektion mehr als siebzig Jahre mit der Beatmungsmaschine. Nun ist er im Alter von 78 Jahren gestorben, wie sein Bruder Philip Alexander nach Berichten des US-Fernsehsenders CBS von Mittwoch (Ortszeit) bestätigte. «In der Nacht vor seinem Tod öffnete er einfach die Augen, sah mich an und sagte: "Das ist perfekt"»,...

BERLIN (dpa) - Die Bahncards 25 und 50 wird es ab 9. Juni nicht mehr als Plastikkarte geben. Ab diesem Tag sollen die beiden Abo-Varianten nur noch in digitaler Form zur Verfügung stehen, wie es in einer Kundeninformation der Deutschen Bahn heißt, die der Konzern in diesen Tagen verschickt. Um das Abo digital zu nutzen, brauchen Kundinnen und Kunden ein Profil in der Bahn-App oder auf der Plattform bahn.de. Wer kein Smartphone hat, kann sich ein Ersatzdokument ausdrucken. «Gültige BahnCard...

BERLIN  (dpa) - Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte gegen die Initiative von CDU und CSU.  An der Abstimmung beteiligten sich 690 Abgeordnete. Gegen die Lieferung stimmten 495 Parlamentarier, 190 waren dafür, es gab 5 Enthaltungen. Die Unionsfraktion zählt 197 Abgeordnete. Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen Angriffe auf die Krim...

HAMBURG (dpa) - Gut vier Monate nach der 18-stündigen Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat die Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Der 35 Jahre alte Türke soll sich wegen Geiselnahme, Entziehung Minderjähriger, vorsätzlicher Körperverletzung und Waffendelikten verantworten, wie die Anklagebehörde mitteilte. Bildergalerie: 35-jähriger Türke schoss um sich und warf Brandsätze Dem Mann werde vorgeworfen, seine vierjährige Tochter am Abend des 4. November...