CSU

BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer würde sein Amt trotz breiter Kritik wegen der gescheiterten Pkw-Maut auch in einer neuen Regierung gerne weiterführen. Der CSU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Mir macht es viel Freude. Ich werde hart kämpfen, in meinem Wahlkreis und dann bei den Koalitionsverhandlungen, dass dieses Investitions- und Innovationsministerium gut in die Zukunft geht. Ich habe noch viel vor.» Scheuer ist seit März 2018 Ressortchef. In seine...

HILPOLTSTEIN (pm/vs) - Immer wieder verunglücken Mädchen und Buben im Straßenverkehr, weil sie von einem Lastwagenfahrer beim Abbiegen übersehen werden. Um die Kinder für diese Gefahr zu sensibilisieren lädt die Frauen Union Hilpoltstein zu einem Aktionsvormittag ein. In Kooperation mit der Spedition Greiner und der Fahrschule Großhauser erhalten Kinder ab 9 Jahren unter dem Motto „Der Tote Winkel beim LKW“ wichtige Informationen, wie sie sich selbst schützen können. Dazu erfahren sie am...

ERLANGEN (mue) - Seit Mai 2020 bekleidet Jörg Volleth (CSU) das Amt des Bürgermeisters im Erlanger Rathaus. Der MarktSpiegel sprach mit dem passionierten Sportler über das Gefühl, Teil der Stadtspitze zu sein. MarktSpiegel: Herr Bürgermeister, wie fühlt sich das Amt nach mittlerweile über einem Jahr für Sie an? Jörg Volleth: Ich habe mich gut in mein neues Betätigungsfeld eingearbeitet und schon einige Vorhaben, welche mir am Herzen liegen, vorangebracht. So sind wir dabei, den städtischen...

AUGSBURG (dpa/lby) - Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die impfkritischen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für falsch. 63,3 Prozent der Befragten finden es laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstagausgabe) «eher falsch» oder «eindeutig falsch», dass sich Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident von Bayern kritisch zu Corona-Schutzimpfungen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

NÜRNBERG - Noch ungeimpft? Der Süddeutsche Schaustellerverband macht mit, hilft, dass möglichst viele Menschen geschützt sind! Am NürnBärLand kann jeder am kommenden Samstag, 31.7.21 beim „Impfen ohne Termin und Voranmeldung“ teilnehmen. Am Eingang Große Straße steht das Impfzelt. Dort werden folgende Impfstoffe verimpft: Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoff – zugelassen schon für Kinder / Jugendliche ab 12 Jahren oder Johnson & Johnson – dieser Impfstoff muss nur einmal geimpft werden....

Nürnberg, 27.7.21. Wo kommen mehr Menschen ums Leben, im Haushalt oder im Straßenverkehr? Die eigene Wohnung ist der gefährlichere Ort! Insbesondere für Senioren. Wer sich aber mit dem Malteser Hausnotruf absichert, kann auf schnelle und in vielen Fällen lebensrettende Hilfe hoffen. Fast 12.000 Menschen sterben in Deutschland pro Jahr bei Unfällen im Haushalt. Das belegt die jüngste Erhebung der Minijob-Zentrale auf der Grundlage der Daten der statistischen Landesämter. Das Risiko eines...

Von MarktSpiegel-Chefredakteur PETER MASKOW NÜRNBERG/BAYERN – Die Sommerferien kommen! Ab Freitag (30. Juli) geht‘s für viele in den Urlaub. Zeit zum Durchatmen. Zeit für ein großes, exklusives Sommer-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Herr Ministerpräsident, viele Menschen genießen ihre zurückgewonnenen Freiheiten. Haben wir das Thema Corona in Bayern wirklich hinter uns? Dr. Markus Söder: „Wir müssen die Delta-Variante sehr ernst nehmen. Die...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

BRÜSSEL/FRANKFURT (dpa/Jörn Bender und Ansgar Haase) - Der Kampf gegen Geldwäsche wird nach Ansicht von Experten in vielen EU-Staaten nur halbherzig geführt. Heute (Dienstag, 20. Juli 2021) stellt die EU-Kommission Pläne vor, wie künftig effizienter verhindert werden soll, dass Milliardenbeträge aus kriminellen Geschäften in die reguläre Wirtschaft eingespeist werden. Im Gespräch ist eine Obergrenze von 10.000 Euro für Zahlungen mit Bargeld sowie eine neue Überwachungsbehörde. Endgültig...

