Politik

BERLIN (dpa) - Die Ehefrauen der Kanzler hießen früher mal Loki Schmidt, Hannelore Kohl oder Doris Schröder-Köpf. Diese Namen kennen viele. Bei Joachim Sauer, dem Ehemann von Angela Merkel, ist das etwas anders. Der Chemieprofessor aus Berlin trat nur selten mit der Kanzlerin öffentlich auf. Homestorys? Undenkbar. Nach 16 Jahren folgt auf Merkel/Sauer ein neues Gespann, je nachdem, wie die Bundestagswahl am 26. September ausgeht. Ob Armin Laschet, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock: Alle drei...

BERLIN (dpa) - Den einen perfekten Wert, von dem sich nötige Corona-Maßnahmen ableiten lassen, hat es in der Pandemie noch nie gegeben. Es wird weiter erforderlich sein, mehrere Faktoren im Blick zu haben. Verschiebungen bei der Gewichtung der Daten sind mit Fortschritten bei den Impfungen aber durchaus möglich. So wird wohl die Situation in den Krankenhäusern bald eine größere Rolle spielen als die reinen Infektionszahlen. Welche Klinik-Kennzahlen gibt es und was sagen sie aus? Was bedeutet...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern plant derzeit keine großangelegten Impfaktionen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen. «Impfen ist eine individuelle Entscheidung und keine Voraussetzung für den Schulbesuch», sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag auf dpa-Anfrage. «Impfungen finden grundsätzlich in den Impfzentren und in Hausarztpraxen statt», betonte er. Unter anderem die SPD und die Grünen hatten schnelle und niedrigschwellige Impfaktionen gefordert, die möglichst noch während...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat seine Lebensgefährtin Julia Reuss geheiratet. Das sagte der 46-Jährige im Gespräch mit dem Magazin «Bunte». «Ja wir haben geheiratet», bestätigte der CSU-Politiker. «Wir sind sehr glücklich und freuen uns auf unsere gemeinsame Zukunft.» Dem Bericht zufolge fand die Hochzeitsfeier am vergangenen Samstag auf einer Hütte in den Berchtesgadener Alpen statt. Demnach hatte das Paar bereits 2020 heiraten wollen, die Feier wegen der...

BERLIN (dpa/Sascha Meyer) - Mehr und mehr Menschen im alternden Deutschland benötigen Pflege - doch wie ist das zu bezahlen? Angesichts immer höherer Zuzahlungen aus eigener Tasche für Pflegebedürftige und ihre Familien ist eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung ein zentrales soziales Thema bei der Bundestagswahl. Vorschläge liegen schon länger auf dem Tisch: von mehr Steuermilliarden über Deckel für Eigenanteile bis zum kompletten Umbau des Modells. Die jetzige Große Koalition...

SCHWANSTETTEN (pm/vs) - Die Senioren Union Roth hat einen neuen Vorstand gewählt. Die Kreishauptversammlung der Senioren Union Roth fand im Beisein des CSU-Bundestagskandidaten Ralph Edelhäußer in den Bürger Stub´n in Schwanstetten statt. Bei den Neuwahlen wurde Dr. Bernd Schulze als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertretung übernehmen wie bisher Eva Haberkern, Eberhard Schäfer, Friedrich Wehner und Heinz Schmeida. Schatzmeister bleibt Udo Schwarz aus Röttenbach. Als Schriftführerin wurde...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern stoßen neben Zustimmung auch in Bayern auf viel Kritik aus unterschiedlicher Richtung. Die Grünen im Landtag beklagen besonders, dass eine Strategie für die Schulen fehle. «Die Ergebnisse sind wirklich enttäuschend», sagte Christina Haubrich, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, einer Mitteilung zufolge. Wie der angestrebte Präsenzunterricht umgesetzt werden könne, bleibe offen. «Dabei wären zum Beispiel...

BERLIN/MAINZ (dpa) - Die Schäden der Flutkatastrophe sind verheerend, die Kosten immens - das Geld dafür soll aus einem Wiederaufbaufonds kommen. Bund und Länder beschlossen am Dienstag, diesen großen Topf mit 30 Milliarden Euro auszustatten. Der Fonds «Aufbauhilfe 2021» soll als Sondervermögen des Bundes eingerichtet werden. Für den Wiederaufbau in den betroffenen Ländern werden allein 28 Milliarden Euro veranschlagt. Sie sollen je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werden. «Das ist...

BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der...

REGION (dpa/vs) - Kostenintensiv und renditeschwach? - Die private Altersvorsorge mit Hilfe der sogenannten "Riester-Rente" ist aktuell wieder in die Kritik geraten. Jetzt fordern die Verbraucherzentralen von den Politikerinnen und Politikern eine umfassende Reform der privaten Altersvorsorge nach der Bundestagswahl. Der Chef des Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Egal, wie die nächste Regierungskonstellation aussieht, es gibt die Chance auf einen...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Mit einem breiteren Impfangebot für Kinder und Jugendliche wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern den Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus forcieren. Die Ressortchefs beschlossen am Montagabend einstimmig, in allen Ländern Impfungen für 12- bis 17-Jährige auch in regionalen Impfzentren anzubieten - so wie es in Arztpraxen bereits möglich ist. Ab September sollen Risikogruppen wie Alte und Pflegebedürftige zudem erste Auffrisch-Impfungen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...

REGION (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) besucht am heutigen Montag die von der Flutkatastrophe und großen Zerstörungen besonders betroffenen Gebiete in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. So wird er etwa an der Steinbachtalsperre in Euskirchen erwartet, wo ein Dammbruch zuletzt weiterhin nicht ausgeschlossen war. Während im Westen Deutschlands vorerst keine akute Unwetter-Gefahr mehr besteht, richten sich weiterhin bange Blicke auf einige Orte. Anbei ein Überblick und...

REGION (dpa) - Eine unabhängige Expertenkommission fordert bei der hessischen Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen umfangreiche Reformen. "Für die Polizei in Hessen ist ein kritischer Moment erreicht", sagte die Vorsitzende des Gremiums, Angelika Nußberger, am Montag in Wiesbaden. Die Vielzahl der empörenden und aufsehenerregenden Vorfälle habe zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt. Die Reformen müssten deshalb schnell und nachhaltig kommen,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

RUST (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Gewalt gegen Frauen verstärkt bekämpfen. Diese Straftaten müssten «aus dem Dunkelfeld» herausgeholt werden, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), am Freitag im badischen Rust. «Scham ist keine Lösung. Sie hilft nur den Tätern, die dann ungeschoren davonkommen», erklärte der CDU-Politiker zum Abschluss des Treffens der Minister. Deswegen wolle man frauenfeindliche Straftaten in den Polizeistatistiken...

BERLIN  (dpa) - US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Am Mittwoch werde Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn im Kanzleramt empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. «Er nimmt an der am selben Tag stattfindenden zweiten Libyen-Konferenz im Auswärtigen Amt teil - auf Einladung von Außenminister Heiko Maas», sagte Seibert. Maas werde Blinken auch zu einem bilateralen Gespräch über außenpolitische Themen treffen, sagte eine Sprecherin des...

MÜNCHEN (dpa) - Städte und Gemeinden haben die Absicht der Gesundheitsminister der Länder begrüßt, die Impfzentren auch über September 2021 hinaus verfügbar zu halten. «Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post» (Donnerstag). «Wenn, wie zu erwarten ist, die Lieferung von Impfdosen weiterhin...

BERLIN (dpa) - In der Diskussion über die Maskenpflicht gibt es kaum Widerspruch gegen Lockerungen im Freien - aber viele Warnungen von Experten und Politikern vor zu früherem Verzicht in Innenräumen. «Wenn wir in puncto Impfquote bei 70 Prozent angelangt sind, und die Inzidenzen weiterhin auf niedrigem Niveau bleiben - dann ist der richtige Zeitpunkt für solche Diskussionen gekommen», sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi),...

MÜNCHEN (dpa) - Nach vier Jahrzehnten in der Politik sehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (71/CSU) sich nach einem Privatleben. «Es überwiegt eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen», sagte er dem Magazin der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). Seehofer, der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef, beendet seine Karriere mit der Bundestagswahl im September - zeitgleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach mehr als 40 Jahren in der...

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlangen Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ist Franziska Giffey (SPD) am Mittwochvormittag von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Wie das Familienministerium am mitteilte, bat Giffey in der Sitzung des Bundeskabinetts Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur...

KÖLN (pm/nf) - Die Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Ein Höhepunkt wird am Sonntag, 29. August, um 20:15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. „Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen Wahlberichterstattung ist das erste Triell in der politischen Geschichte Deutschlands. Wir wollen den Menschen einen echten Mehrwert für...

STUTTGART (dpa) - Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will den Wirtschaftsexperten Friedrich Merz in sein Wahlkampfteam holen. «Friedrich Merz gehört für mich fest in den Mannschaftskader der Union für die Bundestagswahl», sagte der CDU-Vorsitzende am Dienstagabend bei einer Videoschalte mit der baden-württembergischen CDU, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Mit seiner Wirtschafts- und Finanzkompetenz könne Merz entscheidend dabei helfen, die gewaltigen...