ERLANGEN - Vor 75 Jahren gründete die CSU ihren Erlanger Kreisverband. Anlässlich dieses Jubiläums sprach der MarktSpiegel mit dem Erlanger Joachim Herrmann, seines Zeichens Bayerischer Innenminister sowie seit 20 Jahren Bezirksvorsitzender der CSU Mittelfranken. MarktSpiegel: 1946 hat alles begonnen - wo sehen Sie die CSU in Erlangen heute? Joachim Herrmann: Seit nunmehr 31 Jahren ist die Erlanger CSU stärkste Fraktion im Erlanger Stadtrat. Sie stellt die direkt gewählten Abgeordneten im...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Die CSU lehnt nach den Worten von Generalsekretär Markus Blume einen neuen Lockdown im Fall einer vierten Corona-Welle ab. «Wenn sich tatsächlich im Herbst erneut eine Infektionswelle aufbauen sollte, gibt es keinen Lockdown-Automatismus mehr», sagte Blume dem «Tagesspiegel am Sonntag». «Dank umfassendem Impfschutz und massenhafter Testkapazitäten sollten uns dann andere Möglichkeiten zur Verfügung stehen», so Blume. Blume forderte außerdem die Europäische Fußball-Union...

NÜRNBERG (dpa) - Drei Monate vor der Bundestagswahl stellt die CSU an diesem Samstag in Nürnberg ihre Kandidatenliste auf. Große Überraschungen sind dabei nicht zu erwarten, die Wahl von Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Spitzenkandidaten gilt bereits als gesetzt. Parteichef Markus Söder hatte sich bereits im Vorfeld mit den Vorsitzenden der Bezirksverbände über die ersten zehn Plätze verständigt. Auf Platz zwei wird Digital-Staatsministerin Dorothee Bär folgen, Platz 3 geht an den...

SCHWABACH (pm/vs) - Große Trauer in der CSU Schwabach und vielen Menschen, die ihn kennenlernen durften: In dieser Woche ist Adolf Funk im Alter von 82 Jahren verstorben. Dazu hat die CSU Schwabach folgenden Nachruf verfasst: Die CSU Schwabach trauert um ihr langjähriges Mitglied Adolf Funk. Er prägte die Stadtpolitik über lange Zeit: 1964 trat er in die CSU ein. Von 1972-2002 war Adolf Funk Mitglied des Stadtrates. Unter seiner Führung als Fraktionsvorsitzender von 1984-2002 wurde die...

NÜRNBERG – Dr. Roland Fleck ist 60! Da Corona-bedingt keine Geburtstagsfeier mit Gästen möglich war, sammelte die Belegschaft der NürnbergMesse Geburtstagsgrüße aus aller Welt ein: Über 400 Glückwünsche aus über 60 Ländern kamen dabei zusammen. „Der am weitesten entfernte erreichte uns aus Neuseeland“, berichtet Pressesprecher Ulf Santjer, der die Aktion mit seinem Team initiierte und koordinierte. Zum „Runden“ erhielt der bekennende Club-Fan (Beiratsmitglied des 1. FCN) außerdem ein...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat die Bereitschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit «mit Respekt» zur Kenntnis genommen - aber eine Festlegung seiner Partei und auch der CDU erst nach der Bundestagswahl im Herbst angekündigt. «Wir nehmen die Ankündigung des Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis», erklärte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident am Freitag. «Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten ist sehr gut und...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die wiederholten Falschmeldungen von Corona-Fällen auf Grund von Doppelzählungen durch das Nürnberger Gesundheitsamt sind für die CSU-Stadtratsfraktion nicht akzeptabel. Die dadurch zu hohen Inzidenzwerte für Nürnberg haben zu einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung geführt. Die Hoffnung auf Öffnungsschritte, wie sie in anderen Kommunen bereits stattgefunden haben, war für die Nürnberger durch die vermeintlich hohe Inzidenz in hoffnungslose Ferne gerückt. In vielen...

NÜRNBERG – Um einen Einblick in die Arbeit des SOS-Kinderdorfs Nürnberg zu erhalten und sich über die derzeitige Situation in Sachen Corona zu informieren, stattete der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (CSU) der Einrichtung in der Klingenhofstraße einen kurzen, Corona-konformen Besuch ab. Was das SOS-Kinderdorf Nürnberg ausmacht, erklärte Gesamtleiterin Christiane Stößel, bevor sie Brehm und seine wissenschaftliche Mitarbeiterin Carolin Japp durch das Haus führte. Der finanz-...

NÜRNBERG - Der Bund fördert die Sanierung des Nürnberger Pellerhauses im Rahmen der "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit einer Million Euro. Das haben die Nürnberger Bundestagsabgeordneten Sebastian Brehm und Michael Frieser ekannt gegeben. Michael Frieser: "Voller Erfolg für Nürnbergs Kulturlandschaft! Als Bund unterstützen wir die Sanierung des Pellerhauses mit einer Million Euro. Das ehemalige Renaissance-Bürgerhaus war bis zu seiner...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die CSU bleibt bei ihrem strikten Nein zu einer Aufhebung der umstrittenen Mindestabstandsregel für Windkraftanlagen. CSU-Generalsekretär Markus Blume und Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) wiesen einen Vorstoß von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler), die sogenannte 10H-Regel zu kippen, am Mittwoch entschieden zurück. Diese besagt, dass ein Windrad grundsätzlich mindestens das Zehnfache seiner Höhe von der nächsten Wohnbebauung entfernt sein muss. «An der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern müssen sich künftig alle Lobbygruppen, die im Landtag oder bei der Staatsregierung Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen wollen, in einer Datenbank registrieren lassen. «Wir wollen so mehr Transparenz herstellen und auch das Vertrauen in politische Entscheidungen stärken», sagte Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur in München. Am Dienstag (11.45 Uhr) wollen die beiden Regierungsfraktionen von CSU und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Bürger sind vom Rückzug von Markus Söder (CSU) in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur eher enttäuscht. Bei einer Umfrage für «17:30 SAT.1 Bayern» erklärten nur 30 Prozent, dass sie den Verzicht des CSU-Chefs zu Gunsten von Armin Laschet (CDU) begrüßen, 63 Prozent verneinten dies. Bei der Befragung erklärten 52 Prozent der Bürger, dass ihnen Söder als Kandidat lieber gewesen wäre. Der CDU-Vorsitzende kam hingegen auf 22 Prozent, etwa ebensoviele sprachen...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Union mit den Erwartungen an ihn begründet. «Es war nicht mein Lebensplan, mich auf eine solche Kandidatur vorzubereiten. Aber die Rückmeldung und die Erwartung vieler Menschen in Deutschland, auch der Umfragen, spielen nicht die absolut entscheidende, aber doch eine wichtige Rolle», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Auch in der CDU habe es viele...

BERLIN (dpa) - Nur jedes fünfte CDU-Mitglied (21 Prozent) ist nach einer Umfrage für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union. 68 Prozent bevorzugen den CSU-Vorsitzenden Markus Söder, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ergab. Elf Prozent machten keine Angaben. Die beiden Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen und Bayern haben angekündigt, dass der gemeinsame Kanzlerkandidat von CDU und CSU im Zeitraum zwischen Ostern und Pfingsten...